Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz Nr 247 2005“
Artikel
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Berliner Konferenz zur Aufarbeitung des Holocaust in Rumänien
Ist das Glas halbvoll? Oder ist es halbleer? Auch nach mehr als zwei Stunden angeregter Diskussion zwischen ausgewiesenen Experten aus Rumänien, Deutschland und den USA lässt sich diese Frage nicht eindeutig beantworten. Fest steht: Vor allem seit seinem Beitritt zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis NATO hat Rumänien bei der Aufarbeitung des eigenen Holocaust erhebliche Fortschritte gemacht. Vieles bleibt aber noch zu tun. Dies ist in aller Kürze das Ergebnis einer Konferenz, zu der die Botschaft von Rumänien, das Rumänische Kulturinstitut „Titu Maiorescu“ und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas am 30. Oktober nach Berlin eingeladen hatten. mehr...
Staatsangehörigkeitsgesetze geändert
Das Staatsangehörigkeitsgesetz wurde sowohl in Deutschland als auch in Rumänien geändert. Der in Hermannstadt tätige Rechtsanwalt Heinz Götsch geht im Folgenden auch auf die Eigentmusrückgabe ein. Die allgemeine restriktive Restitutionspraxis des neuen EU-Mitgliedes hat System und wird noch immer zentralistisch gesteuert. mehr...
Restitution von bis zu 100 ha Heuwiesen und Weideland möglich
In Ergänzung und Änderung der Bodenrückgabegesetze Nr. 18/1991, 169/1997, 1/2000 und 247/2005 ist am 25. Juni 2007 das Gesetz Nr. 193 vom 19. Juni 2007 in Kraft getreten. Gemäß diesem Gesetz sind Eigentümer, die vor der Enteignung mehr als 50 Hektar Ackerland, Heuwiesen und Weideland besaßen und nach den bisherigen o. a. Restitutionsgesetzen nur bis zu 50 ha beantragen konnten, nunmehr berechtigt, von den Flächen, die jetzt als Weideland und Heuwiesen gelten, die Differenz zu bekommen; eine Differenz, die aber insgesamt mit dem schon rückerstatteten Boden 100 ha nicht überschreiten darf. Die Anträge müssen innerhalb von 60 Tagen seit Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 193 vom 25. Juni 2007, d. h. bis zum 26. August 2007, bei den zuständigen Bürgermeisterämtern gestellt werden.
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Rückgabe von mobilen Kulturgütern in Rumänien
Am 4. Oktober 2006 war auf der Internetseite der Zeitung România Liberă unter dem Link „Transilvania“ zu lesen: „Die Nachkommen des Grafen Csaki beantragen einen Waggon von Wertgegenständen, von denen ein Teil das Büro des Direktors des Brukenthalmuseums, Sabin Luca, ziert.“ Das Brukenthalmuseum war bekanntlich vor dem Sturz Ceausescus Anlaufstelle für ausreisewillige Landsleute, die ihre „mobilen Kulturgüter“ durch den Zoll bringen wollten. Wie man gegen altes Unrecht in Rumänien vorgehen kann und diese Kulturgüter neuerdings rückerstattet werden können, berichtet Manfred Huber aus eigener Erfahrung. mehr...
Neue Sichtweise: Eigentumsrückgabe auch ohne rumänische Staatsangehörigkeit
Die Nationale Behörde für Eigentumsrestitution in Rumänien stellt fest: Gesetzlichen Erben ohne rumänische Staatsbürgerschaft kann Grund und Boden rückerstattet werden. "Sind unsere ausgewanderten Landsleute berechtigt, enteigneten Grund und Boden zurückzubekommen?" Diese Frage hatte Wolfgang Wittstock in einem Artikel erörtert, der unter dem Titel "Zurzeit erhalten sehr viele Standardabsagen..." in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März d.J. veröffentlicht und am 15. April in der Siebenbürgischen Zeitung nachgedruckt wurde. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien an ausgewanderte Landsleute?
Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, hat das Gesetz Nr. 247/2005 mit Blick auf die Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung in der Siebenbürgischen Zeitung vom 29. August 2005 kommentiert. In einem Artikel, der in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März 2006 erschienen ist und im Folgenden mit freundlicher Genehmigung des Verlages nachgedruckt wird, geht Wittstock der Frage nach, inwiefern die rumänische Staatsangehörigkeit eine Voraussetzung für die Eigentumsrückgabe ist. Zudem wird der rumänische Gesetzgeber aufgefordert, durch eine Novellierung der zurzeit restriktiven Gesetze eine konsequente Wiedergutmachung der Opfer der kommunistischen Enteignung zu betreiben mehr...
Der erste Zoo in Rumänien: Eine Marketingidee der Siebenbürger Sachsen
Der erste Zoo in Rumänien entstand anno 1929 in Hermannstadt und war eine Marketingidee der Siebenbürger Sachsen, um der Straßenbahn mehr Fahrgäste zu bescheren. Die Straßenbahn gehörte dem Elektrizitätswerk an, das unter sächsischer Leitung war, und fuhr anfangs nur durchs Stadtzentrum. Schritt für Schritt wurde das Netz bis in den Jungen Wald erweitert, wo der Zoo als neues Ausflugsziel eingerichtet wurde. Der Tiergarten wurde zum Vorreiter in Rumänien, fristet seit 1990 aber ein trauriges Dasein. mehr...
Rumänische Arbeitgeber suchen Annäherung an Europa
Deutschland hat eine große Erfahrung im Bereich der Marktwirtschaft und Arbeitgeberverbände. Dieses Wissen will sich der Rumänische Arbeitgeberverband (Patronatul Român), eine der stärksten Unternehmervereinigungen des Landes, zunutze machen. Auf Einladung der bayerischen Arbeitgeberverbände führte der Verbandsvorsitzende Gheorghe Naghiu am 20. Januar Gespräche in München mit Rainer Ptok und Stefan Albat, leitenden Vertretern der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW-München), die für die Realisierung dieser Zusammenarbeit zuständig sind. mehr...
Staatsangehörigkeit und Eigentumsrückgabe in Rumänien
Aus gegebenem Anlass scheint es erforderlich zu sein, Klarheit darüber zu schaffen, wann die rumänische Staatsangehörigkeit Grundvoraussetzung bei der Anwendung der Restitutionsgesetze und dem Erwerb von Immobilien in Rumänien ist. mehr...
Musterprozess für Rentner aus Rumänien
In einem Musterprozess zur Klärung der Anerkennung von Zeiten der Mitgliedschaft in einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) in Rumänien in der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass diese Zeiten grundsätzlich als nachgewiesene Beitragszeiten mit 6/6-Werten anzuerkennen sind (BSG, 8. September 2005, B 13 RJ 44/04 R). Auch Betroffene, die schon in Rente sind, können einen Antrag auf Neuberechnung der Rente stellen. Die Antragsfrist bis zum 31. Dezember 2005 sollte beachtet werden. mehr...
