Ergebnisse zum Suchbegriff „Verfahren“
Artikel
Ergebnisse 231-240 von 313 [weiter]
Neue Zuständigkeiten im Rentenrecht
Das neue deutsch-rumänische Sozialversicherungsabkommen wird einen Kalendermonat nach Austausch der Ratifizierungsurkunden in Kraft treten, voraussichtlich am 1. Juni 2006. Unterzeichnet wurde es bereits am 8. April 2005. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger hat jetzt schon einige Änderungen bezüglich der Zuständigkeit zur Bearbeitung von Kontenklärungs- und Rentenverfahren in Kraft gesetzt. mehr...
EU-Programme: Städtepartnerschaften
Die Europäische Union hat mehrere Programme aufgelegt, die auch siebenbürgische Einrichtungen und einzelne Entscheidungsträger betreffen, sind doch etliche Siebenbürger Sachsen in verantwortlicher Position als Lehrer oder Verwaltungsbeamte in Kommunen tätig. Schließlich wendet sich die neue Reihe, die heute startet und von Christina Schuster betreut wird, an alle Leser, die an Planungsmodellen für die eigene Zukunft oder die ihrer Kinder interessiert sind, etwa anhand des EU-Programms "Lebenslanges Lernen". mehr...
Musterprozess für Rentner aus Rumänien
In einem Musterprozess zur Klärung der Anerkennung von Zeiten der Mitgliedschaft in einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) in Rumänien in der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass diese Zeiten grundsätzlich als nachgewiesene Beitragszeiten mit 6/6-Werten anzuerkennen sind (BSG, 8. September 2005, B 13 RJ 44/04 R). Auch Betroffene, die schon in Rente sind, können einen Antrag auf Neuberechnung der Rente stellen. Die Antragsfrist bis zum 31. Dezember 2005 sollte beachtet werden. mehr...
Bundesvorstand der Landsmannschaft strebt bessere Kommunikation an
Der Bundesvorstand der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen will seine interne Kommunikation verbessern. Dies haben die Mitglieder des Gremiums in der Bundesvorstandssitzung am 5. November im Rathaus zu Dinkelsbühl einstimmig beschlossen. Eine prall gefüllte Tagesordnung bewältigten die Vorstandsmitglieder anhand von Tischvorlagen und in fairen, teils auch kontroversen Diskussionen, angefangen von der aktuellen politischen Lage in Deutschland über Rechtsfragen und die Arbeit der Siebenbürgischen Zeitung bis hin zur Kultur- und Jugendarbeit der Landsmannschaft. Die Sitzung verlief in einer offenen Atmosphäre, wobei auch schwierige Themen einer konstruktiven Lösung zugeführt wurden. mehr...
Zum 18. Föderationsjugendlager in den USA
Am 18. Föderationsjugendlager, das vom 2. bis 17. Juli in Alliance/Ohio in den USA stattfand, beteiligten sich 20 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 19 Jahren. Deutschland war mit neun Teilnehmern als größte Gruppe vertreten. Aus Rumänien waren vier Teilnehmer angereist, aus Kanada fünf und zwei aus den USA. Österreich war heuer leider nicht vertreten. Das Jugendlager soll der grenzüberschreitenden Gemeinschaftspflege und der Kontaktpflege zu gleichgesinnten Siebenbürger Jugendlichen aus den Föderationsländern dienen. Die Teilnehmer haben in den zwei Wochen die Chance, sowohl das andere Land kennen zu lernen als auch einen Einblick in die siebenbürgisch-sächsische Kultur zu erhalten. mehr...
Doch keine Neuwahlen in Rumänien?
Nach Gesprächen zwischen Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu und Staatspräsident Traian Basescu am 12. Juli Abend bahnt sich eine Lösung für die Regierungskrise in Rumänien an. Wie die BBC berichtet, nimmt Popescu-Tariceanu davon Abstand, seinen Rücktritt einzureichen. Der Regierungschef besteht allerdings darauf, dass die "politische Inkompatibilität", in der sich die Mitglieder des Verfassungsgerichtes befinden, beseitigt werde. mehr...
Delegation des Bayerischen Landtages besuchte Rumänien
Eine zehnköpfige Delegation des Petitionsausschusses des Bayerischen Landtages stattete Rumänien vom 2. bis 7. Mai einen Informationsbesuch ab. Auf dem Programm standen neben Bukarest auch mehrere Städte in Siebenbürgen. Die Abordnung wurde von dem Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, begleitet. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Rumänische Trainer demissionierten
Octavian Belu und Mariana Bitang, Cheftrainer der rumänischen Turnerinnen, haben ihre Ämter Ende Januar niedergelegt. Medienhetze oder gar ein internationales Komplott hätten sie diesem Schritt veranlasst, erklärten die beiden. mehr...
Kindergeld auch für abgelehnte Aussiedler
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 6. Juli 2004, Az. 1 BvL 4/97 u.a., eine für Betroffene sehr erfreuliche Entscheidung getroffen und festgestellt, dass § 1 Abs. 3 Satz 1 des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) in der Fassung der Neuregelung ("erstes Gesetz zur Umsetzung des Spar-Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 21.12.1993") mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. mehr...
