9. Dezember 2022

BayernSPD unterstützt Siebenbürger

Die Landtagsfraktion der BayernSPD wird die Siebenbürger Sachsen bei der Kulturpflege und ihrer berechtigten Forderung nach Beseitigung der gekürzten Fremdenten nach Kräften unterstützen. Dies erklärte der Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib, Sprecher für Vertriebene und Aussiedler der BayernSPD-Landtagsfraktion, in einem Gespräch mit Werner Kloos, dem Vorsitzenden des Landesverbandes Bayern des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. Beim Treffen am 2. Dezember in der Geschäftsstelle des Verbandes in München nahmen zudem Harry Lutsch, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands Bayern und Vorsitzender des Kulturwerks, Dr. Iris Oberth, Leiterin des Kulturwerks der Siebenbürger Sachsen, Andrea Wagner, Angestellte des Landesverbands Bayern, und Siegbert Bruss, Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung, teil.
Volkmar Halbleib lobte den Verband der Siebenbürger Sachsen als eine sehr aktive Landsmannschaft, die die Zukunft eindrucksvoll verkörpere. Er sicherte Hilfe seitens der bayerischen SPD für die berechtigte Forderung der Spät-/Aussiedler zur Beseitigung der in den neunziger Jahren vorgenommenen ungerechten Kürzungen der Fremdrenten, ein Anliegen, das auch wegen der Generationengerechtigkeit im Rentenrecht zu unterstützen sei.

Werner Kloos sprach die Sorge um steigende Energiekosten an, mit denen die Heimathäuser der Vertriebenen und Aussiedler konfrontiert sind. Dieses Anliegen will Volkmar Halbleib, dem die Kulturarbeit der Vertriebenen und Aussiedler sehr am Herzen liegt, unterstützen. Er erwähnte auch das grundsätzliche Problem, die Bedeutung der Vertriebenenpolitik in der großen Öffentlichkeit, jenseits von Parteien, zu vermitteln. Die Reserviertheit gegenüber Vertriebenen sei nicht mehr aktuell, da „wir europäisch und zukunftsorientiert sind“. So habe die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag kürzlich eine parlamentarische Arbeitsgemeinschaft gegründet mit dem Titel „Europäische Partnerschaft, Vertriebene und Aussiedler, Erinnerungskultur“. Diese werde geleitet von Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Margit Wild und von ihm als vertriebenenpolitischen Sprecher. Der Vertriebenenbeirat der SPD-Landtagsfraktion hatte sich bei seiner Sitzung am 25. November 2021 für ein stärkeres Netzwerk aller an den Anliegen der Heimatvertriebenen und Aussiedler interessierten SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten ausgesprochen, ein Ziel, das nun in der erwähnten Arbeitsgemeinschaft vorangetrieben werden soll.
Treffen der BayernSPD mit dem Landesverband ...
Treffen der BayernSPD mit dem Landesverband Bayern des Verbands, von links nach rechts: Harry Lutsch, Dr. Iris Oberth, Volkmar Halbleib, Claudia Weigl, Werner Kloos und Andrea Wagner. Foto: Siegbert Bruss
Volkmar Halbleib, 1964 in Ochsenfurt geboren, ist seit 20. Oktober 2008 Mitglied des Bayerischen Landtages. Neben seinem ursprünglichen Stimmkreis Würzburg-Land betreut er auch mehrere unterfränkische Stimmkreise und sieht sich daher als Vertreter der gesamten Region im Landtag. Im Juni 2014 wurde er – als Nachfolger von Christa Naaß – vertriebenenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Seit November 2018 ist der gelernte Jurist nicht nur Mitglied im Ausschuss Wissenschaft und Kunst des bayerischen Landtags, sondern auch kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

An dem Treffen mit dem Landesverband Bayern nahmen auch Claudia Weigl, parlamentarische Beraterin für Hochschul- und Kulturpolitik, Frauenpolitik und Vertriebenenpolitik in der BayernSPD-Landtagsfraktion, und Ulrich Miksch, Mitglied im Beirat der SPD-Landtagsfraktion für Vertriebene und Aussiedler, teil. Letzterer engagiert sich nicht nur in der Seliger-Gemeinde, sondern ist auch journalistisch für die Sudetendeutsche Zeitung und Die Brücke tätig.

Werner Kloos bedankte sich für die Offenheit der BayernSPD für die Belange der Vertriebenen und Aussiedler. Sie habe in ihre jährlichen Empfänge für Heimatvertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler im Bayerischen Landtag auch die Siebenbürger Sachsen stets einbezogen. So hatte die BayernSPD-Landtagsfraktion im Rahmen des Empfangs 2016 die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) als Brückenbauer zwischen Deutschland und seinen Nachbarn sowie für ihren Einsatz zur Bewahrung des siebenbürgisch-sächsischen Kulturerbes gewürdigt. Diese Ehrung der siebenbürgischen Jugend sei „Balsam für unsere Seele“, dankte Kloos. Der Landesvorsitzende Werner Kloos erläuterte die Struktur des siebenbürgischen Verbandes auf Bundes-, Landes- und Kreisgruppenebene und berichtete über das vielseitige Kultur- und Gemeinschaftsleben der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. Der Verband setze sich nicht nur für die siebenbürgische Kulturpflege in Deutschland ein, sondern sei auch eng vernetzt mit den in Siebenbürgen lebenden Landsleuten und der rumänischen Regierung. Werner Kloos lobte die Wiedergutmachung, die der rumänische Staat durch die Entschädigungszahlungen für politisch Verfolgte, einschließlich für die ehemaligen Russlanddeportierten und deren Kinder, betreibe.

Dr. Iris Oberth, Leiterin des Kulturwerks der Siebenbürger Sachsen, stellte ihre Einrichtung vor, die seit zwei Jahren dank einer Förderung durch den Freistaat Bayern reichhaltige siebenbürgische Kulturaktivitäten entfalte. In diesem Sommer habe das Kulturwerk erstmals als Partner der Kulturwoche Haferland im Kreis Kronstadt mitgewirkt, im vorigen Jahr habe es die Netzwerkveranstaltung zur Zukunft der siebenbürgischen Kirchenburglandschaft der Stiftung Kirchenburgen in der Botschaft von Rumänien in Berlin gefördert. Eine ähnliche Veranstaltung sei nun am 17. Januar 2023 auch im Haus des Deutschen Ostens in München geplant. Volkmar Halbleib zeigte sich beeindruckt von der Arbeit des Kulturwerks. Die Förderung des Freistaates Bayern sei hier sehr sinnvoll und werde effizient von den Siebenbürger Sachsen genutzt.

Das Treffen verlief in einer sehr guten Atmosphäre, wobei erfreulich viele Gemeinsamkeiten festgestellt wurden, die man in künftigen Treffen ausbauen will.

Siegbert Bruss

Schlagwörter: Bayern, SPD, Treffen, Landesverband Bayern, Kulturwerk

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