Ergebnisse zum Suchbegriff „Rechtsstaat“
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Bischof Guib warnt vor Verleumdungskampagne gegen die deutsche Minderheit in Rumänien
Hermannstadt – Der Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, Reinhart Guib, rechnet im Zuge der Präsidentschaftswahl im Herbst mit einer neuerlichen Verleumdungskampagne gegen die deutsche Gemeinschaft in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis, als Siebenbürger Sachse Angehöriger der deutschen Minderheit, kandidiert dann wieder für das höchste Amt im Land. Als Wappnung gegen die sich abzeichnende spalterische Agitation regierungsnaher Kreise beschwört Bischof Guib die Gemeinschaft der rumäniendeutschen Minderheit zu Zusammenhalt und Gottvertrauen. mehr...
Tagung in Bad Kissingen: „Politische Kultur, Medien und Zivilgesellschaft in Rumänien“
Die Akademie Mitteleuropa e.V. lädt ein zur Tagung „Politische Kultur, Medien und Zivilgesellschaft in Rumänien“, die vom 8. bis 10. Februar 2019 in der Bildungs- und Begegnungsstätte „Der Heiligenhof“ in Bad Kissingen stattfindet. mehr...
EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens startet mit gewichtiger Agenda
Bukarest – Am 10. Januar hat Rumänien die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft mit einem Festakt im Bukarester Athenäum gefeiert. Anwesend waren EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Die ermutigenden Festreden – Begeisterung löste vor allem die auf Rumänisch vorgetragene Ansprache von Tusk aus, der darin profunde Kenntnis der rumänischen Kultur demonstrierte – beinhalteten auch versteckte Warnungen. Im Kampf um Rechtsstaat und gegen Korruption gebe es keine Kompromisse, betonte vor allem Juncker. Im Anschluss an die Festlichkeiten waren Treffen des EU-Kommissionschefs mit Staatspräsident Klaus Johannis, Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă und den Kammervorsitzenden Liviu Dragnea und Călin Popescu-Tăriceanu geplant. mehr...
Norbert Kartmann scheidet als Hessens Landtagspräsident aus
Norbert Kartmann hat am 5. Dezember die letzte Plenarsitzung des Hessischen Landtags in Wiesbaden geleitet. Am 5. April 2003 erstmals zum Präsidenten des hessischen Parlaments gewählt, führte er dieses Amt fast 16 Jahre lang aus. mehr...
Ovidiu Ganț: Loyalitätsbekundung im Parlament
Hermannstadt – Zur Jahrhundertfeier Rumäniens gab der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), Ovidiu Ganț, am 5. Dezember eine politische Erklärung des DFDR im Parlament ab: Am 1. Dezember 2018 feierten die Rumänen 100 Jahre, seit die „Nationalversammlung aller Rumänen aus Siebenbürgen, dem Banat und dem Ungarnland“ in Karlsburg (Alba Iulia) die Vereinigung mit Rumänien erklärt haben. „Wir, die Deutschen aus Rumänien, haben zusammen mit ihnen gefeiert. Es war keine formelle Haltung, sondern eine, die auf Überzeugung und sehr starke Argumente fußt“, betonte Ganț. mehr...
EU kritisiert Rechtsstaatlichkeit in Rumänien
Bukarest – Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă musste am 3. Oktober vor dem Europaparlament in Straßburg Rede und Antwort stehen. In einer außerordentlichen Sitzung vor der Debatte hatte der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des EU-Parlaments die Justiz und Rechtsstaatlichkeit Rumäniens analysiert und kritisiert. mehr...
Rumänischer Protestmarsch am 10. September in München geplant
Rumänische Bürgerinitiativen wollen am 10. September in einem friedlichen Marsch, der von 19.00 bis 22.00 Uhr in der Münchner Innenstadt stattfindet, an die Massenproteste vom 10. August in Bukarest erinnern, die durch einen brutalen Polizeieinsatz niedergeschlagen wurden. mehr...
Bundesinnenminister Seehofer Festredner beim Tag der Heimat in Berlin
„Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“: Unter diesem Leitwort hatte der Bund der Vertriebenen (BdV) am 25. August in die Urania Berlin eingeladen, um den zentralen Auftakt zur wichtigsten Veranstaltungsreihe des Verbandes zu begehen – zum Tag der Heimat. Obwohl gleichzeitig der „Tag der offenen Tür der Bundesregierung“ stattfand, war der Humboldt-Saal mit zahlreichen Gästen aus ganz Deutschland, aus der Politik, aus dem diplomatischen Corps und sogar mit etlichen Vertretern der deutschen Minderheiten in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa gut gefüllt. Es sprachen BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, als Festredner Bundesinnenminister Horst Seehofer und Weihbischof Dr. Reinhard Hauke das Geistliche Wort und Gedenken. mehr...
Diskussionsrunde in München: Wahlrecht für rumänische Staatsbürger im Ausland
Zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland – jede Stimme zählt“ lädt die Initiative RO100 München alle Interessenten für den 22. Juni um 18.00 Uhr in das Katholische Pfarramt „Königin des Friedens“, Werinherstraße 50, in 81541 München ein (das Gebäude befindet sich links nach dem Eingang). Eintritt frei. mehr...
Benjamin Józsa: "Die Zukunft beginnt jetzt"
Die Festrede beim 13. Begegnungsfest auf dem Huetplatz in Hermannstadt (diese Zeitung berichtete) hielt Benjamin Jósza, Geschäftsführer des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien. Unter dem Titel „Die Zukunft beginnt jetzt“ setzte sich der Redner am 26. Mai mit dem Fortbestand des Forums, des deutschen Kulturerbes und des deutschen Schulwesens auseinander. Es habe kürzlich ein Strategieplanungsprozess begonnen, „in einem Umfang, wie es seit Gründung des Forums noch nicht der Fall gewesen ist“. Für die vielseitigen Aufgaben nimmt Jósza nicht nur die in Siebenbürgen verbliebenen Sachsen in die Pflicht, sondern alle seien gefordert, „die Ärmel hochzukrempeln“. Benjamin Józsas Festrede wir im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...
