8. Januar 2009

Bundestag und Parlamentarier in Berlin besucht

Mitglieder des Landesverbandes Bayern des Bundes der Vertriebenen (BdV) besuchten vom 1. bis 4. Dezember die Bundeshauptstadt. Mit dabei waren auch Siebenbürger Sachsen. Auf Einladung des Parlamentarischen Geschäfts­führers der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, erlebte eine Gruppe von etwa 50 politisch interessierten Vertretern der verschiedensten Landsmann­schaften aus Bayern eindrucksvolle und informative Tage im politischen Zentrum unseres Landes.
Die Einladung ging an den Landesverband Bayern des BdV, der dem Verband der Siebenbürger Sachsen kurzfristig einige Plätze zur Verfügung stellte. So nahm eine recht starke Fraktion siebenbürgischer Landsleute an der Berlin-Fahrt teil.

Schwerpunkte unserer Reise waren die Be­sich­ti­gung politischer Zentren, aber auch Gespräche mit hochrangigen Politikern. Es ist ein besonderes Erlebnis, sich im Gebäude des Deut­schen Bundestages, dem Herzen unserer Demokratie, zu befinden. Der Deutsche Bundes­tag ist mit rund drei Millionen Besuchern pro Jahr das meistbesuchte Parlament der Welt. Über­raschend und erfreulich ist die Offenheit und Transparenz dieses Hauses, sowohl architektonisch als auch organisatorisch. Jeder kann Ein­blick gewinnen in die Arbeit der Parlamentarier. „Öffentlichkeit gehört zur Demokratie wie die Luft zum Atmen“, heißt es in einer Informa­tions­broschüre zum Deutschen Bundestag. Gerade für uns, die wir in einer Diktatur aufgewachsen sind, ist diese Tatsache besonders hervorzuheben.
Der stellvertretende Vorsitzende der ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene und Flüchtlinge der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied des Präsidiums des Bundes der Vertriebenen, Stepfan Mayer MdB (1.v.l.), CSU-Landesgruppenvorsitzender Dr. Peter Ramsauer MdB (7.v.r.), der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk MdB (2.v.r.), gemeinsam mit der Delegation des Bund der Vertriebenen.
Unseren ersten offiziellen Empfang hatten wir in der Bayerischen Vertretung. Das bayerische Bier und die knusprigen Brezen schmeckten auch in Berlin. Christian Knauer, der Vorsitzende des BdV-Landesverbandes Bayern, sprach Gruß- und Dankesworte. Es folgte eine Vorstellungs­runde der Teilnehmer und selbstverständlich die Begrüßung durch einen Vertreter der „bayerischen Botschaft“ in der Hauptstadt. Wir wurden mit der Geschichte und der Architektur des Hauses vertraut gemacht und über die Aufgaben der Bayerischen Vertretung informiert.

Der zweite Tag begann mit einer dreistündigen Stadtrundfahrt. Ein Stadtführer erklärte uns politisch relevante Orte der Bundeshauptstadt und brachte uns die bewegte Geschichte dieser Stadt näher. Wer seine Eindrücke noch vertiefen wollte, konnte die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege - Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt besichtigen. Am Nachmittag ging es in das alte Reichstags­ge­bäude, Sitz des Bundestages. Im Sitzungssaal des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Fraktion empfing uns der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene und Flüchtlinge der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied des Präsidiums des Bundes der Vertrie­benen, Stephan Mayer. Nach einem einführenden Vortrag über seine Aufgaben und Ziele konnten die Teilnehmer Fragen stellen und ihre Anliegen vorbringen. Ähnlich verliefen auch die Begeg­nungen mit den anderen Politikern. Im Paul-Löbe-Haus, einen Steinwurf entfernt vom Reichs­tagsgebäude, empfing uns die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und Vorsitzende der Stiftung „Zentrum gegen Vertreibung“, Erika Steinbach.

Einmal mehr überzeugte uns die Präsidentin durch ihre Persönlichkeit, Sach­kompetenz und Einsatzbereitschaft, aber auch durch ihren Pragmatismus. Frau Steinbach ist es zu verdanken, dass an diesem Donnerstag im Bundestag ein Gesetz verabschiedet wurde, das die Einrichtung eines „sichtbaren Zeichens gegen Flucht und Vertreibung“ im Deutschland­haus im Zentrum Berlins ermöglicht.

Der Nachmittag des dritten Reisetages war für Potsdam reserviert. Auf Schloss Cecilienhof erhielten wir eine Sonderführung zum Potsdamer Abkommen, das hier unterzeichnet wurde. Erschütternd auch die Besichtigung des ehemaligen Stasi-Gefängnisses mitten in Potsdam; kaum vorstellbar die vor allem psychisch zermürbenden Methoden der hochdotierten Stasi-Offiziere, aber nicht minder grausam die Methoden des sowjetischen Geheimdienstes, der in den ersten Nachkriegsjahren die Räume dieses Gefängnisses nutzte.

Schließlich ein Politmarathon am letzen Tag im Jakob-Kaiser-Haus, dem größten Parlaments­neubau. Mehr als 2 000 Menschen arbeiten in diesem Komplex, der durch Transparenz, dezent eingesetzte Kunst und atemberaubende Per­spektiven aus verglasten Stockwerken besticht. Der Bundesbeauftragte für Aussiedler­fragen und Nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, überzeugte durch seine profunden Kenntnisse der Geographie, Geschichte und Politik der osteuropäischen Länder, für deren Minderheiten er sich mit Überzeugung einsetzt. Dabei betonte er, dass besonders die sprachliche Förderung der Minderheiten, vor allem der Russland­deutschen oberste Priorität habe. Auch die Siebenbürger sind Herrn Bergner bestens vertraut, unter anderem durch zahlreiche Reisen und persönliche Kontakte. Einige erinnern sich wohl noch an seine eindrucksvolle Rede 2006 in Dinkelsbühl beim Pfingstreffen der Siebenbürger Sachsen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk löste Herrn Bergner ab. Die Eltern des Politikers stammen aus Oberschlesien, für ihn ein Grund mehr, sich bereits in seiner Jugend für die Anlie­gen der Vertriebenen zu engagieren. Er war zunächst Bundesvorsitzender der schlesischen Jugend und bereits mit 28 Jahren General­sekretär des Bundes der Vertriebenen. Dieses Amt übte er bis 1991 aus. Koschyk ermunterte uns, die Herkunftsgebiete mit unseren Kindern zu bereisen und die Jugend auch auf diese Weise für die Vertriebenen- und Aussiedlerthematik zu sensibilisieren. Den politischen Reigen beendete Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit Humor und Temperament gewann er schnell die Sympathie der Zuhörer. Aus seinem Wahl­kreis Traunstein ist er mit der Problemen der Vertriebenen und Aussiedlern bestens vertraut. Ein herzlicher Dank geht an Hartmut Koschyk, unseren Gastgeber, und an Herrn Christian Knauer, die uns durch diese Reise einen Blick ins Innere unserer Demokratie ermöglicht haben. Wir haben Politik menschlich, kompetent, engagiert und transparent erlebt.

Annette Königes

Schlagwörter: BdV, Bayern

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