Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz Rumaenien“
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Einsatz für die Rechte der deutschen Minderheit in Rumänien: Der Politiker Dr. Hans Hedrich (1889-1954)
Die Auseinandersetzung mit dem politischen Wirken des Großvaters während der Zwischenkriegszeit führte beim Autor zu einem vertieften Verständnis der siebenbürgisch-sächsischen Geschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Hedrichs pragmatischer Ansatz scheiterte an den makropolitischen Entwicklungen, die in die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs führten. mehr...
Klaus Johannis erhält Karlspreis bei Festakt am 2. Oktober in Aachen
Es ist eine der höchsten Auszeichnungen, welche in Europa vergeben werden und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens würdigt, die sich um die europäische Einigung verdient gemacht haben: der Internationale Karlspreis zu Aachen. Am Samstag, dem 2. Oktober, wird dem Siebenbürger Sachen Klaus Johannis in seiner Funktion als Präsident Rumäniens dieser Preis bei einem hochkarätigen Festakt verliehen. Die Feierlichkeit wird in Rundfunk und Fernsehen übertragen und kann weltweit auch im Internet verfolgt werden. mehr...
Hans Blahm mit einem Auszug aus seinem Erstlingswerk in der Reihe „Lebendige Worte“ (XIV)
Geboren 1938 in Seiden/Siebenbürgen im Kokeltal. Kurz vor ihrer Deportation und meiner Einschulung brachte mir unsere Mutter das Lesen und Schreiben bei, sprachlich dann durch die harte Schule von Frau Breckner am Stephan-Ludwig-Roth-Gymnasium in Mediasch gegangen, Kunststudium relegiert, dann Studienabschluss in Maschinenbau. 1970 Heirat und Übersiedelung in die DDR. Nach Eberswalde, ins siebenbürgisch-sächsische Niemandsland. mehr...
DFDR gewinnt Prozess gegen Darius Vâlcov
Bukarest – Darius Vâlcov, der ehemalige Berater der früheren Premierministerin Viorica Dăncilă, wurde Anfang März zur Zahlung von 20.000 Lei für moralische Schäden an das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) endgültig verurteilt. mehr...
Rumäniens neue Regierung
Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...
Rumänien und EU
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis zeigte sich einverstanden mit dem am 5. November in Brüssel zwischen den Unterhändlern der EU-Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament abgestimmten Beschluss, dass Rechtsstaatssünder künftig sanktioniert und EU-Fördergelder zurückgehalten werden könnten, wenn in einem Land die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sei. mehr...
Rumänien will umstrittene Justizreform der PSD zurücknehmen
Bukarest – Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. September den ersten EU-weiten Rechtsstaatlichkeitsbericht. Darin stellt sie rechtsstaatliche Defizite in einer Reihe von EU-Staaten wie Ungarn und Polen fest. Rumänien wird eine Unterwanderung der Unabhängigkeit der Justiz im Zeitraum 2017-2019 bescheinigt. mehr...
Misstrauensantrag: Enorme Blamage für die PSD
Bukarest – Der für den 31. August angesetzte Misstrauensantrag der Sozialdemokraten gegen die liberale Minderheitsregierung ist kläglich gescheitert. Wegen des fehlenden Quorums kam es erst gar nicht zur Abstimmung. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die verbündeten Parteien ALDE und Pro Romania konnten nicht genug Abgeordnete mobilisieren. Die PNL, die Reformpartei USR, der Ungarnverband UDMR und die Kleinpartei PMP hatten ohnehin den Boykott der Abstimmung beschlossen. mehr...
Kövesi gewinnt Prozess gegen Rumänien
Bukarest – Laura Codruța Kövesi, die ehemalige Chefin der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, 2018 mit großem Skandal abgesetzt und 2019 trotz großer Widerstände und Intrigen aus dem eigenen Land zur Chefanklägerin der EU berufen, hat ihren Prozess gegen Rumänien vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewonnen. mehr...
Ringen um vorgezogene Neuwahlen in Rumänien
Die auf den Sturz der sozialdemokratischen PSD-Regierung Dăncilă folgende liberal-konservative PNL-Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban hat am 5. Januar dasselbe Schicksal erlitten: Nach nur drei Monaten und einem Tag wurde sie per Misstrauensvotum abgesetzt. Die Abwahl unterstützten PSD, UDMR und ProRomania sowie einige Abgeordnete der Minderheitenfraktion. mehr...
