Schlagwort: Restitution
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Keine Fortschritte bei Eigentumsrückgabe in Rumänien
In München fand am 10. August 2011 in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes ein Arbeitsgespräch zu aktuellen Fragen der Restitution von enteignetem Vermögen in Rumänien statt. Vertreter von ResRo Interessenvertretung Restitution in Rumänien e.V., Peter Soos, des Vereins zum Schutz des Privateigentums (APP), Claudius Mott, sowie der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, erörterten die aktuelle Entwicklung und daraus abzuleitende weitere Schritte.
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„Wir werden den konstruktiv-kritischen Dialog fortsetzen“
Die aus der politischen Wende 1989 in Rumänien erwachsene Restitutionsproblematik steht bis heute, zwei Jahrzehnte später, auf der Tagesordnung. Das kontinuierliche Engagement des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland auf diesem Feld bestätigt ein Grundsatzbeschluss des Bundesvorstandes vom 13. November 2010 in Wiesbaden, wonach sich der Verband „aktiv in Absprache mit den Verbänden der Föderation der Siebenbürger Sachsen sowie der Heimatkirche für gerechtere Rahmenbedingungen“ einsetzt. Die Wahrnehmung von individuellen Rechten obliegt den Betroffenen. In jüngster Zeit wurde vereinzelt Unmut geäußert über „Schönwetter- und Liebkindaktionen“ des Verbandes. Welchen Wert haben Spitzengespräche wie jenes am 2. März 2010 in Bukarest mit dem damaligen Innenminister Rumäniens, Vasile Blaga, sowie mit der Präsidentin der Nationalen Behörde für die Rückgabe von enteignetem Vermögen, Staatsekretärin Dr. Crinuța Nicoleta Dumitran? – Für die Verbandsstrategie, sachliche Konfrontation mit Fakten und konstruktiven Dialog zu kombinieren, wirbt der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius in dem nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger führte. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
RESRO-Veranstaltung in Dasing
Die nächste RESRO-Infoveranstaltung findet am 2. April, 13.30-17.00 Uhr, in der Sportgaststätte Dasing, An der Brandleiten 8, in 86453 Dasing (bei Augsburg) statt. Eingeladen sind die RESRO-Mitglieder und alle, die an der Restitutionsproblematik in Rumänien interessiert sind. mehr...
Rückerstattung bisher Misserfolg
Bukarest – Der rumänische Justizminister Cătălin Predoiu ist der Ansicht, dass die bisherigen Bemühungen zur Rückerstattung des von den Kommunisten konfiszierten Vermögens als ein Misserfolg einzustufen sind. mehr...
Vertriebenenbeirat des Bayerischen Sozialministeriums erörtert Fragen der Restitution und Rehabilitation
Der Beirat für Vertriebenen- und (Spät)Aussiedlerfragen des Bayerischen Sozialministeriums hat in seiner Herbstsitzung am 18. November 2010 das Thema Restitution und Rehabilitation aus einigen Herkunftsländern der Vertriebenen und (Spät)Aussiedler behandelt. Der Verband der Siebenbürger Sachsen war durch den Bundesvorsitzenden, Dr. Bernd Fabritius, und die Vorsitzende des Landesverbandes Bayern, Herta Daniel, vertreten. Die Vertreterin der Bayerischen Staatskanzlei, Oberregierungsrätin Hofmeister, berichtete über den Stand der gesetzlichen Entwicklungen in Kroatien und Serbien. mehr...
Bürgermeister im Rechtsstreit mit SKV
Der Bürgermeister von Kronstadt, George Scripcaru, von der Demokratisch-Liberalen Partei will auf dem Rechtsweg die Rückerstattung der Julius-Römer-Hütte am Schuler und einiger Grundstücke in der Schulerau an den Siebenbürgischen Karpatenverein rückgängig machen. mehr...
Bundesvorstandssitzung in Wiesbaden
Wiesbaden - Kaum jemals zuvor dürfte eine Bundesvorstandssitzung des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland an einem politisch repräsentativeren Ort stattgefunden haben als jene vom 12. und 13. November 2010 im Hessischen Landtag in Wiesbaden, die Dr. Bernd Fabritius, im Anschluss an die Festveranstaltung zum 60-jährigen Jubiläum der Landesgruppe Hessen, gar im Beisein des Landtagspräsidenten Norbert Kartmann eröffnen konnte. mehr...
RESRO-Veranstaltung in Berlin
Die nächste RESRO–Infoveranstaltung findet am 28. November 2010 um 16.00 Uhr im „Seniorenclub am Schloss“, Mollwitzstraße 9-10, in 14059 Berlin statt. mehr...
Straßburger Urteile zur Eigentumsrückgabe in Rumänien
Bukarest – Zwei Präzedenzurteile zu Rückerstattungsfragen in Rumänien hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßurg Mitte Oktober gefällt. Verhandelt wurden nach einem Bericht der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien die Klagen dreier Parteien gegen den rumänischen Staat. mehr...
