23. April 2011

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Proteste gegen Schließung von Krankenhäusern

Die aus Bukarest angeordnete Schließung von Krankenhäusern sorgte in den vergangenen Wochen für Proteste in mehreren siebenbürgischen Gemeinden. Die im Februar von Gesundheitsminister Cseke Attila (UDMR) verkündete Neuordnung des Krankenhaus-Sektors sieht die Zusammenlegung von 111 der insgesamt 435 öffentlichen Krankenhäusern vor. Weitere 71 Krankenhäuser sollen in Alten- und Pflegeheime umgewandelt werden. Der Regierungsbeschluss Nr. 303 (Strategie zur Rationalisierung der Krankenhäuser) stuft die Krankenhäuser landesweit in fünf Kategorien ein. Kategorie eins umfasst Fachkliniken mit überregionaler Bedeutung, zur zweiten Kategorie zählen Kliniken, die medizinische Versorgung für einen oder mehrere Kreise anbieten usw. Die Kategorie entscheidet künftig über die Höhe der Mittelzuweisungen.
In zahlreichen Gemeinden Rumäniens, so auch in Siebenbürgen, kam es zu Protestaktionen gegen den Regierungsplan (wir berichteten). In Agnetheln wurde die dort angedachte Umwandlung Mitte März nach Gesprächen zwischen Bürgermeister Radu Curcean und dem Gesundheitsminister abgewandt. Das dortige Spital bleibt den Bewohnern der Stadt sowie der umliegenden Gemeinden erhalten.

Anders ist die Situation in Heltau. Die Proteste der Angestellten des Heltauer Krankenhauses an der Seite von Bürgermeister Johann Krech (DFDR) vor dem Sitz der Kreiskrankenkasse in Hermannstadt brachten kein Ergebnis. Das Spital wurde am 31. März geschlossen, die Patienten verlegt. Der Stadtrat beschloss im Gegenzug am 14. April die Eröffnung einer städtischen Poliklinik. Acht der 16 Ärzte des Krankenhauses hätten bereits ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt, sagte Krech einer Lokalzeitung. Im burzenländischen Zeiden dauern die Proteste dagegen an. Die Stadt werde ein Gerichtsverfahren anstrengen, damit das Krankenhaus mit der Kreiskrankenkasse Kronstadt einen neuen Vertrag abschließen kann, heißt es in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien. Übergangsweise wurde eine Notversorgung eingerichtet.

Die Kreiskrankenhäuser in Kronstadt und Hermannstadt bleiben erhalten. Sie wurden in die Kategorie zwei eingestuft. Probleme gibt es jedoch auch hier. In Hermannstadt wird derzeit die Zusammenlegung des Krankenhauses mit den TBC- und Psychiatriespitälern diskutiert. Sorgen bereitet die Finanzsituation des Kreiskrankenhauses durch den Kreisrat im vergangenen Jahr. Die Krankenhausleitung verbucht derzeit unbezahlte Rechnungen von umgerechnet 3,8 Millionen Euro. Einer der Hauptgründe für die prekäre Lage seien verspätete und zu geringe Zahlungen der Kreisgesundheitskasse.

Neben den Schließungen plant die Regierung in Bukarest die Ausweitung des privaten Engagements im Gesundheitssektor. Sechs Notfallkrankenhäuser im Land sollen mit öffentlich-privaten Partnerschaften errichtet werden. Auch der Betrieb anderer Kliniken durch private Betreiber sei denkbar. Erst Anfang März öffnete in Kronstadt die drittgrößte Privatklinik des Landes.

Holger Wermke

Schlagwörter: Rumänien

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