Ergebnisse zum Suchbegriff „Sozialdemokratische Partei“
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Unerwartetes Comeback: Vasile Blaga an der Spitze des Senats
Bukarest - Vasile Blaga (Demokratisch-Liberale Partei - PDL) wurde Ende November zum neuen Vorsitzenden des rumänischen Senats gewählt. Das Amt an der Spitze des Senats war vakant geworden, nachdem die Sozialdemokratische Partei (PSD) den bisherigen Vorsitzenden der Kammer, Mircea Geoană, aus der Partei ausgeschlossen hatte.
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EU-Parlament hebt Adrian Severins Immunität auf
Brüssel – Das EU-Parlament votierte am 23. Juni für die Aufhebung der Immunität des rumänischen Abgeordneten Adrian Severin (Sozialdemokratische Partei PSD). Eine entsprechende Anfrage hatte die rumänische Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA gestellt. mehr...
Kampf gegen korrupte Politiker in Rumänien
Bukarest - Das rumänische Parlament hat die Gesetzesgrundlage für die Nationale Integritätsagentur ANI wieder verschärft, um die Korruption von Politikern wirksamer bekämpfen zu können. Wie die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) meldet, hat der Senat am 24. August für die umstrittene Gesetzesänderung gestimmt und damit auf Kritik der EU-Kommission reagiert. mehr...
Rumänien kämpft gegen Haushaltsdefizit
Die rumänische Regierung greift in ihrem Kampf gegen das Haushaltsdefizit weiter zu drastischen Mitteln. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 5 Prozent ist der jüngste Versuch der Regierung um Premierminister Emil Boc (PDL), das Budget in den Griff zu bekommen. Die Bürger zahlen ab 1. Juli 24 Prozent auf alle Waren und Dienstleistungen. Der Staat will so bis zu eine Milliarde Euro zusätzliche Einnahmen kassieren und das Haushaltsdefizit unter der mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarten Grenze von 6,8 Prozent halten. mehr...
Ende der politischen Krise in Rumänien nicht in Sicht
Der amtierende rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat die Stichwahl am 6. Dezember gewonnen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoană, musste sich knapp geschlagen geben. Mit dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen zerschlagen sich die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der seit Oktober andauernden politischen Krise. Pläne, dass der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis Premierminister wird, sind damit ebenfalls vom Tisch. mehr...
Volkszorn wegen Autosteuer in Rumänien
Droht in Rumänien eine neue Revolution? Wenn man die Leserkommentare der zahlreichen Internetzeitungen in Rumänien liest, sieht es beinahe so aus. Da wird aufgerufen zu Versammlung, wird gefragt, ob auch in Kronstadt „schon was in Vorbereitung” sei. mehr...
Arnold Klingeis: Hotelfachmann wird Rathauschef
Der neue Bürgermeister von Freck/Avrig, Arnold Klingeis, wurde am 3. Juli im Rahmen einer feierlichen Sitzung des Lokalrates im Beisein des Forumsvorsitzenden Klaus Johannis ins Amt eingesetzt. Klingeis, 1978 in Freck geboren, ist einer von zehn Bürgermeistern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR). Der gelernte Hotelfachmann hat bereits mannigfaltige Pläne. „Bis jetzt macht alles Spaß“, erklärte der frischgebackene Bürgermeister gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. mehr...
Postkommunisten in Rumänien im Aufwind?
Die Sozialdemokratische Partei (PSD) in Rumänien hat bei den Stichwahlen in Rumänien am 15. Juni wichtige Bürgermeisterämter in Bukarest, Jassy (Iași) und Bistritz (Bistrița) für sich entschieden. Neuer Bürgermeister der rumänischen Hauptstadt ist der angeblich unabhängige Kandidat Sorin Oprescu, der Hochrechnungen von Insomar zufolge 54,3 Prozent der Stimmen erzielte. Der Gegenkandidat, der frühere Innenminister Vasila Blaga von der Demokratisch-Liberalen Partei (PD-L), kam auf 45,7 Prozent.
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Deutsche gestalten Kommunalpolitik in Rumänien mit
Die deutsche Minderheit in Rumänien wird nach den Kommunalwahlen am 1. Juni das politische Geschehen vor allem in den Kreisen Hermannstadt und Sathmar mitbestimmen. Klaus Johannis erzielte mit 83,26 Prozent der Stimmen ein drittes Mandat als Bürgermeister in Hermannstadt, um fünf Prozent weniger als vor vier Jahren, aber immerhin das beste Ergebnis bei den Bürgermeisterwahlen in Rumänien (diese Zeitung berichtete nach den ersten Hochrechnungen).. mehr...
Anneli Ute Gabanyi: Gefährdet Populismus die Demokratie in Rumänien?
Einen politisch brisanten Vortrag hielt die Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi beim Symposion des Wissenschaftlichen Beirats der Südosteuropa-Gesellschaft am 8. Februar in München. Populistische Züge des politischen Systems in Rumänien entdeckt die bekannte siebenbürgische Politologin nicht nur beim kommunistischen Diktator Nicolae Ceaușescu oder dem ersten Staatschef nach 1989, Ion Iliescu, sondern auch beim derzeitigen Staatspräsidenten Traian Băsescu. Dessen Kampf gegen die Korruption und die postkommunistischen Machenschaften analysiert Gabanyi aus dem Blickwinkel einer „populistischen Machtpolitik“. Der Vortrag wir im Folgenden gekürzt abgedruckt, die vollständige Fassung erscheint demnächst in den Südosteuropa Mitteilungen, Heft 2/2008. mehr...
