1. Oktober 2008

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Landtagsmandat verfehlt

München - Bei der Landtagswahl 2008 in Bayern konnte Dr. Bernd Fabritius kein Mandat erringen. Mit 10 384 Zweitstimmen landete der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland auf Platz 42 der CSU-Liste für den Wahlkreis Oberbayern. Das Wahlergebnis steht im Zusammenhang mit den erdrutschartigen Verlusten, die die regierende Christlich-Soziale Union (CSU) am 28. September erlitten hat.
Gegenüber 60,7 Prozent bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2003 kam die CSU auf nur noch 43,3 Prozent und büßte damit mehr als 17 Prozentpunkte ein. Zum ersten Mal seit 46 Jahren müssen sich die Christsozialen einen Koalitionspartner suchen. In Oberbayern hat keiner der CSU-Listenkandidaten den Sprung in den Landtag geschafft.


„Wir haben das politische Gewicht unserer Gemeinschaft signalisiert“

Die Bezirksverbände München und Oberbayern der Union der Heimatvertriebenen und Aussiedler hatten den 43-jährigen Rechtsanwalt Bernd Fabritius als Zielgruppenkandidaten (ohne eigenen Stimmkreis) für die CSU (Liste 1, Platz 22) nominiert. Zu seinem Abschneiden erklärte Dr. Fabritius gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung: „Es ist bedauerlich, dass wir ein Abgeordnetenmandat verfehlt haben. Damit haben wir das erste Ziel verpasst. Es ist uns offensichtlich noch nicht ausreichend gelungen, alle Landsleute zu erreichen.

Mit der Kandidatur wurden weitere Ziele verfolgt: Wir wollten die Aufmerksamkeit auf unsere Gemeinschaft lenken und deren politisches Gewicht signalisieren. Beides ist in gewissem Maße gelungen. Unsere Verbände haben durch das Abstimmungsverhalten gezeigt, dass wir mehr politisches Gewicht haben, als uns bisher zugesprochen wurde. Die in den einzelnen Stimmkreisen erreichten Positionen sind besser, als das unserer Gemeinschaft von außen zugetraut worden war. In 22 von 29 oberbayerischen Stimmkreisen waren wir mit unseren Ergebnissen im ersten Drittel der Platzierung, in elf Stimmkreisen sogar unter den ersten 10 von 45 Plätzen. Im Durchschnitt konnten wir Platz 12 von 45 verteidigen, was ein großer Erfolg für unsere kleine Gemeinschaft ist. In Ingolstadt, um nur ein Beispiel zu nennen, haben über 1 000 Menschen für uns gestimmt. Damit haben wir dort Platz 6 von 45 erreicht. In unserer Kreisgruppe Waldkraiburg (Landkreis Mühldorf/Altötting) haben wir 919 Stimmen erreicht, bei 371 dort wohnenden siebenbürgisch-sächsischen Familien, die Mitglied in unserem Verband sind. Das ist ein erfreuliches und ermutigendes Ergebnis, das auch die Unterstützung unserer Landsleute aus dem Banat belegt. Mit den erzielten 10 384 Stimmen hätte es bei der letzten Landtagswahl noch für ein Mandat im Landtag gereicht. Diese Stimmen haben wir zudem ohne politischen Stimmkreis, allein aus eigener Kraft und ohne jede politische Werbung oder Unterstützung erzielt. Das haben alle Parteien in der politischen Landschaft und auch die Staatsregierung zur Kenntnis genommen. Es wird dazu führen, dass unsere Belange künftig mehr Beachtung finden.

Das Ergebnis zeigt aber auch, dass wir als Gemeinschaft aus eigener Kraft bei unveränderten politischen Rahmenbedingungen keinen Mandatsträger in ein Parlament entsenden können. Damit dazu eine Chance besteht, muss der Kandidat auch einen politischen Stimmkreis erkämpfen und vertreten. Erst dies führt dazu, dass dann zu den Zweitstimmen aus der Zielgruppe diejenigen des eigenen politischen Stimmkreises oder die Erststimmen des eigenen Stimmkreises dazu kommen. Wären wir bei dieser Wahl bereits so verfahren, hätten wir ein Landtagsmandat erworben. Nur 15 der gewählten 28 Abgeordneten in Oberbayern haben mehr als die von uns gesammelten 10 384 Zweitstimmen erzielen können. Damit haben wir viele der Abgeordneten im Zweitstimmenwahlkampf überholt, die uns dann nur durch die Erststimmen wieder einholen konnten. Listenkandidaten, die einen eigenen politischen Stimmkreis hatten, haben uns trotz im Durchschnitt wesentlich schlechterer Zweitstimmenergebnisse durch die im Stimmkreis erworbenen Stimmen überholen können. So sind wir trotz Platz 12 von 45 im Durchschnitt des Zweitstimmenergebnisses auf Platz 42 der Gesamtwertung zurückgefallen. Wir müssen also lernen, dass ohne Übernahme von politischer Verantwortung in einem Stimmkreis kein Erfolg zu erzielen ist und der Zweitstimmenwahlkampf alleine nicht reicht.

Ich ermuntere daher alle Landsleute, sich zukünftig mit noch mehr Mut und Engagement in allen demokratischen Parteien einzubringen und auf die guten Erfolge unserer Gemeinschaft bei dieser Landtagswahl hinzuweisen. Sehr viele Wählerinnen und Wähler aus unserer Gemeinschaft haben gezeigt, dass ihnen die Mitbestimmung wichtig ist und sie eigenen Kandidaten den nötigen Rückhalt für eine Interessensvertretung geben können. Dies ist der Erfolg von Ihnen allen, ganz unbeschadet vom verfehlten Wahlziel der CSU, die uns die Möglichkeit dieser Kandidatur eingeräumt hat. Die Hoffnung wächst, dass künftig auch andere Parteien den Belangen der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler vermehrt Beachtung schenken und uns bei kommenden Wahlen Nominierungen und die Unterstützung durch Stimmkreise anbieten. Dieses Signal des politischen Gewichts unserer Gemeinschaft war nur durch das Engagement und die tatkräftige Mithilfe vieler Landsleute in allen oberbayerischen Kreisgruppen und die Ermutigung weit darüber hinaus möglich. Dafür möchte ich ganz persönlich, aber auch im Namen unserer Verbände jeder einzelnen Mitstreiterin und jedem einzelnen Mitstreiter ganz herzlich danken. Ihr Einsatz war ein wertvoller Beitrag zu dem nach außen übermittelten Signal, von dem alle Glieder unserer Gemeinschaft künftigen Nutzen haben werden. Auch dafür danke ich herzlich.“

CS

Schlagwörter: Fabritius, Landtagswahlen

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