Schlagwort: Restitution
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Deutsch-Rumänische Regierungskommission tagte in Hermannstadt
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hat gemeinsam mit dem rumänischen Minister für Europäische Angelegenheiten, George Ciamba, am 13. Juni in Hermannstadt die 22. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für die Belange der deutschen Minderheit in Rumänien geleitet. An der Kommissionssitzung nahmen zahlreiche Akteure der deutsch-rumänischen Minderheitenpolitik teil, darunter der deutsche Botschafter in Rumänien, Cord Meier-Klodt, der Vertreter der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, sowie der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber. Der rumänischen Delegation gehörten auch Repräsentanten der deutschen Minderheit in Rumänien an, wie der Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Dr. Paul-Jürgen Porr, und der Geschäftsführer Benjamin Józsa. mehr...
21. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission
Vom 12. bis 13. Juni fand in Berlin die 21. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit statt. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hatte gemeinsam mit dem Staatssekretär im rumänischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, George Ciamba, die Leitung inne. Insgesamt stehen im Jahr 2018 rund 5,3 Millionen Euro für Zwecke der deutschen Minderheit in Rumänien durch die Bundesregierung bereit, davon kommen 2,2 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Bundeshaushalt des Bundesministeriums des Innern. mehr...
Neuer Bundesaussiedlerbeauftragter Bernd Fabritius: „Ich empfinde tiefe Freude, Dankbarkeit und Genugtuung“
Mit Dr. Bernd Fabritius avanciert erstmalig ein Siebenbürger Sachse zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Bundesvorsitzende Herta Daniel kommentierte die Nachricht als „Gewinn und Verlust“ gleichermaßen: Es sei „ein großer Gewinn, weil noch nie ein Siebenbürger Sachse in einer politisch so hoch angesiedelten Regierungsaufgabe der Bundesrepublik Deutschland mitwirken durfte“, gleichzeitig müsse man künftig „an der Verbandsspitze auf einen äußerst erfahrenen Verbandspolitiker verzichten“. Aus Gründen der Unvereinbarkeit mit seiner neuen Funktion hat der in Agnetheln geborene 52-jährige Jurist sein Amt als Verbandspräsident niedergelegt. Mithin endet eine Ära. Fabritius hat in seiner Amtszeit als Bundesvorsitzender (2007-2015) und Verbandspräsident (2015-2018) maßgebliche Impulse in der Verbandsarbeit gesetzt. Grund genug, Bilanz zu ziehen. Wie hat sich unser Verband in der zurückliegenden Dekade entwickelt, was wurde erreicht und was bleibt vordringlich zu tun? Das nachfolgende Gespräch, das Christian Schoger mit Dr. Bernd Fabritius führte, stellt den Versuch einer kritischen Standortbestimmung dar. mehr...
Restitution bleibt ungelöstes Problem
In Rumänien wurden den vom kommunistischen Regime enteigneten Eigentümern nach 1989 Güter im Wert von knapp 20 Milliarden Euro rückerstattet. Dies gab Florin Georgescu, Vizegouverneur der Nationalbank Rumäniens (BNR) und ehemaliger Finanzminister, kürzlich bekannt. mehr...
Hinweise für Entschädigungsverfahren in Rumänien
In letzter Zeit ist eine erfreuliche Entwicklung bei der Erledigung von Entschädigungsverfahren in Rumänien zu beobachten. Die zuständige rumänische Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) erlässt Entschädigungs-Entscheidungen und weist die Entschädigungssumme für Berechtigte zur Auszahlung an. Die folgenden Hinweise sollen es Berechtigten ermöglichen, an die zustehende Entschädigung zu kommen. Das Verfahren ist mehrstufig.
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Restitution: Praktische Hinweise für Entschädigungszahlungen
Mehrere Mitglieder des Verbands der Siebenbürger Sachsen haben in jüngster Zeit einen Bescheid („Decizie“) von der rumänischen Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) erhalten, in denen ihnen eine Entschädigungszahlung durch den rumänischen Staat in Höhe von gewissen Punkten zugesagt wird. Welche Schritte sind nötig, um einen Titel über den auszuzahlenden Betrag zu erhalten, der die Berechtigten befähigt, den in Tranchen auszuzahlenden Restitutionsbetrag zu bekommen? Diese Frage richtete die Bundesvorsitzende unseres Verbandes Herta Daniel in einem Schreiben vom 11. Juli 2017 über den rumänischen Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an den Präsidenten der Restitutionsbehörde ANRP George Băeșu. mehr...
Neues von der Restitutionsbehörde ANRP
Im Zuge des Informationsaustauschens unseres Verbandes mit der rumänischen Restitutionsbehörde (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților – ANRP) hat die Bundesvorsitzende Herta Daniel am 27. Januar 2017 bei dem Präsidenten George Băeșu den Stand der Erledigung der Fälle angefragt. Im persönlichen Gespräch am 17. Oktober 2016 hatte Präsident Băeșu versichert, dass bis Ende des Jahres 2016 die Bearbeitung aller liegengebliebenen Fälle bis zur Eingangsnummer 10000 abgeschlossen („gelöst“) sein würden (siehe Eigentumsrückgabe auf dem Prüfstand: ANRP-Präsident führt Gespräch mit Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben).
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Restitution bzw. Entschädigung: Aktuelle Anschrift mitteilen
Im Dialog unseres Vorstandes mit dem Leiter der rumänischen Restitutionsbehörde (ANRP) George Băeșu (diese Zeitung berichtete über das Treffen im Oktober 2016) hat sich herausgestellt, dass der Behörde die aktuellen Anschriften mancher Antragsteller nicht bekannt sind. Die Behörde hatte den Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland kürzlich gebeten, die Anschriften einiger Personen in Deutschland mitzuteilen, denen Bescheide nicht zugestellt werden konnten, weil die Empfänger offensichtlich umgezogen oder verstorben (?) sind. mehr...
Eigentumsrückgabe auf dem Prüfstand: ANRP-Präsident führt Gespräch mit Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben
Auf Einladung des Botschafters von Rumänien in der Bundesrepublik Deutschland, Emil Hurezeanu, fand am 17. Oktober 2016 in Berlin ein Gespräch zwischen dem Präsidenten der rumänischen Restitutionsbehörde (ANRP), Staatssekretär George Băeșu, und Vertretern der Landsmannschaft der Banater Schwaben und des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland statt. Botschafter Hurezeanu wurde bekanntlich am 22. Februar 2016 von Seiten dieser beiden Landsmannschaften eine Liste mit rund 1.160 ungelösten Restitutionsfällen ihrer Mitglieder zur Weiterleitung an die zuständige Behörde in Rumänien überreicht (diese Zeitung berichtete). Zwischenzeitlich traf im Juli 2016 eine Antwort der ANRP zu dem Stand einiger Fälle ein. mehr...
Antrittsbesuch bei Bischof Guib
Bundesvorsitzende Herta Daniel verband ihren Antrittsbesuch bei Bischof Reinhart Guib mit der Teilnahme an der „Begegnung auf dem Huetplatz“ in Hermannstadt, bei der sie unseren Verband vertrat. Bei diesem Gespräch im Bischofspalais war auch Hauptanwalt Friedrich Gunesch anwesend. Es wurden für beide Seiten wichtige Themen angesprochen, wie Restitution, Erhalt der Kirchenburgenlandschaft, Unterricht in deutscher Sprache. mehr...
