Schlagwort: Eigentumsrückgabe
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Vierter Kuratorentag in Hermannstadt
Im Mittelpunkt der vierten Kuratorentagung stand die Zusammenarbeit zwischen den evangelischen Kirchengemeinden, lokalen Behörden und Institutionen bei der Rückerstattung des Bodens, Waldes und der Gebäude aus dem einstigen Kirchenbesitz. An der Veranstaltung am 11. März im Bischofshaus in Hermannstadt nahm neben den 68 Kuratorinnen und Kuratoren (weltliche Vorsteher der evangelischen Kirchengemeinden) auch der Verband der Siebenbürgisch-Sächsischen Heimatortsgemeinschaften, vertreten durch den stellvertretenden Vorsitzenden Werner Henning, teil. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
Brukenthalpalais samt Sammlung an Kirche rückerstattet
Die Evangelische Kirche A.B. in Rumänien ist rechtmäßiger Eigentümer der Immobilien (ausschließlich des Bibliotheksneubaus im Hof des Palais, der in Staatsbesitz bleibt) und der beweglichen Güter des Brukenthalmuseums in Hermannstadt. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten Kultur- und Kultusminister Adrian Iorgulescu und Bischof D. Dr. Christoph Klein am 28. Dezember 2005 im Barocksalon des Brukenthalpalais (die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien/ADZ und die Hermannstädter Zeitung berichteten ausführlich). Das Abkommen behält seine Gültigkeit bis zum Erlass eines Regierungsbeschlusses, der die künftige Museumstätigkeit regeln soll. mehr...
Staatsangehörigkeit und Eigentumsrückgabe in Rumänien
Aus gegebenem Anlass scheint es erforderlich zu sein, Klarheit darüber zu schaffen, wann die rumänische Staatsangehörigkeit Grundvoraussetzung bei der Anwendung der Restitutionsgesetze und dem Erwerb von Immobilien in Rumänien ist. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Deutsche fordern Rückgabe des enteigneten Eigentums
Zeiden - Die durchaus nicht transparente Privatisierung des Zeidener Waldbades wurde kürzlich auf einer Lokalratsitzung der Stadt angesprochen. Dabei gab der Forumsvertreter Erwin Albu bekannt, dass das deutsche Ortsforum als Nachfolgeorganisation ehemaliger sächsischer Vereine einen Antrag auf Rückgabe des bekannten Freibades stellen werde. Wie bekannt, feierte man heuer 100 Jahre seit Bestehen des Waldbades. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen rumänischen Restitutionsgesetz
Der Wirtschafts- und Siebenbürgenreferent der Landsmannschaft, Rechtsanwalt Detlef G. Barthmes, beantwortet an dieser Stelle und gegebenenfalls in weiteren Folgen dieser Zeitung die von Landsleuten am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit der neuen gesetzlichen Regelung über die Rückgabe/Entschädigung enteigneter Häuser und Anlagen (ein ausführlicher Artikel des Rumänienexperten Michael Miess wurde bereits in der Ausgabe vom 30. März 2001 veröffentlicht). Wegen der Vielzahl der unterschiedlichen vom Gesetz geregelten Fälle sowie wegen unterschiedlicher Interpretationsmöglichkeiten und der sich erst nach und nach entwickelnden Praxis können diese Informationen - ebenso wie die telefonischen Auskünfte der Landsmannschaft und ihrer Referenten - lediglich eine erste Orientierungshilfe sein, eine im Einzelfall möglicherweise erforderliche anwaltliche Beratung jedoch nicht ersetzen. mehr...
Das neue Häuserrückgabegesetz - Kommentar und praktische Tipps
Das rumänische Rückgabegesetz von Wohnhäusern, Betriebs- und Industrieanlagen ist nach Bekanntgabe im rumänischen Amtsblatt am 14. Februar in Kraft getreten. Aus dem Restitutionsgesetzentwurf wurde - nach jahrelanger Hinhaltetaktik postkommunistischer Interessengruppen - ein fragwürdiges Entschädigungsgesetz, das den kommunistischen Raub an unbeweglichem Eigentum teilweise legitimiert. Der Jurist Michael Miess erläutert im Folgenden die Bestimmungen und Antragsfristen des neuen Gesetzes und zeigt auf, was die Betroffenen tun sollten. Wenn alle Rechtswege in Rumänien erschöpft sind, kann sogar der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" in Straßburg angerufen werden. Weitere Infos beim Siebenbürgen- und Wirtschaftsreferenten der Landsmannschaft, siehe Adresse am Ende des Artikels. mehr...
