Schlagwort: Băsescu
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Băsescus Reformkurs durch überwältigendes Votum bestätigt
Beim Referendum am 19. Mai haben sich rund drei Viertel der rumänischen Wähler gegen die Suspendierung von Staatspräsident Traian Băsescu ausgesprochen. Das klare Votum der Bevölkerung ermöglicht dem populären Staatschef, nach Bestätigung des Wahlergebnisses durch das Verfassungsgericht, seine Amtsgeschäfte in Schloss Cotroceni in Bukarest in Kürze wieder aufzunehmen. Die postkommunistischen Kräfte sowohl in der Regierung als auch Opposition, die die Amtsenthebung des Staatsoberhauptes ohne zwingenden Grund im Parlament beschlossen hatten, stehen stark unter Druck, Änderungen in der Regierung und den Parteien kündigen sich an. mehr...
60 Millionen Lei für das Referendum pro oder kontra Băsescu
Das Referendum über die Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu, das am 19. Mai stattfinden wird, kostet rund 60 Millionen Lei (das sind umgerechnet 18 Millionen Euro). mehr...
Referendum über die Amtsenthebung von Präsident Băsescu
Ein Referendum für oder gegen die Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu findet am Samstag, dem 19. Mai 2007, statt. Alle rumänischen Staatsbürger, die wahlberechtigt sind, werden dazu aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. In Deutschland werden fünf Wahllokale bereitgestellt. mehr...
Korrupte Politiker beseitigen Staatspräsident Băsescu
Der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu wurde am 19. April vom Parlament mit großer Mehrheit des Amtes enthoben. 322 Abgeordnete sprachen sich für eine Suspendierung aus, 108 dagegen. Der Vorsitzende des Senats, Nicolae Văcăroiu (PSD), übernimmt interimistisch das Amt des Präsidenten. Am 19. Mai sollen die Rumänen in einem Referendum darüber abstimmen, ob Traian Băsescu im Amt bleibt oder nicht. Die Suspendierung durch das Parlament hat eine neue Runde im Kampf zwischen Premierminister Călin Popescu Tăriceanu und Präsident Băsescu eröffnet. Erst Anfang des Monats hatte Tăriceanu die Băsescu nahe stehende Demokratische Partei aus der Regierungskoalition ausgeschlossen und eine Minderheitsregierung mit dem Ungarnverband UDMR gebildet. mehr...
Premierminister Tariceanu löst regierende Koalition auf
Nach wochenlangem Streit ist die regierende Koalition in Rumänien zerbrochen. Ministerpräsident Călin Popescu Tăriceanu hat am 1. April das Bündnis mit der Demokratischen Partei (PD) aufgelöst und angekündigt, mehrere Ministerposten neu zu besetzen. Der neuen Koalition soll Tăriceanus Nationalliberale Partei (PNL) und die Ungarische Demokratische Union (UDMR) angehören. Der Ministerpräsident baut dabei auf die parlamentarische Unterstützung der oppositionellen Sozialdemokraten PSD. mehr...
Blockade gegen neuen Außenminister
Der rumänische Ministerpräsident Călin Popescu-Tăriceanu hat den bekannten Historiker Adrian Cioroianu als neuen Außenminister vorgeschlagen. Staatspräsident Traian Băsescu lehnt die Ernennung des liberalen Politikers jedoch mit Hinweis auf dessen mangelnde Erfahrung ab. mehr...
In Rumänien spitzt sich der Streit zwischen Präsident und Premier zu
Der Streit zwischen Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu (PNL) und Staatspräsident Traian Băsescu (ehemals PD) hat zum Rücktritt des Außenministers Mihai Răzvan Ungureanu (PNL) geführt. Von dem Zwist zwischen den beiden Partnern des Regierungsbündnisses Allianz D.A. profitiert vor allem die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (PSD), die jetzt Staatspräsident Băsescu seines Amtes entheben will. mehr...
Kommunismus als "verbrecherisch und ungesetzmäßig" verurteilt
Der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu hat am 18. Dezember vor dem Parlament einen Bericht präsentiert, der den Kommunismus in Rumänien als „verbrecherisch und ungesetzmäßig“ verurteilt. Danach sollen etwa zwei Millionen Menschen in der Zeit der kommunistischen Herrschaft verfolgt und getötet worden sein, so Băsescu. mehr...
