Schlagwort: Berlin

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19. März 2019

Verbandspolitik

Bundesvorsitzende Herta Daniel: "Wir planen weitere Schritte"

In ihrer Stellungnahme zum Schreiben des Bundeskanzleramtes (siehe Spätaussiedlerrente: Bundeskanzlerin Merkel will Ausgleich durch Fondslösung) erklärt die Bundesvorsitzende Herta Daniel: „Inzwischen wissen wir, dass als Ergebnis des Entschließungsantrags des Freistaates Bayern zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler an den Bundesrat dieser die Bundesregierung aufgefordert hat, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen. So gesehen war die Strategie der drei Landsmannschaften, die Resolution an die Bundesregierung zu richten, der richtig Weg: Unsere Forderungen und Lösungsvorschläge liegen nun dort vor und können Berücksichtigung finden. mehr...

1. März 2019

Kulturspiegel

Reisen • Retten • Restaurieren

Am Freitag, 8. März, 19.00 Uhr, beginnt in der Rumänischen Botschaft in Berlin, Dorotheenstraße 62-66, 10117 Berlin, ein Abend zum Thema „Reisen • Retten • Restaurieren. Die Bedeutung des Fachtourismus für die Kirchenburgen Siebenbürgens“. mehr...

26. Februar 2019

Verbandspolitik

Kommentar zur Fremdrente: Höchste Zeit, sozialen Ausgleich zu schaffen

Am 1. Januar 2019 ist das neue Rentenpaket der schwarz-roten Koalition in Kraft getreten. Es soll, so lautete die Zielvorgabe, unser Rentensystem stabilisieren und Altersarmut bekämpfen. Am 1. März dieses Jahres wird die Mütterrente angehoben. Und der Gesetzesentwurf für die Grundrente könnte womöglich noch heuer ins Bundeskabinett eingebracht werden. Bei alledem außen vor geblieben sind die seit den 1990er Jahren rentenrechtlich benachteiligten Aussiedler und Spätaussiedler. Nach dem Votum des Bundesrates vom 15. Februar ist nun die Bundesregierung am Zug, Rentengerechtigkeit wiederherzustellen. Schließt sich 2020 endlich die seit einem Vierteljahrhundert klaffende Gerechtigkeitslücke? mehr...

21. Februar 2019

Verbandspolitik

Aussiedlerrente: Bundesarbeitsministerium erwägt Härtefallprüfung

Berlin - Der Bundesrat hat in seiner 974. Sitzung am 15. Februar per Mehrheitsbeschluss die Bundesregierung aufgefordert, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen (siehe Eilmeldung: Bundesrat stimmt für Antrag zur Angleichung der Spätaussiedlerrenten). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nun gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung erklärt, einen Ausgleich über eine Fondslösung für Härtefälle anzustreben, analog zur Härtefallprüfung in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess. Eine entsprechende Regelung solle für die Gruppe der Spätaussiedler und jüdischen Kontingentflüchtlinge ab kommendem Jahr geprüft werden. Grundsätzliche Bedenken gegen eine Härtefallprüfung hat dessen ungeachtet Bundesaussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius, da diese „nicht den Anforderungen an auch für Spätaussiedler zu schaffende Generationengerechtigkeit“ genüge. Indessen bekräftigt der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, sich weiterhin engagiert einsetzen zu wollen für die gemeinsame Resolution der landsmannschaftlichen Verbände der Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland, die ungebrochen hohen Zuspruch verzeichnet. mehr...

