5. Juli 2006

Höherer Etat für Kulturarbeit nach Paragraph 96 BVFG

Die Förderschwerpunkte der neuen Bundesregierung im Bereich der Kulturarbeit nach Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) erläuterte der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, MdB, in einer ausführlichen Diskussion, die am 23. Juni im Rahmen der BdV-Bundesvorstandssitzung in der hessischen Landesvertretung in Berlin stattfand. Der Schwerpunkt seiner Ausführungen lag auf der „Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa“, so Bundesvorsitzender Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr, der seitens der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen an der Sitzung teilnahm.
Nachdem in den vergangenen sieben Jahren der Haushalt des §96 BVFG zum „Steinbruch“ geworden war, ablesbar an der sukzessiven Kürzung der Ansätze des Haushaltsjahres 1998 von 23,5 Millionen Euro bis zum Haushaltsjahr 2005 um 45 Prozent auf 12,9 Millionen Euro, hat die neue Bundesregierung im Bundeshaushalt 2006 den Etatentwurf für diesen wichtigen Aufgabenbereich um eine Million Euro erhöht. Die Träger der Kulturarbeit nach §96 BVFG erhalten durch diese Entscheidung der Bundesregierung wieder eine Perspektive und einen neuen Schub, dies schon deshalb, weil künftig gemäß der Intention des §96 BVFG die Hauptadressaten der Förderung wieder stärker in den Blick genommen werden sollen.

Vor diesem Hintergrund hat der Bundesvorsitzende Volker Dürr angeregt, die zurzeit auf eine Projektförderung abgestellte Unterstützung der Arbeit der Kultureinrichtungen des Siebenbürgischen Kulturzentrums in Gundelsheim – mit Museum, Archiv und Bibliothek – auf eine institutionelle Förderung umzustellen und zur Wahrung des Subsidiaritätsprinzips sowohl die Eigenfinanzierung als auch die ehrenamtlich erbrachten Leistungen als Förderkriterien zu priorisieren. Er bat außerdem darum, die vor sechs Jahren eingestellte Förderung der Kulturreferenten der Landsmannschaften wiederaufzunehmen bzw. in einer Fortschreibung der von der alten Bundesregierung verabschiedeten „Konzeption zur Erforschung und Präsentation deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa“ neu zu gewichten.

Unter dem Vorsitz der BdV-Präsidentin Erika Steinbach wurden in vielen Diskussionsbeiträgen die von der BdV-Bundesversammlung vom 18. März 2006 verabschiedeten Entschließungen zur zukünftigen Ausgestaltung der Konzeption der Kulturpflege nach §96 BVFG ergänzend erörtert: die Gleichrangigkeit von musealer Bewahrung und vermittelnder und/oder schöpferischer Breitenarbeit; eine angemessene personelle und sachliche Ausstattung der Landsmannschaften als Träger der kulturellen Breitenarbeit; die existenzsichernde Förderung der Kultureinrichtungen der Vertriebenen und deren hinreichende Öffentlichkeitswirkung; die Sicherung, Bewahrung und Fortentwicklung deutscher Kulturgüter und Denkmäler in den Vertreibungsgebieten, den Heimatgebieten der Vertriebenen unter maßgeblicher Mitwirkung der Landsmannschaften.

Staatsminister Bernd Neumann und seine Mitarbeiter Prof. Dr. Schäfer, Dr. Roik und Herr Gerke nahmen die Diskussionsbeiträge sehr aufgeschlossen entgegen und zeigten Möglichkeiten einer zukünftigen Kulturpflege nach §96 BVFG auf.

Schlagwörter: Kulturpolitik, Kulturförderung

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