31. August 2018

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Hessen will Beziehungen nach Rumänien verstärken

Hessen will die Zusammenarbeit mit Rumänien durch die Einrichtung einer gemeinsamen Regierungskommission vertiefen. Die Hessische Landesregierung hat diesem Vorhaben Anfang August zugestimmt, im September soll nun in Bukarest eine förmliche Absichtserklärung unterzeichnet werden.
„Wir freuen uns über diese wichtige Kooperation. Sie soll unter anderem Investitionen von hessischen Wirtschaftsunternehmen in Rumänien erleichtern und dabei helfen, bürokratische Hindernisse abzubauen. Der Austausch wird auch dazu beitragen, gegenseitige Vorurteile abzubauen. Rumänien ist moderner als viele Menschen glauben. Es ist wichtig, das Land weiter voranzubringen. Davon profitieren auch wir in Hessen“, erklärten der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Europaministerin Lucia Puttrich am 10. August in Wiesbaden.

Die Regierungskommission geht auf eine Initiative Bouffiers zurück, der bei seinem Besuch in Rumänien 2016 erste Gespräche mit Staatspräsident Klaus Johannis geführt hatte. Im April 2018 hatte Ministerin Puttrich die Gespräche in Bukarest fortgeführt. Gemeinsam mit Ştefan Radu Oprea, dem rumänischen Minister für das Geschäftsumfeld, Wirtschaft und Unternehmertum, wird sie im September die förmliche Absichtserklärung zur Einrichtung einer Hessisch-Rumänischen Regierungskommission unterzeichnen. 2018 und 2019 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung stellt Hessen jeweils 100 000 Euro Haushaltsmittel für Tagungen und Projekte bereit.

Wie die hessische Landesregierung mitteilt, leben mehr als 50.000 rumänische Staatsbürger in Hessen, und zahlreiche Hessen haben familiäre Wurzeln in Rumänien. Viele Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben ließen sich nach 1945 in Hessen nieder. Hessens Landtagspräsident Norbert Kartmann, der väterlicherseits aus Hetzeldorf stammt, bekennt sich zu seinen siebenbürgisch-sächsischen Wurzeln.

„Rumänien ist seit 2007 EU-Mitglied und fährt einen klar proeuropäischen Kurs. Für uns ist es wichtig, diese proeuropäische Position gerade in Osteuropa zu stärken und Rumänien auf seinem Weg der Modernisierung zu unterstützen“, erklärte Lucia Puttrich.

Bei ihren Gesprächen im April dieses Jahres habe sie, wie auch der Ministerpräsident zuvor, ein großes Interesse auf rumänischer Seite gespürt, von Hessen zu lernen, sagte die Europaministerin weiter. Konkrete Themen könnten unter anderem die duale Ausbildung sein, an der Rumänien großes Interesse habe, aber auch die Abfallwirtschaft. Auf dem Gebiet des Brand- und Katastrophenschutzes gibt es bereits seit 2007 eine Zusammenarbeit. Unter anderem wurde das Nationale Krisenzentrum Rumäniens nach hessischem Vorbild aufgebaut.

Schlagwörter: Hessen, deutsch-rumänische Beziehungen, Regierungskommission

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