Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlament Verabschiedet“
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Rosen für Hanjonkowa - Entschädigung für Russlanddeportierte: Ende einer Odyssee?
Vor 76 Jahren, vom 11. bis 16. Januar 1945, wurden 30.376 Siebenbürger Sachsen (46,4 Prozent Männer und 53,4 Frauen) zur Zwangsarbeit in die Sowjetunion verschleppt. Laut Stalins Deportierungsbefehl sollten deutsche Männer zwischen 17 und 45 Jahren und Frauen zwischen 18 und 30 Jahren ausgehoben werden. Knapp 12 Prozent aller deportierten Sachsen, 3076 Personen, haben die Deportationszeit nicht überlebt. Das Deportationsschicksal ereilte auch Maria Schuster (verheiratete Stürner). Sohn Johann Stürner (geboren in Schönberg, Kreis Hermannstadt) hält in seinem eindringlichen Bericht die Erinnerung fest an seine 2010 verstorbene, am Ulmer Stadtteilfriedhof Wiblingen bestattete Mutter. Ihn beschäftigen nicht nur die traumatischen Deportationsereignisse und deren Aufarbeitung, sondern überdies der quälend langsame Entschädigungsprozess. mehr...
Herausragender Parlamentarier: Interview mit Ovidiu Ganț, der für eine fünfte Amtszeit kandidiert
Der Abgeordnete Ovidiu Ganț hat die deutsche Minderheit in Rumänien durch zahlreiche Initiativen nach vorne gebracht. Die kürzlich verabschiedeten Gesetze 130 und 232/2020 für die Entschädigung der Kinder von Russlanddeportierten wären ohne sein politisches Geschick und Durchsetzungsvermögen nicht möglich gewesen. 1966 in Detta geboren, war der Banater Schwabe zunächst Mathematiklehrer und Schulleiter des Nikolaus-Lenau-Lyzeums in Temeswar, bevor er seine politische Laufbahn 2001 als Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen begann. Seit 2004 ist er Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) in Bukarest. Von 2005 bis 2007 war er zudem Mitglied im Europäischen Parlament, zuerst als Beobachter, dann nach dem EU-Beitritt Rumäniens als regulärer Abgeordneter. Bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2020 kandidiert er für eine fünfte Amtszeit als Abgeordneter der deutschen Minderheit. Siegbert Bruss sprach mit Ovidiu Ganț über seine Tätigkeiten und Zukunftspläne als Parlamentarier und als Mittler zwischen Deutschland und Rumänien. mehr...
Rumänien verabschiedet Gesetz zur Ergänzung des Dekretes 118/1990 und des Gesetzes 130/2020: Kinder von Deportationsopfern einbezogen
Das Klärungsgesetz für offene Fragen bei der Einbeziehung von Kindern in die Entschädigung der Opfer der kommunistischen Diktatur in Rumänien gemäß Dekret 118/1990 und Gesetz 130/2020 wurde jüngst im rumänischen Parlament verabschiedet, vom Staatspräsidenten Klaus Johannis unterzeichnet und im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ XXXII – Nr. 1036 vom 5.11.2020 als Gesetz Nr. 232/2020 veröffentlicht und ist damit in Kraft. Durch dieses Gesetz ist jetzt endgültig geklärt: Auch Kinder, deren Eltern selbst keine Entschädigung beantragt hatten, obwohl sie antragsberechtigt gewesen wären, sind antragsberechtigt. mehr...
Rumänien will umstrittene Justizreform der PSD zurücknehmen
Bukarest – Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. September den ersten EU-weiten Rechtsstaatlichkeitsbericht. Darin stellt sie rechtsstaatliche Defizite in einer Reihe von EU-Staaten wie Ungarn und Polen fest. Rumänien wird eine Unterwanderung der Unabhängigkeit der Justiz im Zeitraum 2017-2019 bescheinigt. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien
Rumänien hat das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Das Gesetz 130/2020 wurde am 15. Juli 2020 im rumänischen Parlament verabschiedet und im Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 ebenfalls am 15. Juli veröffentlicht, seit dem 18. Juli ist es in Kraft. Der Artikel „Rumänien weitet die Entschädigung auf Nachkommen aus“, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 12 vom 31. Juli, Seite 3 (siehe auch SbZ Online vom 23. Juli), ist auf ein enormes Echo gestoßen. Kinder von verschleppten Personen wollen wissen, was bei Beantragung der Entschädigungsleistung zu beachten ist. Zur Klärung dieser Fragen hat unsere Redaktion das folgende Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...
Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus
Das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – wird auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde mit Unterstützung des Abgeordneten des DFDR im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, als Gesetz 130 vom 15. Juli 2020 verabschiedet, das inzwischen im rumänischen Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 vom 15. Juli 2020 veröffentlicht wurde und am 18. Juli 2020 in Kraft getreten ist. mehr...
Corona-Epidemie läuft in Rumänien aus dem Ruder
Die Corona-Epidemie in Rumänien droht, außer Kontrolle zu geraten. Krankenhäuser schlagen Alarm, ihre Kapazitäten seien nahezu erschöpft. Nach den anfänglichen Erfolgen der Regierung, die Verbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen und die Kurve der Fallentwicklung abzuflachen, sieht sich das Land mit einer Welle an Neuinfektionen überschwemmt. Zuletzt waren es 889 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden (Stand: 18. Juli), die Kurve der Fallentwicklungen verläuft jetzt exponentiell. Bereits am Vortag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 799 das Fünffache der Fälle vor den beschlossenen Lockerungen der Vorsichtsmaßnahmen Mitte Mai erreicht. Die Gesamtzahl der aktiv Erkrankten nähert sich jetzt mit 9.817 (Stand: 18. Juli) der 10.000er Schallgrenze. 2.026 Menschen starben bisher an Corona. mehr...
Streit um ungarische Autonomiebestrebungen in Rumänien
Bukarest – Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat in einer Presseerklärung am 29. April in scharfen Worten einen Gesetzesentwurf kritisiert, der die Autonomie des Szeklerlandes vorsieht. Der vom Ungarnverband UDMR eingebrachte Entwurf wurde ohne Debatten von der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Johannis warf Marcel Ciolacu, Vorsitzender der Abgeordnetenkammer und Interimschef der Sozialdemokratischen Partei PSD, vor, ein Ränkespiele mit der Regierung in Budapest zu betreiben. mehr...
Zum 170. Todestag des Pfarrers, Schulreformers und Freiheitskämpfers Stephan Ludwig Roth / Teil 2
Hinzu kommen zahlreiche kleinere Beiträge in Zeitungen. Er beschäftigte sich darin mit allen wichtigen sozial-ökonomischen, politischen und kulturell-schulischen Fragen. Er setzte sich ein für die Modernisierung der Landwirtschaft, für die Belebung des Handwerks, die Verbesserung der Straßen und die Befreiung der hörigen Bauern sowie für die Anerkennung der damals bloß tolerierten Rumänen als gleichberechtigte Bürger des Landes. Am meisten hat ihn das wirtschaftliche Wohlergehen seines sächsischen Volkes, die Verbesserung von dessen Volksschulwesen und die Festigung von dessen Deutschtum beschäftigt. Durch seine Schriften und sein Wirken suchte Roth nach Lösungen für ein friedliches Zusammenleben der siebenbürgischen Völkerschaften, wodurch sein Werk bis heute Aktualitätswert behalten hat. Er lehnte die Magyarisierungspolitik der ungarischen politischen Führung ab, deren Ziel es war, Siebenbürgen mit Ungarn zu vereinigen und die ungarische Sprache als alleinige Landessprache einzuführen. Gleichzeitig forderte er für die Rumänen Gleichberechtigung und die Befreiung der Jobagen, die die große Mehrheit der untertänigen, siebenbürgischen Bevölkerung ausmachten. Dadurch durchkreuzte Roth die Politik Ungarns und machte sich den ungarischen Adel zum Feind. mehr...
EU-Gipfel: Der europäische Geist von Hermannstadt
Das informelle Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 9. Mai hat Hermannstadt nach zwölf Jahren wieder ins Zentrum der großen Öffentlichkeit gerückt. 2007 war Hermannstadt zusammen mit Luxemburg „Europäische Kulturhauptstadt“ und feierte zum Jahresbeginn die Aufnahme Rumäniens in die Europäische Union. Die damalige Freude und Zuversicht sind in den Herzen der Hermannstädter nicht verklungen, obwohl Rumänien gerade in den letzten Jahren schwere Zeiten durchmacht. mehr...
