Ergebnisse zum Suchbegriff „Spaetaussiedlern“

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27. April 2002

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In Drabenderhöhe: "Man kann alles, was man ernstlich will! "

In der weltweit größten geschlossenen Siebenbürger Siedlung beging der Hilfsverein „Adele Zay“ kürzlich sein 40-jähriges Jubiläum. Die Feierlichkeiten fanden mit dem Spatenstich für die Kapelle des Altenheims Siebenbürgen und den „Turm der Erinnerung“ einen symbolträchtigen Abschluss. mehr...

21. Februar 2002

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Parteien auf dem "Wahlprüfstein"

Wie stehen die politischen Parteien in Deutschland zu den Vertriebenen und Spätaussiedlern? Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat einen Katalog mit "Wahlprüfsteinen" erarbeitet, der allen im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien zugesandt wird. Die Antworten sollen rechtzeitig vor der Bundestagswahl vom 22. September 2002 veröffentlicht werden. mehr...

16. Oktober 2001

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Entscheidungen zugunsten von Aussiedlern

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat kürzlich zur Frage der Benachteiligung in Anerkennungsfällen Urteile zugunsten von Spätaussiedlern aus Rumänien gefällt. Da volkstumsmäßige persönliche Vereinsamung als nicht ausreichend angesehen wird, sind aufnahmewillige Antragsteller aus Rumänien gezwungen, andere Benachteiligungskriterien vorzutragen bzw. glaubhaft zu machen. In mehreren Fällen haben solche Antragsteller Prozesse in erster Instanz vor den Verwaltungsgerichten gewonnen. Der Freistaat Bayern legte zwar Rechtsmittel dagegen ein, die aber jüngst vom höchsten bayerischen Verwaltungsgericht abgelehnt wurden. mehr...

12. September 2001

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Jochen Welt: "Sachwalter der Interessen von Aussiedlern"

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Jochen Welt, MdB, hat in einem Leserbrief die in der Siebenbürgischen Zeitung erschienenen Artikel "Gesetz gegen Aussiedler" des landsmannschaftlichen Bundesrechtsreferenten Johann Schmidt und "Impulse für eine bessere Aussiedlerpolitik" von Siegbert Bruss als "polemisch und unzutreffend" kritisiert. Der Brief wird im Folgenden vollinhaltlich wiedergegeben. mehr...

25. Juli 2001

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Fragwürdiges Gesetz gegen Aussiedler verabschiedet

Die Bundestagsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen erschweren durch eine fragwürdige parlamentarische Initiative die Aufnahme von Aussiedlern aus Osteuropa. Der Deutschen Bundestag hat am 6. Juli durch die Verabschiedung eines so genannten Spätaussiedlerstatusgesetzes das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) novelliert. Paragraph 6 des BVFG wird dahingehend geändert, dass deutsche Volkszugehörigkeit durch die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache bestätigt werden muss. Diese sei nur dann feststellbar, "wenn jemand zum Zeitpunkt der Aussiedlung aufgrund dieser Vermittlung ein einfaches Gespräch auf Deutsch führen kann". mehr...

13. Juli 2001

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Patenminister Schartau lobt Integration in Drabenderhöhe

Bei einem Besuch in Drabenderhöhe am 29. Juni hat der nordrhein-westfälischche Sozialminister und damit Patenminister der Siebenbürger Sachsen, Harald Schartau, die Aufbauleistung der Siebenbürger Sachsen als „großes Vorbild“ bezeichnet. Die Patenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen über die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen sei „eine dauerhafte und glückliche Verbindung, weil es gelungen ist, eine neue Gruppe hier zu integrieren“, sagte der Minister beim Empfang im „Hermann Oberth“-Kulturhaus in der größten Siebenbürger-Sachsen-Siedlung weltweit. mehr...

12. März 2001

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Restriktive Praktiken in der Spätaussiedleraufnahme gehen weiter

Trotz aktuellen, für Spätaussiedler günstigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts gestalten sich Aufnahme und Anerkennung von Spätaussiedlern aus Rumänien nach wie vor schwierig. Vor allem der Freistaat Bayern, der sich gerne als den in der Republik konsequentesten "Freund und Anwalt der Aussiedler" bezeichnet, aktioniert restriktiv: Selbst gegen die von seinen Verwaltungsgerichten positiv gefällten Urteile zu mehreren Fällen legte und legt er Rechtsmittel ein, um die Gerichtsentscheide in den höheren Instanzen doch noch zu kippen. Darauf angesprochen, hüllt sich das zuständige bayerische Sozialministerium seit Wochen und Monaten in Schweigen. Dazu und zur Problematik der Spätaussiedleraufnahme allgemein äußert sich in dem hier abgedruckten Überblick der Rechtsanwalt und zuständige Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft, Dr. Johann Schmidt. mehr...

19. Januar 2001

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Zahl der Aussiedler aus Rumänien geht drastisch zurück

Die Zahl der Aussiedler, die aus Rumänien nach Deutschland kommen, geht drastisch zurück. Im Jahr 2000 wurden lediglich 547 Neuzugänge aus dem Karpatenland registriert, 1999 waren es 855, 1998 noch 1 005 und 1997 genau 1 777 gewesen. Der Rückgang ist auf die restriktive Aufnahmepraxis bei deutschen Aussiedlern aus Rumänien zurückzuführen. mehr...

31. Oktober 2000

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Problemfälle bei Aussiedleraufnahme erörtert

Ein landsmannschaftlicherseits bereits seit längerem angestrebtes Gespräch mit der Spitze des Bundesverwaltungsamtes zu aktuellen Fragen der Aussiedleraufnahme konnte kürzlich realisiert werden: Am 17. Oktober hatten Bundesvorsitzender Volker E. Dürr und Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt in Köln Gelegenheit, mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes, Dr. Jürgen Hensen, und dem in der Behörde zuständigen Referatsleiter Sehmsdorf anhand von konkreten Fallbeispielen eine Reihe einschlägiger Probleme zu erörtern, die sich vor allem nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1998 ergeben haben. mehr...

26. September 2000

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Restriktive Verwaltungspraxis widerspricht verfassungsmäßigen Grundsätzen

Die zunehmend restriktive Verwaltungspraxis deutscher Behörden macht zurzeit den Zuzug von Spätaussiedlern aus Rumänien kaum noch möglich. Vor allem in Bayern, dessen Politker sich gerne als Freunde und Sachwalter der Vertriebenen und Aussiedler bezeichnen, werden der Aussiedleraufnahme kaum noch überwindbare Hindernisse in den Weg gesetzt. mehr...