6. November 2024
Ausbau der Beziehungen zu Rumänien/Ministerpräsident Kretschmann auf Delegationsreise im Donauraum
Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise besuchte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann Ende September/Anfang Oktober mit einer rund 30-köpfigen Delegation Rumänien und die Republik Moldau, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und die europäische Integration in der Donauregion voranzutreiben. In Rumänien traf Kretschmann Premierminister Ion-Marcel Ciolacu und Staatspräsident Klaus Johannis. Zusammen mit Ciolacu unterzeichnete Kretschmann eine gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Baden-Württemberg und Rumänien.
Seit 2004 arbeiten die beiden Länder in einer gemischten zwischenstaatlichen Kommission zusammen. Seit 2011 werden außerdem gemeinsame Projekte über die Strategie der Europäischen Union (EU) für den Donauraum umgesetzt. Die Beziehungen zwischen den beiden Teilnehmern haben sich in vielen Bereichen erfolgreich entwickelt. Beide Länder bekräftigten ihre Unterstützung für die Republik Moldau auf deren Weg in die Europäische Union. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt uns, wie entscheidend der Zusammenhalt innerhalb Europas ist. Rumänien ist ein Stabilitätsanker in Südosteuropa und für uns ein wichtiger europäischer Partner“, so Kretschmann in Bukarest.
In der Absichtserklärung sprechen sich beide Partner dafür aus, nach Möglichkeit auch Vertreter der Moldauer Regierung zu Sitzungen der gemischten Regierungskommission einzuladen. Gemeinsam verfolgen die Partner das Ziel, durch Projektarbeit und effektive Strukturen die EU-Beitrittsperspektive der Republik Moldau voranzubringen. Bei dem Treffen im Premierministeramt wurde auch eine Absichtserklärung der beiden Innenministerien im Bereich des Katastrophenschutzes unterzeichnet.
Staatspräsident Klaus Johannis empfing die Delegation in der Ehrenhalle des Amtssitzes Cotroceni. Im Anschluss an das politische Gespräch besichtigten die Gäste das Freilichtmuseum „Dimitrie Gusti“, das einen Einblick in das traditionelle ländliche Leben und die Geschichte Rumäniens gibt. Am Abend stand der Besuch eines Konzerts des Israeli Philharmonic Orchestra in Bukarest anlässlich des Treffens der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinschaften aus Europa, den USA und Israel in Bukarest an.
Begleitet wurde Kretschmann unter anderem vom Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk, dem Staatssekretär und Vertreter des Landes bei der EU Florian Hassler, dem Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Blenke sowie dem Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Dr. Andre Baumann und dem Staatsekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Arne Braun. Auch Vertreter der Landtagsfraktionen und der Wirtschaft nehmen an der Reise teil.
Am 1. Oktober fand ein energiepolitisches Rundtischgespräch mit der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer statt, bei dem der Schwerpunkt auf der Energiewende und der Zusammenarbeit im Bereich des grünen Wasserstoffs lag. Rumänien spielt auch eine Schlüsselrolle für die Energiesicherheit und Unabhängigkeit von Russland in der Region.
Bei der Weiterreise in die Republik Moldau traf Kretschmann unter anderem den stellvertretenden Premierminister und Minister für wirtschaftliche Entwicklung Dumitru Alaiba. Auch hier standen die EU-Beitrittsperspektive und die Sicherheitslage der Republik Moldau im Fokus.
In der Absichtserklärung sprechen sich beide Partner dafür aus, nach Möglichkeit auch Vertreter der Moldauer Regierung zu Sitzungen der gemischten Regierungskommission einzuladen. Gemeinsam verfolgen die Partner das Ziel, durch Projektarbeit und effektive Strukturen die EU-Beitrittsperspektive der Republik Moldau voranzubringen. Bei dem Treffen im Premierministeramt wurde auch eine Absichtserklärung der beiden Innenministerien im Bereich des Katastrophenschutzes unterzeichnet.
Staatspräsident Klaus Johannis empfing die Delegation in der Ehrenhalle des Amtssitzes Cotroceni. Im Anschluss an das politische Gespräch besichtigten die Gäste das Freilichtmuseum „Dimitrie Gusti“, das einen Einblick in das traditionelle ländliche Leben und die Geschichte Rumäniens gibt. Am Abend stand der Besuch eines Konzerts des Israeli Philharmonic Orchestra in Bukarest anlässlich des Treffens der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinschaften aus Europa, den USA und Israel in Bukarest an.
Begleitet wurde Kretschmann unter anderem vom Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk, dem Staatssekretär und Vertreter des Landes bei der EU Florian Hassler, dem Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Blenke sowie dem Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Dr. Andre Baumann und dem Staatsekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Arne Braun. Auch Vertreter der Landtagsfraktionen und der Wirtschaft nehmen an der Reise teil.
Am 1. Oktober fand ein energiepolitisches Rundtischgespräch mit der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer statt, bei dem der Schwerpunkt auf der Energiewende und der Zusammenarbeit im Bereich des grünen Wasserstoffs lag. Rumänien spielt auch eine Schlüsselrolle für die Energiesicherheit und Unabhängigkeit von Russland in der Region.
Bei der Weiterreise in die Republik Moldau traf Kretschmann unter anderem den stellvertretenden Premierminister und Minister für wirtschaftliche Entwicklung Dumitru Alaiba. Auch hier standen die EU-Beitrittsperspektive und die Sicherheitslage der Republik Moldau im Fokus.
Banater Post
Schlagwörter: Rumänien, Politik, deutsch-rumänische Beziehungen, Baden-Württemberg
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