22. Juli 2015

Deutsch-Rumänische Regierungskommission tagte in Temeswar

Temeswar – Am 7. und 8. Juli fand in Temeswar die 18. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit statt unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, MdB, und des rumänischen Staatssekretärs im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, George Ciamba. An der Sitzung beteiligten sich auch der deutsche Botschafter in Rumänien Werner Hans Lauk und der Präsident des Bundes der Vertriebenen und Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius (MdB). Der rumänischen Delegation gehörten u.a. der Vertreter der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganţ (MdP), und der Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Dr. Paul Jürgen Porr, an.
Die rumänische Seite bedankte sich laut Sitzungsprotokoll für die Unterstützung der deutschen Minderheit in Rumänien durch das Bundesministerium des Innern. Dieses habe 2015 insgesamt 1,856 Millionen Euro für die Minderheit zur Verfügung gestellt, zu denen Rückflussmittel aus Darlehen zur Wirtschaftsförderung in Höhe von ca. 1,34 Millionen Euro addiert werden. Die rumänische Delegation würdigte zudem die Unterstützung seitens des Auswärtigen Amtes im Kultur- und Bildungsbereich (388000 Euro) und die Hilfsmittel in Höhe von 750000 Euro, die vom Deutschen Bundestag für den deutschsprachigen Unterricht in Rumänien zugesagt wurden. Die deutsche Delegation hob die Erhöhung der finanziellen Unterstützung der deutschen Minderheit durch die rumänische Seite hervor, die in diesem Jahr rund 1,620 Millionen Euro bereitstellt.

Zu den erörterten Themen gehörten zudem das Lehrerentsendeprogramm der deutschen Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, die Arbeit des Zentrums für Lehrerfortbildung in deutscher Sprache in Mediasch sowie der Aufbau eines dualen Berufsausbildungssystems nach deutschem Muster in Rumänien. Auch würdigten die Delegationen den 20. Jahrestag der Verabschiedung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten. Basis der jährlich stattfindenden deutsch-rumänischen Gespräche auf Regierungs­ebene ist der Vertrag vom 21. April 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa. Die nächste Sitzung findet im April 2016 in Deutschland statt.

Am Rande der Sitzung nahm Hartmut Koschyk weitere Termine in Rumänien wahr. Der Bundesaussiedlerbeauftragte beteiligte sich an der Fachtagung „Minderheiten in Europa – Herausforderungen und Perspektiven“, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem Deutschen Forum, dem rumänischen Außenministerium und der Stiftung Deutsche Kultur im östlichen Europa veranstaltet wurde. Gemeinsam mit Staatssekretär George Ciamba eröffnete Koschyk das neue Büro des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa) in Temeswar, das die Projektarbeit in Rumänien, Serbien und Ungarn koordiniert. Schließlich begleitete er gemeinsam mit Dr. Fabritius und dem Präfekten des Kreises Temesch, Eugen Dogariu, den rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu beim Besuch der Flüchtlingseinrichtung „Emergency Transit Center“. Die Unterkunft der Nichtregierungsorganisation „Junge Generation Rumänien“ wurde 2008 gegründet.

CC

Schlagwörter: deutsch-rumänische Beziehungen, Politik, Temeswar, deutsche Minderheit

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