16. Februar 2009

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Klage gegen Verband abgewiesen

Das Landgericht München hat alle Beschlüsse des Verbandstages vom 3./4. November 2007 bestätigt und die Klage von Johann Schöpf (Berlin) als unbegründet abgewiesen (Urteil vom 10. Februar 2009, AZ. 34 O 12174/08).
Das Landgericht München I hat nach mündlicher Verhandlung am 13. Januar 2009 in einem am 10. Februar 2009 verkündeten Urteil die Klage Johann Schöpfs gegen unseren Verband als unbegründet abgewiesen. Damit wurden alle Beschlüsse, die von den Delegierten am 3. und 4. November 2007 in Bad Kissingen gefasst wurden, als rechtmäßig bestätigt. In der umfassend begründeten Entscheidung kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass die von Johann Schöpf durch seinen Rechtsanwalt Ferdinand Folch von Sydow behaupteten „Verstöße“ gerade nicht vorliegen. Dass die Klage unbegründet war, führte das Gericht wie folgt aus: „Weder sind die auf dem Verbandstag vom 3./4.11-07 durchgeführten Wahlen ungültig, noch sind die erfolgten Beschlussfassungen unwirksam. Verstöße bei der Einberufung des Verbandstages gem. § 32 BGB, die zu einer Nichtigkeit der Beschlüsse geführt haben, liegen entgegen der Auffassung des Klägers (Johann Schöpf – Anmerkung der Redaktion) nicht vor“. Daher wurde Schöpf vom Gericht auch verpflichtet, alle Kosten des Verfahrens zu zahlen.

Der Bundesvorsitzende unseres Verbandes, Dr. Bernd Fabritius, dem die Entscheidung des Gerichtes zugestellt wurde, bewertete die Gerichtsentscheidung wie folgt: „Mit dieser Entscheidung wurde Klarheit zu den unberechtigten Vorwürfen gegen unseren Verband geschaffen und eine gute Grundlage dafür gelegt, nun einen Schlussstrich zu ziehen und die gute Verbandsarbeit in Berlin zum Nutzen aller Landsleute und eines für alle erfreulichen siebenbürgisch-sächsischen Gemeinschaftslebens auch künftig fortzusetzen. Alle Mitglieder unseres Verbandes in Berlin und den neuen Bundesländern sind aufgerufen, sich gerne und mit Freude daran zu beteiligen und weitere organisatorische Fragen einvernehmlich zu lösen.“

Schlagwörter: Berlin, Verband

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