Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
Artikel
Ergebnisse 341-350 von 485 [weiter]
Aussiedlerbeauftragter will Anliegen der Siebenbürger Sachsen unterstützen
Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Christoph Bergner, hat aufgrund des Artikels Ende des Aussiedlerzuzuges? in der Siebenbürgischen Zeitung eine Besprechung mit Spitzenvertretern der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen angeregt. Diese fand in einer konstruktiv-freundschaftlichen Atmosphäre am 2. Mai 2007 im Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin statt. mehr...
Übergangsregelungen im Bundesrat beschlossen
Berlin – Der Bundesrat hat am 30. März 2007 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 9. März 2007 verabschiedeten Rentenversicherungs-Altersgrenzenanpassungsgesetz über die Rente mit 67 zuzustimmen. mehr...
Rumänischer Geheimdienstchef tritt zurück
Der Chef des rumänischen Auslandgeheimdienstes SIE, Claudiu Săftoiu, ist nach nur fünf Monaten im Amt zurückgetreten. Damit zog er die Konsequenzen aus einer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Parlaments. mehr...
In Rumänien spitzt sich der Streit zwischen Präsident und Premier zu
Der Streit zwischen Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu (PNL) und Staatspräsident Traian Băsescu (ehemals PD) hat zum Rücktritt des Außenministers Mihai Răzvan Ungureanu (PNL) geführt. Von dem Zwist zwischen den beiden Partnern des Regierungsbündnisses Allianz D.A. profitiert vor allem die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (PSD), die jetzt Staatspräsident Băsescu seines Amtes entheben will. mehr...
Rumänische Regierung verliert Mehrheit im Parlament
Dan Voiculescu, Vorsitzender der Konservativen Partei (PC – Partidul Conservator), gab am 3. Dezember den Austritt seiner Partei aus der Regierung Rumäniens bekannt. Die Konservative Partei begründete ihren Austritt mit Unzufriedenheit über das Scheitern mehrerer von ihr in den vergangenen Monaten eingebrachter Gesetzesvorhaben. PC war auch gegen ein geplantes Gesetz zur Beschlagnahmung illegal erworbenen Vermögens. mehr...
Rückgabe von mobilen Kulturgütern in Rumänien
Am 4. Oktober 2006 war auf der Internetseite der Zeitung România Liberă unter dem Link „Transilvania“ zu lesen: „Die Nachkommen des Grafen Csaki beantragen einen Waggon von Wertgegenständen, von denen ein Teil das Büro des Direktors des Brukenthalmuseums, Sabin Luca, ziert.“ Das Brukenthalmuseum war bekanntlich vor dem Sturz Ceausescus Anlaufstelle für ausreisewillige Landsleute, die ihre „mobilen Kulturgüter“ durch den Zoll bringen wollten. Wie man gegen altes Unrecht in Rumänien vorgehen kann und diese Kulturgüter neuerdings rückerstattet werden können, berichtet Manfred Huber aus eigener Erfahrung. mehr...
Bundesrat stimmt EU-Beitritt Rumäniens zu
Der Bundesrat hat den EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2007 gebilligt, nachdem der Bundestag bereits am 26. Oktober grünes Licht für die EU-Erweiterung gegeben hatte. Damit haben nun alle 25 Mitgliedsstaaten den Beitrittsvertrag ratifiziert. mehr...
In vielerlei Hinsicht unzureichend: Übergangsregelungen für "rentennahe Jahrgänge"
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat, wie bereits berichtet, mit Beschluss vom 13. Juni 2006 entschieden, dass die vierzigprozentige Fremdrentenkürzung bei einem Rentenbeginn nach dem 30. September 1996 verfassungsgemäß ist. Als verfassungswidrig wurde jedoch der Umstand gerügt, dass eine Übergangsregelung für „rentennahe Jahrgänge“ fehlen würde. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2007 eine verfassungskonforme Übergangsregelung zu schaffen. mehr...
"Uns widerfährt Gerechtigkeit"
1948 waren 19 wertvolle Gemälde unter Missachtung der testamentarischen Verfügungen des Barons Samuel von Brukenthal nach Bukarest verbracht worden – am 10. November 2006 wurden sie dem Brukenthalmuseum in Hermannstadt zurückgegeben.
mehr...
Junge Siebenbürgen-Forscher pflegen regen Dialog
Vom 3. bis 6. Oktober fand in der Akademie Mitteleuropa in Bad Kissingen das 6. internationale Diplomanden- und Doktorandenkolloquium statt. Nachdem das Siebenbürgen-Institut von 2001 bis 2004 die ersten vier Tagungen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Gundelsheim am Neckar durchgeführt hatte, fand bereits das letztjährige Graduiertenkolloquium in Kooperation mit dem Ungarischen Institut München ebendort statt. Als dritter Partner kam in diesem Jahr die Akademie Mitteleuropa Bad Kissingen hinzu, die in ihrem Tagungszentrum „Der Heiligenhof“ auch für hervorragende Bedingungen zur Durchführung der Konferenz sorgte. mehr...
