6. Oktober 2015

Rumänien sichtbarer gemacht

Bukarest - Den Besuch des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis in den Vereinigten Staaten anlässlich des UN-Gipfeltreffens in New York zur Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (25. bis 27. September) werteten rumänische Polit-Beobachter als Erfolg: So sei Rumänien bei der UNO deutlich sichtbarer geworden, zudem mit den Amerikanern weitere Schritte der bilateralen Zusammenarbeit besprochen worden. Der Präsident unterstrich den Wunsch nach einer stärkeren wirtschaftlichen Kooperation mit den USA. Im Rahmen der UN-Debatten hat sich Johannis für ein stärkeres Engagement der UNO im Kampf gegen Terrorismus wie auch im Nahen Osten ausgesprochen: Wenn man realistischer vorginge, meinte Johannis, würde man auch zu den Auslösern der jüngsten Flüchtlingswelle vordringen. Neben der Teilnahme am Gipfeltreffen, bei dem Klaus Johannis jeweils einen Vortrag zur europäischen Flüchtlingskrise und über die Gleichberechtigung der Frauen hielt, stand auch ein Gespräch mit US-Vizepräsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington auf dem Programm. Außerdem traf Johannis mit amerikanischen Investoren und Investitionsbanken wie auch mit der rumänischen Diaspora in New York zusammen. Am Rande der UN-Vollversammlung führte Johannis eine Unterredung mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping sowie mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Mit US-Präsident Barack Obama kam es zu einem kurzen, herzlichen Gespräch.
Protokollarische Höhepunkte der Reise waren der von Präsident Barack Obama gegebene Dinnerempfang zur UN-Vollversammlung sowie ein Besuch des Denkmals für die Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001.

Begleitet wurde der rumänische Staatspräsident von Außenminister Bogdan Aurescu, dem Präsidialberater Lazăr Comănescu (zuvor rumänischer Botschafter in Berlin), dem neuen rumänischen Botschafter in Washington, George Maior, sowie von Ehefrau Carmen Johannis.

US-Vize lobt strategische Zusammenarbeit


Das Gespräch mit US-Vizepräsident Joe Biden, für das der Staatspräsident eigens von New York nach Washington geflogen war, dauerte über eine Stunde. Die Atmosphäre bezeichnete Johannis anschließend als ausgesprochen herzlich. Thematisiert wurden die bilateralen Beziehungen, die Sicherheitslage Europas, die Flüchtlingskrise in Europa und die Energiesicherheit. Biden unterstrich die Bedeutung des Beitrags von Rumänien zur Sicherheit im Rahmen des NATO-Paktes, einschließlich der Unterstützung in Afghanistan, aber auch die Einrichtung der neuen Raketenabwehrbasis in Deveselu, die voraussichtlich noch in diesem Jahr in Betrieb genommen wird. Die politische und militärische Kooperation zwischen den Ländern sei ausgesprochen gut. Johannis erhofft sich einen gleichermaßen starken Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Über Rumäniens Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption äußerte sich Biden anerkennend und drückte Zuversicht im Hinblick auf dessen Weiterführung aus. Johannis lud Biden zum „Mini NATO-Gipfel“ ein, der im November in Bukarest stattfindet.
Beim Empfang für die Teilnehmer an der UN ...
Beim Empfang für die Teilnehmer an der UN-Generalversammlung in New York: (außen) das Ehepaar Barack und Michelle Obama gemeinsam mit Klaus und Carmen Johannis. Foto: presidency.ro
Nach dem Besuch im Weißen Haus flog der rumänische Staatspräsident nach New York zurück, um an dem von US-Präsident Barack Obama gegebenen Dinner anlässlich der 70. UN-Vollversammlung teilzunehmen. Dort ergab sich auch die Gelegenheit für ein kurzes Gespräch mit Obama, den Klaus Johannis nach Rumänien einlud. Weitere Details sollen auf diplomatischer Ebene festgelegt werden.

Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen hat Priorität


Am Rande des UN-Gipfels nahm Staatspräsident Johannis ein Treffen mit amerikanischen Investoren und Investitionsbanken wahr. Eingedenk der strategischen Partnerschaft zwischen den USA und Rumänien verlieh Johannis seinem Wunsch Ausdruck, die wirtschaftlichen Beziehungen mögen sich ebenso stark entwickeln. Die rumänische Wirtschaft sei stabil und berechenbar. In den letzten fünf Jahren habe sich der Handel zwischen Rumänien und den USA verdoppelt – „hoffen wir, dass sich diese Tendenz fortsetzt, so dass die USA einer der Hauptinvestoren in Rumänien werden“. Rumänien sei eines der wenigen Länder Europas mit einer schnell wachsenden Wirtschaft und geringen Staatsschulden, 2015 sei bereits das fünfte Jahr in Folge mit positivem Wirtschaftswachstum. Man erwarte, dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzen oder sogar beschleunigen werde. Allerdings räumte der Präsident die Notwendigkeit einer rechtlichen und steuerlichen Berechenbarkeit in Rumänien ein, um für ausländische Investoren attraktiver zu sein. Als Beispiele für mögliche Investitionen in Rumänien erwähnte er den Kapitalmarkt, den Energiesektor, Infrastruktur und Transportwesen, die Automobilindustrie, Telekommunikation und Informationstechnologie, die Lebensmittelindustrie, medizinische Leistungen und die Landwirtschaft.

Im Rahmen der UN-Generalversammlung sprach Johannis auch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Erörtert wurden die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen, vor allem chinesische Großinvestitionen in Rumänien in den Sektoren Energie, Infrastruktur und Tourismus. Als Ziel wurde eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit avisiert. Rumänien zeigte Interesse am geplanten Projekt „neue Seidenstraße“, das den eurasischen Raum mit Milliardeninvestitionen aus China neu vernetzen soll.

Briefwahlversprechen für 2016


Bei hohen Staatsbesuchen aus Rumänien in New York findet regelmäßig auch ein Gespräch mit den rumänischen Entsandten an der UNO statt. So hatte Botschafter Maior ein entsprechendes Treffen mit der rumänischen Diaspora in den Räumen der UNO organisiert. Für Johannis hat letztere eine besondere Bedeutung, zumal bei den Wahlen im vergangenen November über 90 Prozent der Auslandsrumänen für ihn gestimmt hatten. So versprach er, bis 2016 die gesetzlichen und administrativen Grundlagen für eine Briefwahl zu schaffen. In seiner Ansprache bezeichnete Staatspräsident Johannis die Diaspora als „informelle Botschafter“ für Rumänien in den USA, aber auch als potenzielle Emissäre der „amerikanischen Kultur“ in Rumänien, im Sinne einer längst verinnerlichten Gesetzestreue, Korrektheit und Rechtsstaatlichkeit. „Ich schätze die Rolle, die ihr in den rumänisch-amerikanischen Beziehungen einnehmt, und wünsche mir, einen Weg zu finden, diese zu stärken und auszuweiten”, erklärte er den Anwesenden. Außerdem forderte er die Auslandsrumänen auf, sich mit ihrer Erfahrung in Bildungssystemen anderer Länder in die Diskussion um das rumänische Bildungswesen einzubringen.

Nina May

Schlagwörter: Johannis, Rumänien, USA, UNO

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