Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“

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4. Juni 2005

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Aufarbeitung der Securitate-Akten erst in der Anfangsphase

Wie in der dieser Zeitung berichtet, hat die die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. Leiter der rumänischen "Gauck" ist Gheorghe Onisoru, Jahrgang 1963, der 1987 sein Diplom als Historiker an der Universität "Alexandru Ioan Cuza" in Jassy erwarb und anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am renommierten Institut für Geschichte "A. D. Xenopol" in Jassy wirkte. Mit Onisoru führte die Frankfurter Journalistin Katharina Kilzer ein Interview über die aktuellen Bemühungen um die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Rumänien. mehr...

1. Juni 2005

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Neuzugang an Securitate-Akten

Nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres hat die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. mehr...

1. Juni 2005

Interviews und Porträts

Gheorghe Onisoru

Leiter der die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS)in BukarestWie in der Siebenbürgischen Zeitung Online berichtet, hat die die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. Leiter der rumänischen "Gauck" ist Gheorghe Onisoru, Jahrgang 1963, der 1987 sein Diplom als Historiker an der Universität "Alexandru Ioan Cuza" in Jassy erwarb und anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am renommierten Institut für Geschichte "A. D. Xenopol" in Jassy wirkte. Die Frankfurter Journalistin Katharina Kilzer sprach mit ihm über die aktuellen Bemühungen um die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Rumänien. mehr...

4. Mai 2005

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Die Eingliederung vorbildlich begleitet

Am 31. Dezember 2004 wurde die Heimatauskunftsstelle Rumänien als letzte der 34 Heimatauskunftsstellen in Deutschland geschlossen. Eine Bilanz dieser Behörde, die die Eingliederung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland maßgeblich ermöglicht und begleitet hat, zieht Wilhelm Spielhaupter, der letzte Leiter der Heimatauskunftsstelle in München. mehr...

3. Mai 2005

Interviews und Porträts

Wilhelm Spielhaupter

Am 31. Dezember 2004 wurde die Heimatauskunftsstelle Rumänien als letzte der 34 Heimatauskunftsstellen in Deutschland geschlossen. Eine Bilanz dieser Behörde, die die Eingliederung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland maßgeblich ermöglicht und begleitet hat, zieht Wilhelm Spielhaupter, der letzte Leiter der Heimatauskunftsstelle in München. mehr...

30. April 2005

Rumänien und Siebenbürgen

Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch

Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...

11. April 2005

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Ein komplizierter Fall von Restitution

Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...

30. März 2005

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Durch die Bodenreform vor 60 Jahren wurden die Deutschen in Rumänien enteignet und wirtschaftlich entmachtet

Nach dem 23. August 1944 wurden die Deutschen Rumäniens als angebliche Kollaborateure Deutschlands für das Desaster verantwortlich gemacht, in welches das Land als Folge seines Bündnisses mit Hitler-Deutschland und der Teilnahme am antisowjetischen Krieg geraten war. Es stimmt zwar, dass die "Deutsche Volksgruppe" mit der Politik des Dritten Reiches gleichgeschaltet wurde und die waffenfähigen Deutschen mit Zustimmung der rumänischen Regierung in die Wehrmacht rekrutiert wurden, aber die Volksgruppenführung hat trotz mancher bedenklichen Handlungen auf die rumänische Politik keinen Einfluss ausgeübt. Die Teilnahme Rumäniens am Krieg gegen die UdSSR geschah aus eigenem Interesse und auf eigenen Antrag des Staatsführers Antonescu, um in einem so genannten "heiligen Krieg" Bessarabien und die Nordbukowina zu befreien. mehr...

23. März 2005

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Kommission für Ortswappen im Kreis Kronstadt gegründet

Kronstadt. - Durch einen Erlass des Präfekten Aurelian Danu wurde kürzlich eine Kommission gegründet, die Vorschläge für die Wappen des Kreises, der Munizipien, Städte und Gemeinden im Kreis Kronstadt erarbeiten soll. Die Vorschläge sollen noch vor den „Kronstädter Tagen“ (6.-8. Mai 2005) eingereicht werden, meldet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. mehr...

25. Februar 2005

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Kindergeld auch für abgelehnte Aussiedler

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 6. Juli 2004, Az. 1 BvL 4/97 u.a., eine für Betroffene sehr erfreuliche Entscheidung getroffen und festgestellt, dass § 1 Abs. 3 Satz 1 des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) in der Fassung der Neuregelung ("erstes Gesetz zur Umsetzung des Spar-Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 21.12.1993") mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. mehr...