18. Februar 2019

Kulturspiegel

Aus kommunistischen Giftschränken: Sammelband über Überwachungsakten kommunistischer Geheimdienste

Der Titel des vorliegenden Buches ist gut gewählt: „Aus den Giftschränken des Kommunismus. Methodische Fragen zum Umgang mit Überwachungsakten in Zentral- und Südosteuropa“. Was die kommunistischen, geheimen Sicherheitsorgane an Archivunterlagen hinterlassen haben, sind tatsächlich wahre Giftschränke. Ihre Aktenbestände geben nämlich Einsicht in die geheime, allumfassende Überwachung, Verfolgung, Verhaftung und Einkerkerung der als gefährlich eingestuften Bürger in den fünf Jahrzehnten kommunistischer Herrschaft, über die getrof­fenen diktatorischen Maßnahmen gegen regimefeindliche Handlungen und Personen sowie über willkürliche Eingriffe. Suspekte Personen wurden den Gerichten ausgeliefert und mit hohen Kerkerstrafen belangt. Die Einsicht in diese giftige Hinterlassenschaft wurde erst 1989/91 nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft in den Ostblockstaaten möglich. Es dauerte allerdings einige Jahre, bis die Giftschränke geöffnet wurden. Was Forscher dabei entdeckten, bildet den Gegenstand der abgedruckten Referate des vorliegenden Bandes, die im Jahr 2015 auf einer internationalen Tagung des Instituts für deutsche Literatur und Geschichte Südosteuropas (IKGS) an der Humboldt-Universität Berlin geboten wurden. mehr...

15. Februar 2019

Verbandspolitik

Eilmeldung: Bundesrat stimmt für Antrag zur Angleichung der Spätaussiedlerrenten

Berlin – Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen. Die Länderkammer hat in der Sitzung am 15. Februar dem Entschließungsantrag des Freistaates Bayern zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler mit Mehrheit zugestimmt. Die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, äußerte sich erfreut über die Entscheidung des Bundesrates, der damit „Gerechtigkeitssinn bewiesen“ habe. Daniel bekundete ihre Zuversicht für eine nunmehr mögliche Beseitigung der Ungerechtigkeiten im Fremdrentengesetz durch die Bundesregierung. mehr...

14. Februar 2019

Verbandspolitik

Gemeinsame FRG-Resolution hat große Resonanz

Die Resolution der Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gegen die ungerechten Kürzungen im Fremdrentenrecht stößt auf große Resonanz. Es erreichten uns bisher schon über 10 000 Unterschriften nicht nur von Mitgliedern dieser drei Landsmannschaften, sondern auch von Nichtmitgliedern. mehr...

8. Februar 2019

Verbandspolitik

Bundesrat berät über Fremdrenten / Finanz- und Innenausschuss unterstützen Bayerns Entschließungsantrag

Berlin - Ein zentrales Anliegen der Aussiedler- und Vertriebenenpolitik, die rentenrechtliche Benachteiligung der Spätaussiedler, erhält endlich bundespolitische Priorität. Kommenden Freitag berät der Bundesrat auf Antrag des Freistaates Bayern über eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler. Aus dem Finanzausschuss des Bundesrates und dem Ausschuss für Innere Angelegenheiten kommen positive Signale. Das Ergebnis der Beratungen des Bundesrates ist angesichts der komplexen Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer freilich nicht abzusehen. mehr...

7. Februar 2019

Kulturspiegel

Kirchlicher Partnerschaftstag in Berlin

Zum Kirchentag der Reformation 2017 in Kronstadt hat die Evangelische Kirche A.B. in Rumänien (EKR) mit der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg (EKBO) einen Partnerschaftsvertrag unterschrieben. Doch bleibt so ein Vertrag bekanntlich bloß Papier, wenn nicht Menschen dahinter stehen, um ihn mit Leben zu füllen. mehr...

26. Januar 2019

Interviews und Porträts

Deutschlandfunk am 27.11., 11.05 Uhr: Felix Klein im "Interview der Woche"

Der Antisemitismus-Beauftrage der Bundesregierung, Felix Klein (Karrierediplomat mit siebenbürgischen Wurzeln), wirft der AfD teilweise antisemitische und verfassungsfeindliche Positionen vor. Angriffe der Partei auf die Erinnerungskultur in Deutschland hätten zudem „sekundären Antisemitismus“ ausgelöst, sagte er im Deutschlandfunk (DLF). Felix Klein im Gespräch mit Sebastian Engelbrecht, zu hören im "Interview der Woche" des DLF am Sonntag, den 27. November, 11.05-11.30 Uhr. mehr...

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