Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
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Ringen um vorgezogene Neuwahlen in Rumänien
Die auf den Sturz der sozialdemokratischen PSD-Regierung Dăncilă folgende liberal-konservative PNL-Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban hat am 5. Januar dasselbe Schicksal erlitten: Nach nur drei Monaten und einem Tag wurde sie per Misstrauensvotum abgesetzt. Die Abwahl unterstützten PSD, UDMR und ProRomania sowie einige Abgeordnete der Minderheitenfraktion. mehr...
Siebenbürger strebten stets "zur Freiheit und Gesetzlichkeit": Zum 250. Geburtstag von Ernst Moritz Arndt
Als der am 2. Weihnachtstag 1769 Ernst Moritz als Sohn eines erst einige Monate von der Fronarbeit befreiten Leibeigenen auf der noch zu Schwedisch-Pommern gehörigen Insel Rügen auf die Welt kam, ahnte niemand, welch bedeutsame Rolle er in den Freiheitskriegen und den aufrührerisch-brodelnden Jahren des deutschen Vormärz spielen sollte. mehr...
Am 29. Dezember jährt sich der Todestag Otto Alschers zum 75. Mal
„Nirgends haben die Berge diese ernste, versonnene Ruhe wie in Siebenbürgen. Andere Berge sind großartiger, die Alpen haben etwas Trotziges, ihre Größe hat etwas Beredtes, ihre Ruhe ein ausgesprochenes Selbstbewusstsein, die Einsamkeit der siebenbürgischen Berge aber scheint tiefer und bewusst abgeschlossen, erscheint von einer eigenartigen Zurückhaltung erfüllt, die unerklärlich und unerforschlich ist. Denn in den Bergen Siebenbürgens prägt sich die Einsamkeit nicht in schroffen und felsigen Höhen aus, sondern sie ruht im unermesslichen Walde verborgen, der hier alle Gipfel überdeckt, wie mit tiefem Schlafe. / Menschen taugen nur für Bergeinsamkeit, wenn ihr inneres Leben ein stürmisch reiches ist. Doch schwermütige Naturen kann die Bergeinsamkeit nicht bereichern, welttrotzige Menschen oder düstere Verächter aber schweigen in ihr.“ mehr...
Hans Bergel schrieb ein Buch für Kinder
„Hunde, Vögel, Bären – echte und solche aus Plüsch –, dazu Krabbeltiere, wilde Tiere und den Mann im Mond: Um sie geht es in Hans Bergels Gedichten für große und kleine Leute und in den zauberhaften Tuschezeichnungen der Japanerin Yoshie Terai. Der Schriftsteller Hans Bergel, * 1925, ist vor allem durch seine Romane und Erzählungen sowie mit kulturtheoretischen Schriften bekannt geworden. Seine sprachliche Finesse und meisterhafte Erzählkunst spricht auch aus diesen Gedichten.“ mehr...
Präsidentschaftswahlen in Rumänien
Rumänien wählt am 10. November seinen nächsten Präsidenten. Haushoher Favorit ist Amtsinhaber Klaus Johannis, der als Garant für den Rechtsstaat und die Korruptionsbekämpfung gilt. Er wolle die Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen, kündigte Johannis an, nachdem die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) unter Viorica Dăncilă kürzlich durch ein Misstrauensvotum im Parlament entmachtet und eine neue Regierung unter Ludovic Orban eingesetzt wurde (diese Zeitung berichtete). mehr...
Vor den Präsidentschaftswahlen: Rumänien verdoppelt Zahl der Wahllokale im Ausland
Rumänische Staatsangehörige im Ausland können künftig sicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die endlosen Schlangen vor den rumänischen Konsulaten sollen nun der Vergangenheit angehören. Das Rumänische Außenministerium hat kürzlich die Liste der 835 Wahllokale im Ausland veröffentlicht, das sind fast doppelt so viele wie bei den Europawahlen vom 26. Mai 2019 (441) und wesentlich mehr als bei den Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren (294). mehr...
Neues Wahlgesetz in Rumänien erleichtert Stimmabgabe im Ausland
Bukarest – Ein neues Wahlgesetz erleichtert die Stimmabgabe für Wähler im Ausland. Das neue Gesetz wurde von Staatspräsident Klaus Johannis am 23. Juli ausgefertigt, nachdem die rumänische Regierung seiner Forderung nach einer entsprechenden Gesetzesvorlage nachgekommen ist (vgl. Meldung in der SbZ Online). mehr...
Rumänien erhöht die Entschädigung für Russlanddeportierte und andere politisch Verfolgte
Rumänien hat die Entschädigungsleistungen für ehemals politisch Verfolgte erhöht. Die im rumänischen Senat als federführende Kammer eingebrachte Gesetzesinitiative von Abgeordneten der Nationalliberalen Partei (PNL) und der nationalen Minderheiten, darunter des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ovidiu Ganț, zur Erhöhung der Entschädigungsleistungen für ehemalige politische Gefangene gemäß Gesetz 118/1990 (dazu gehören auch Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Bărăgan-Deportierte) auf 700 Lei im Monat für jedes Jahr in der Deportation hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen. mehr...
Klassentreffen: 65 Jahre nach dem Lehrerseminar in Schäßburg
65 Jahre seit der Matura im Lehrerseminar in Schäßburg! Kommt da noch ein Treffen zustande? Wie viele von den 75 Absolventen leben noch? Wie vielen erlaubt der Gesundheitszustand noch die Anreise und das Beisammensein? Wie viele können und wollen die Lethargie noch durchbrechen, die das Alter doch bedeuten kann? mehr...
Rumänisches Possenstück: Hermannstadts Bürgermeisterin Astrid Fodor suspendiert
Es klingt wie ein Schildbürgerstreich: Am 3. Juli wurde die Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor mit sofortiger Wirkung vom Amt suspendiert, weil sie während ihres Vorgängeramtes als Vizebürgermeisterin auch Mitglied im Verwaltungsrat von Schulen und Kindergärten gewesen ist, wozu sie das Gesetz damals verpflichtete – ein unbezahltes Ehrenamt obendrein. Doch aufgrund einer aktuellen Entscheidung der Integritätsbehörde ANI war dieses nicht kompatibel mit ihrem damaligen Vizebürgermeisteramt. mehr...
