Schlagwort: Politik

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12. Januar 2011

Verbandspolitik

Verband fordert Rumänien auf, Entschädigungsrecht anzupassen

Ende letzten Jahres hatte der rumänische Verfassungsgerichtshof das Gesetz 221/2009 für die Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes für verfassungswidrig erklärt (vgl. Siebenbürgische Zeitung vom 30. November 2010, Seite 2). mehr...

3. Januar 2011

Aus den Kreisgruppen

Treffpunkt Langwasser: Sarrazin und kein Ende

Wenn eine seit September 2010 so intensiv geführte Diskussion zum Thema Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wie die durch das Erscheinen von Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ nicht abflaut, dann ist dies nicht nur ein Zeichen der Brisanz des Themas Integration, sondern auch ein Anlass, sich darüber auszutauschen, so geschehen beim Treffpunkt Langwasser am 22. November im Nürnberger Haus der Heimat. mehr...

17. Dezember 2010

Verbandspolitik

Helge Fleischer strebt ständigen Dialog mit den Verbänden an

Helge Fleischer, Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung, will einen regelmäßigen Dialog mit den rumäniendeutschen Landsmannschaften führen. „Die Kooperation mit den Verbänden in Deutschland ist eine der Prioritäten meiner Arbeit“, sagte Helge Fleischer bei einem Gespräch mit den Vertretern der Landsmannschaften am 9. Dezember in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes in München. mehr...

14. Dezember 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Agnethler leitet das Minderheitenschulwesen in Rumänien

Bukarest - Der in Agnetheln geborene Geografielehrer Dr. Alexandru Szepesi leitet seit dem 1. November 2010 die Generaldirektion für Minderheitenschulwesen im Bildungsministerium in Bukarest. mehr...

13. Dezember 2010

Verbandspolitik

Geschichte der Herkunftsgebiete unterrichten

Der Beirat für Vertriebenen- und Spätaussiedlerfragen des bayerischen Sozialministeriums fordert, dass an bayerischen Schulen die Geschichte der Herkunftsgebiete der Vertriebenen und Aussiedler berücksichtigt wird. mehr...

13. Dezember 2010

Verbandspolitik

Vertriebenenbeirat des Bayerischen Sozialministeriums erörtert Fragen der Restitution und Rehabilitation

Der Beirat für Vertriebenen- und (Spät)Aussiedlerfragen des Bayerischen Sozialministeriums hat in seiner Herbstsitzung am 18. November 2010 das Thema Restitution und Rehabilitation aus einigen Herkunftsländern der Vertriebenen und (Spät)Aussiedler behandelt. Der Verband der Siebenbürger Sachsen war durch den Bundesvorsitzenden, Dr. Bernd Fabritius, und die Vorsitzende des Landesverbandes Bayern, Herta Daniel, vertreten. Die Vertreterin der Bayerischen Staatskanzlei, Oberregierungsrätin Hofmeister, berichtete über den Stand der gesetzlichen Entwicklungen in Kroatien und Serbien. mehr...

3. Dezember 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Bürgermeister im Rechtsstreit mit SKV

Der Bürgermeister von Kronstadt, George Scripcaru, von der Demokratisch-Liberalen Partei will auf dem Rechtsweg die Rückerstattung der Julius-Römer-Hütte am Schuler und einiger Grundstücke in der Schulerau an den Siebenbürgischen Karpatenverein rückgängig machen. mehr...

27. November 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Entschädigungsrecht neu beurteilt

In zwei aufeinanderfolgenden Entscheidungen hat sich der rumänische Verfassungsgerichtshof am 20. und 21. Oktober 2010 mit dem rumänischen Entschädigungsrecht befasst. Durch das Gesetz 221/2009 wurde eine Entschädigung für die Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes geschaffen. Durch einen Dringlichkeitserlass (OU 62/2010) wurden die Entschädigungssummen auf maximal 10000 Euro€begrenzt. Gegen beide Vorschriften wurden Verfassungsbeschwerden erhoben, über die nun entschieden wurde (Urteile 1354 vom 20.10.2010 und 1358 vom 21.10.1010). mehr...

26. November 2010

Verschiedenes

Hans Klein, Theologe, Forumsmitbegründer und dienstältester Hermannstädter Stadtrat, wurde 70

1993 trat das Demokratische Forum der Deutschen in Siebenbürgen (DFDS) der 1983 gegründeten Föderation der Siebenbürger Sachsen bei. Die Öffnung des Forums und der Beitritt wurde unter dem damaligen DFDS-Vorsitzenden Hans Klein vollzogen, der beim Heimattag 2003 für seine herausragenden Verdienste mit dem Goldenen Ehrenwappen der Landsmannschaft ausgezeichnet wurde. Aus Anlass seines 70. Geburtstages, zu dem unsere Zeitung und unser Verband herzlich gratulieren, wird im Folgenden ein Artikel aus der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien wiedergegeben. mehr...

25. November 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Aigner besuchte Rumänien

Bukarest – Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Europa nach 2013 war das zentrale Thema bei Gesprächen zwischen Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihrem rumänischen Amtskollegen Valeriu Tabără. mehr...

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