3. Dezember 2011

Unerwartetes Comeback: Vasile Blaga an der Spitze des Senats

Bukarest - Vasile Blaga (Demokratisch-Liberale Partei - PDL) wurde Ende November zum neuen Vorsitzenden des rumänischen Senats gewählt. Das Amt an der Spitze des Senats war vakant geworden, nachdem die Sozialdemokratische Partei (PSD) den bisherigen Vorsitzenden der Kammer, Mircea Geoană, aus der Partei ausgeschlossen hatte.
69 Senatoren stimmten für Blaga, 63 für Titus Corlăţean, den Kandidaten der Sozial-Liberalen Union (USL), des oppositionellen Parteienbündnisses, bestehend aus Sozialdemokraten (PSD), Nationalliberalen (PNL) und Konservativen (PC). Notwendig für die Wahl des neuen Senatsvorsitzenden waren mindestens 68 Stimmen der 134 Senatoren.

Nach der Wahl erklärte Blaga, dass er mit allen Fraktionen zusammenarbeiten wolle. Er bedankte sich bei den Senatoren für ihr Vertrauen und bei seinem Vorgänger im Amt für dessen Tätigkeit an der Leitung des Senats. Titus Corlăţean beglückwünschte Vasile Blaga zur Wahl, gab aber auch die Absicht der PSD bekannt, das Wahlergebnis beim Verfassungsgericht anzufechten. Ihm zufolge hätte die PSD das Amt bekleiden müssen.

Die PDL hatte sich im Vorfeld auch die Unterstützung des Ungarnverbands UDMR für die Kandidatur Blagas zugesichert. Als Gegenleistung für die Unterstützung Blagas hatte der Ungarnverband einen weiteren Ministerposten verlangt. Ihm wurde das Generalsekretariat der Regierung zugesprochen. Zusätzlich fordert der Ungarnverband nun das Amt eines stellvertretenden Senatspräsidenten.

Die rumänischen Medien hatten kaum mit einer politischen Rückkehr Vasile Blagas gerechnet. Blaga musste unlängst hohe Ämter wie jenes des Innenministers oder jenes des Generalsekretärs der PDL aufgeben. Bei den Parteiwahlen der PDL hatte er erfolglos gegen Emil Boc kandidiert. Kommentatoren schreiben von einem „unerwarteten Comeback“ des Politikers, der „ein höheres Amt besetzt als je zuvor“. Als Senatsvorsitzender ist Blaga nach dem Staatspräsidenten der „zweite Mann im Staat“. Dies dürfte seine Partei vor den Parlaments-, Präsidentschafts- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr strategisch stärken.

CC

Schlagwörter: Politik

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