Schlagwort: Rumänien
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Schwarze-Kirche-Prozess in Kronstadt vor 60 Jahren
Vor 60 Jahren, in der Weihnachtszeit 1957, begann die Securitate in Kronstadt die später im „Schwarze-Kirche-Prozess“ Angeklagten zu verhaften, in einer Villa in der Oberen Vorstadt zu verhören und einen Plan für das weitere Vorgehen auszuarbeiten. Aus den spärlichen Verdachtsmomenten fertigte sie ein Instrument gegen die evangelisch-sächsischen Staatsbürger an, die sich dem Kommunismus gegenüber zögerlich und störrisch verhielten. mehr...
Steuerreform: Hunderttausende klagen über geringere Löhne
Bukarest – Mit einer „Steuerrevolution“ sollte Rumänien durch einen Sozialabgabentransfer attraktiver für Investoren werden. Die Beschäftigten sollten die Sozialabgaben selbst übernehmen und zur Kompensation um 20 Prozent mehr Bruttolohn erhalten. mehr...
Neue Regierung mit vorbestraften Ministern
Bukarest – Zwei Premierminister hat die Sozialdemokratische Partei (PSD) bereits innerhalb nur eines Jahres verschlissen. Die dritte Ministerpräsidentin, die ehemalige EU-Abgeordnete Vasilica Viorica Dăncilă, tritt nun ein schweres Erbe an: Auch sie werde daran gemessen, „ob und wie schnell sie die sogenannte Justizreform und die Änderungen des Strafgesetzbuches umsetzt, immer an der Seite von Liviu Dragnea, der eigentlichen starken Persönlichkeit im Land“, schreibt die "Zeit". mehr...
Heftiger Angriff gegen Antikorruptionsbehörde DNA
Bukarest – Vizepremier Paul Stănescu (PSD) fordert den Rücktritt der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi. Premierministerin Viorica Dăncilă ruft Justizminister Tudorel Toader deswegen sogar von einem offiziellen Besuch in Japan zurück: Die schweren Anschuldigungen gegen die DNA erforderten angeblich dessen Anwesenheit. Hinter den erneuten Angriffen auf die Antikorruptionsbehörde steckt der in den letzten Tagen stark mediatisierte Skandal um die PSD-Politikerfamilie Cosma. mehr...
Rumänienprogramm der Leipziger Buchmesse
Am 15. Februar wurde bei einer Pressekonferenz zur diesjährigen Leipziger Buchmesse (15.-18. März) das Programm des Gastlandes Rumänien vorgestellt. „Der Auftritt unseres diesjährigen Schwerpunktlandes Rumänien eröffnet uns einen besonderen Blick auf Europa“, so Buchmessedirektor Oliver Zille. „Geschichte und Gegenwart dieses Landes mit seinen vielfältigen Ethnien, Sprachen und Religionsgemeinschaften können für eine gemeinsame europäische Zukunft Gedankenentwürfe liefern und neue Perspektiven aufzeigen.“ mehr...
Ausstellung in Ulm: „Deutsche in Rumänien“
Im Donauschwäbischen Zentralmuseum Ulm wird vom 20. Februar bis 27. Mai die Ausstellung „Deutsche in Rumänien. Eine Minderheit – viele Geschichten“ gezeigt. Eröffnung ist am Montag, 19. Februar, um 19.00 Uhr. mehr...
Ungarn lassen nationalistische Töne anklingen
Bukarest – Nachdem der Ungarnverband (UDMR), die Ungarische Bürgerpartei (PCM) und die Ungarische Volkspartei Siebenbürgens (PPMT) im Januar in Klausenburg eine Resolution unterzeichnet hatten, in der sie die Autonomie des historischen Szeklerlandes forderten, und nachdem bekannt wurde, dass bereits im Dezember ein UDMR-Abgeordneter einen konkreten Entwurf dafür eingebracht hatte, gibt es von ungarischer Seite Bestrebungen, nationalistischen Konflikt anzuheizen. mehr...
Restitution bleibt ungelöstes Problem
In Rumänien wurden den vom kommunistischen Regime enteigneten Eigentümern nach 1989 Güter im Wert von knapp 20 Milliarden Euro rückerstattet. Dies gab Florin Georgescu, Vizegouverneur der Nationalbank Rumäniens (BNR) und ehemaliger Finanzminister, kürzlich bekannt. mehr...
EU kritisiert Justizgesetze / Erstmals Frau an der Regierungsspitze in Rumänien
In Rumänien steht erstmals eine Frau an der Regierungsspitze. Das Parlament sprach am 29. Januar der Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă ihr Vertrauen aus. Von einer Verschlankung des Kabinetts, wie von ihrem Amtsvorgänger Mihai Tudose vorgeschlagen, kann nicht die Rede sein: Es gibt 28 Minister – fünf der neu ernannten übrigens mit Justizproblemen – und vier Vizepremierminister. Liviu Dragnea, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSD), hatte bereits zuvor unumwunden getönt, dass auch dieses Mal Rechtsprobleme kein Hinderungsgrund für ein Ministeramt sein würden. mehr...
Rückschlag für Korruptionsbekämpfung in Rumänien
Bukarest – „Rumänien gehört zu den EU-Ländern mit den strengsten Antikorruptionsstandards, von denen Länder wie Deutschland weit entfernt sind“, provoziert Keno Verseck auf Spiegel Online in „Mach dir die Taschen voll“. Und ergänzt: „Theoretisch“. Denn in den letzten Monaten sorgte der von der Regierungskoalition aus PSD (Sozialdemokratische Partei) und ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten) im Eilverfahren vorangetriebene und noch im Dezember verabschiedete Umbau der rumänischen Justiz für harsche Kritik im In- und Ausland. mehr...
