7. Januar 2006

Bayern unterstützt Rumänien auf dem Weg in die EU

"Bayern wird auch künftig ein engagierter Partner Rumäniens sein. Wir haben eine Intensivierung unserer erfolgreichen Zusammenarbeit vereinbart", erklärte Bayerns Europaministerin Emilia Müller bei der 5. Sitzung der Bayerisch-Rumänischen Regierungskommission , die am 15. und 16. Dezember 2005 in München stattfand. Rumänien habe auf dem Weg in die EU Fortschritte gemacht, aber noch erhebliche Aufgaben vor einem EU-Beitritt zu bewältigen.
"Mit der bayerisch-rumänischen Zusammenarbeit leisten wir einen wichtigen Beitrag, damit Rumänien auf seinem Weg in die Europäische Union weiter vorankommt", betonte Müller. Rumänien hat am 25. April 2005 den Beitrittsvertrag zur EU unterzeichnet. Darin wird der Beitritt für den 1. Januar 2007 in Aussicht gestellt.

Der Vorsitzende der rumänischen Delegation und Minister für Kommunikationswesen und Informationstechnologie, Zsólt Nagy, zeigte sich zufrieden mit der positiven Entwicklung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Rumäniens mit Deutschland und insbesondere mit Bayern und unterstrich die Bedeutung der Partnerschaft mit dem Freistaat. Es sei wichtig, diese auszubauen und weiterzuentwickeln.

Bayern und Rumänien arbeiten seit 1999 erfolgreich im Rahmen einer Regierungskommission zusammen. Die bilateralen Beziehungen sind gut. 2004 tauschten Bayern und Rumänien Waren im Wert von über 1,6 Milliarden Euro aus, um 19,2 Prozent mehr als 2003. Für 2005 zeichnen sich weitere Zuwächse beim Handelsvolumen ab. Rumänien wickelt knapp ein Viertel seines Handels mit der Bundesrepublik Deutschland, dem zweitwichtigsten Handelspartner Rumäniens, mit Bayern ab. Eine weitere wichtige Säule der Beziehungen sind die 43 Hochschulpartnerschaften, 20 Schulpartnerschaften und drei kommunalen Partnerschaften.

Im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bietet Rumänien bayerischen Unternehmen an, am Privatisierungsprozess, insbesondere im Bereich Energiepolitik teilzunehmen und sich an großen Infrastrukturprojekten wie der Modernisierung und Erweiterung der Flughäfen Temeswar und Hermannstadt (Sibiu) zu beteiligen. Ausgebaut werden auch die Kontakte in der Abfall- und Wasserwirtschaft, vor allem zu Fragen des langfristigen Hochwasserschutzes. Rumänien war in 2005 mehrfach von Überschwemmungen betroffen, die enormen Schaden anrichteten. Ministerin Müller verwies auf die hervorragende Arbeit der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die humanitäre Hilfe in Rumänien, der bayerischen Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm, die mehrere Hilfstransporte in die vom Hochwasser betroffenen Regionen organisiert hatte. Müller: "Ich hoffe, dass die vereinbarten Projekte die Hochwassergefährdung in Rumänien signifikant reduzieren."

In Bildung, Wissenschaft und Kultur soll mit Blick auf die deutsche Minderheit in Rumänien die deutsche Sprache durch Hospitationsstipendien und Fortbildungsmaßnahmen für Lehrer und Studierende intensiv gefördert werden. Im kulturellen Bereich gab es mit den Bayerischen Kulturtagen in Hermannstadt und den Rumänischen Kulturtagen in München schon früher herausragende Projekte.

Beide Delegationen wiesen auf die Bedeutung der deutschen Minderheit in Rumänien für die Entwicklung des Landes und der bilateralen Beziehungen hin. Dass sie allseits geschätzt werde, zeigten schon die hervorragenden Wahlergebnisse, die die Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 erzielt hatten. Auch für die bayerisch-rumänische Regierungskommission sei die deutsche Minderheit immer wieder Bezugspunkt, gerade auch im Hinblick auf Hermannstadt als Kulturhauptstadt Europas 2007.

Hedda Wonner

Schlagwörter: deutsch-rumänische Beziehungen, Rumänienhilfe

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