23. September 2017

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EU-Sondergipfel in Hermannstadt

Straßburg – In seiner dritten Rede zur Lage der Union zeichnete Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein optimistisches und ehrgeiziges Bild für die Zukunft der EU nach dem Brexit. Die Wirtschaft sei angesprungen, die Zeit zur mutigen Umgestaltung gekommen.
Zum ersten Mal seit fünf Jahren gebe es in allen Mitgliedsländern wieder Wirtschaftswachstum, 2,2 Prozent in der Eurozone, mehr als im EU-Schnitt. Acht Millionen neue Arbeitsplätze seien geschaffen worden. 235 Millionen EU-Bürger hätten einen Job – so viele wie noch nie. Wie Der Standard berichtet, gipfelte seine Ansprache in der Vorlage seiner persönlichen Reformvision: „Die Union hat wieder zur Einheit gefunden. Die Zeit ist gekommen, ein geeintes demokratisches Europa anzudenken.“ Laut Juncker „bleiben uns dafür (nur) noch 16 Monate“. Denn bis Ende 2018 solle nicht nur der Brexit ausverhandelt sein, und die Briten würden am 29. März 2019 austreten. Gleich anschließend im Mai wird es Europawahlen geben, also ein neues EU-Parlament, und dann eine neue EU-Kommission. Geht es nach Juncker, soll bis dahin ein ganzer Werkzeugkasten an Reformideen zu einer runderneuerten Union zusammengesetzt werden.

Er schlug konkret vor, dass die Staats- und Regierungschefs unter rumänischem EU-Vorsitz am 30. März 2019 in Hermannstadt einen Sondergipfel abhalten, um die „EU-27 neu“ auf den Weg zu bringen. Stärker als bisher sprach der Präsident sich gegen das Europa der zwei Geschwindigkeiten oder eine Trennung von Kerneuropa um den Euro und dem Rest aus. Es könne auch nur ein Parlament für alle Mitgliedstaaten geben, wie das in Straßburg, sagte er unter großem Applaus. Dem EU-Vertrag folgend, sollten alle Staaten – mit Ausnahme von Großbritannien und Dänemark – der Währungsunion beitreten. Um das zu erleichtern, will die Kommission eine Art „Vorbeitrittshilfe“ vorschlagen. Der Kommissionspräsident sprach sich auch für die rasche Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in den Schengen-Raum aus.

dr

Schlagwörter: EU, Sondergipfel, Hermannstadt

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