Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz Rumaenien“
Artikel
Ergebnisse 161-170 von 196 [weiter]
Anneli Ute Gabanyi: Rumänien vor dem EU-Beitritt
Am 25. Oktober d. J. veröffentlichte die EU-Kommission in Brüssel ihre Jahresberichte über die von Bulgarien und Rumänien erzielten Fortschritte auf dem Weg der Integration in die Europäische Union (siehe deutsch-rumänischer Pressespiegel). Im Falle Rumäniens stellte die Kommission zwar weiterhin Mängel in den Bereichen Verwaltung, Unabhängigkeit der Justiz, Schutz des geistigen Eigentums, Umwelt, Lebensmittelsicherheit und vor allem bei der Bekämpfung der Korruption fest, schätzte aber erstmals den Stand der Beitrittsvorbereitungen Rumäniens höher ein als den Bulgariens. Anders als ursprünglich erwartet fällte die Kommission kein Urteil über den Termin des EU-Beitritts der beiden Länder. Dies hatte auch die Politologin Dr. Anneli Ute Gabanyi kurz vor der Bekanntgabe der "Fortschrittsberichte" in ihrer Studie "Rumänien vor dem EU-Beitritt" bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin empfohlen. Die Leitthesen der neuen Studie werden im Folgenden gekürzt wiedergegeben. mehr...
Basescu wirbt für EU-Beitritt Rumäniens im Jahr 2007
Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat den planmäßigen EU-Beitritt seines Landes im Jahre 2007 angemahnt. "Wer heute in Europa den Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union in Frage stellt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt", sagte er am 26. September auf einer Tagung zu Wirtschaftsfragen in Bukarest. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Rumäniens Premier gerät unter Druck
Das Phantom der vorgezogenen Neuwahlen ist in Rumänien zunächst gebannt. In den letzten zwei Wochen gab Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu schon zweimal seinen Rücktritt bekannt und revidierte dann seinen Entschluss (diese Zeitung berichtete). Am 19. Juli erklärte er, das Land müsse sich auf den EU-Beitrittsprozess und die Linderung der Flutkatastrophe konzentrieren. Dafür erntete er Beifall von der den oppositionellen Sozialdemokraten PSD. In der eigenen Nationalliberalen Partei PNL gerät der Partei- und Regierungschef indes erheblich unter Druck. Prominente liberale Mitglieder kritisierten den wankelmütigen Ministerpäsidenten und wollen Theodor Stolojan als dessen Nachfolger einsetzen. mehr...
Einsatz, der sich gelohnt hat
Der seit Ende 2004 amtierende Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hans-Peter Kemper, hat vom 4. bis 7. Juli 2005 erstmals Rumänien besucht. Der Aussiedlerbeauftragte bekräftigte die Verantwortung der Bundesregierung für die deutsche Minderheit in Rumänien. Zur Delegation gehörte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Volker Dürr. "Die frühzeitige Hilfe und die Projektkonzepte haben sich in Siebenbürgen an vielen Stellen und Initiativen als notwendig und sehr nützlich erwiesen", erklärte Dürr gegenüber dieser Zeitung. mehr...
Doch keine Neuwahlen in Rumänien?
Nach Gesprächen zwischen Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu und Staatspräsident Traian Basescu am 12. Juli Abend bahnt sich eine Lösung für die Regierungskrise in Rumänien an. Wie die BBC berichtet, nimmt Popescu-Tariceanu davon Abstand, seinen Rücktritt einzureichen. Der Regierungschef besteht allerdings darauf, dass die "politische Inkompatibilität", in der sich die Mitglieder des Verfassungsgerichtes befinden, beseitigt werde. mehr...
EU-Beitritt Rumäniens doch erst 2008?
Nach den jüngst gescheiterten Referenden über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden befinde sich die Union zwar nicht in einer Krise, wohl aber „in einem notwendigen Klärungsprozess“. Dies gelte besonders im Hinblick auf die geplante Südost-Erweiterung, erklärte der österreichische Vizekanzler a.D. Dr. Erhard Busek, seit Anfang 2002 Sonderkoordinator des Stabilitätspakts für Südosteuropa, am 30. Juni in einem Vortrag an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Zu der Veranstaltung hatten die Südosteuropa-Gesellschaft und der Elitestudiengang „Osteuropastudien“ (München/Regensburg) eingeladen. mehr...
Europäische Skepsis vor der Erweiterung
Die Franzosen und Holländer haben der Fortentwicklung Europas einen schweren Schlag versetzt. In Volksabstimmungen am 29. Mai bzw. 1. Juni lehnten die Wähler der beiden Mitbegründer der Europäischen Union die europäische Verfassung mit deutlicher Mehrheit ab. Vor diesem Hintergrund führte der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu am 2. und 3. Juni in Berlin Gespräche mit Bundeskanzler Schöder sowie Spitzenpolitikern der Union und FDP. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
EU-Beitritt voraussichtlich 2007
Berlin. - Bundeskanzler Gerhard Schröder und der rumänische Staatspräsident Traian Basescu sind überzeugt, dass Rumänien den Fahrplan für den Beitritt zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 einhalten wird. Zwar müssten noch Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption sowie in den Bereichen Wettbewerb und Justiz erzielt werden, aber Schröder zeigte sich "guten Mutes, dass Rumänien die Verpflichtungen erfüllt". mehr...
