Schlagwort: Spätaussiedler
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Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte ihre Ansprache beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 28. März in der Katholischen Akademie Berlin auf besondere Art angekündigt: Bereits einige Tage vor dem Termin hatte sie in ihrem Podcast „Die Kanzlerin direkt“ geantwortet, sie freue sich auf den Jahresempfang. Ihre Teilnahme habe für sie „schon eine gewisse Tradition als Bundeskanzlerin“. Das Schicksal der Millionen deutschen Vertriebenen sei neben dem Zivilisationsbruch der Nationalsozialisten „eben auch Unrecht“ gewesen, erklärte sie dort. Vor diesem Hintergrund seien die Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950 sowie der Einsatz der Vertriebenen und Aussiedler für Deutschland und Europa „wegweisend“. Im Video betonte sie außerdem die wichtige verständigungspolitische Rolle der Vertriebenen, ihrer Verbände, aber auch der deutschen Minderheiten in den Heimatgebieten. mehr...
Spätaussiedler leiden unter Generationenungerechtigkeit im Rentenrecht
In seiner Eigenschaft als Abgeordneter des Deutschen Bundestages hatte der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius eine Delegation der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland (LmDR) am 27. Januar zu einem Gespräch über die rentenrechtliche Situation der Spätaussiedler und mögliche Verbesserungsstrategien nach Berlin eingeladen. Gekommen waren Lilli Bischoff (Hannover) und Adolf Braun (Dresden) aus dem LmDR-Bundesvorstand sowie der russlanddeutsche Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik. Die Beteiligten äußerten sich besorgt über das gesamtgesellschaftlich ansteigende Risiko der Altersarmut. Spätaussiedler, die mit Rentenansprüchen aus ihren Herkunftsgebieten nach Deutschland kommen, betreffe dies aufgrund früherer Gesetzesänderungen überproportional oft. Man war sich einig, dass dies in keiner Weise Leistung und Lebensschicksal der Betroffenen gerecht werde, die überdies mit ihren Familienstrukturen dazu beitrügen, die gesetzliche Rente in Deutschland zu stützen. Dr. Fabritius sprach von einer „Generationenungerechtigkeit im Rentenrecht“, der mit politischen Mitteln begegnet werden müsse. mehr...
BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius mit Traumergebnis wiedergewählt
Berlin - Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat Dr. Bernd Fabritius mit 98,6 Prozent erneut zum Präsidenten gewählt. Der CSU-Bundestagsabgeordnete erhielt auf der Bundesversammlung des BdV am 2. Dezember in der Hessischen Landesvertretung in Berlin 142 von 144 gültigen Stimmen. mehr...
Thomas Strobl neuer Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler in Baden-Württemberg
Der Stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, ist zum Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler berufen worden. Wie der CDU-Landesvorsitzende ankündigte, werde die Landesregierung das Kulturgut der Deutschen im östlichen Europa weiterhin pflege, denn: „Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Vetriebenenhintergrund. Flucht und Vertreibung ist damit Bestandteil der baden-württembergischen Identität. Dem trägt die Landesregierung durch die Pflege und den Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa Rechnung. Mit meiner Berufung zum Landesbeauftragten bin ich erster Ansprechpartner für die Anliegen und Interessen der deutschen heimatvertriebenen Landsleute, Flüchtlinge und Spätaussiedler“, sagte Strobl.
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Deutsche Aussiedler sind keine Migranten
In einem Beitrag in der Fachzeitschrift ZAR – Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik (10/2014, Seite 349 ff.) beschäftigen sich drei Autoren, die im Forschungszentrum Migration, Integration und Asyl des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig sind, mit dem Verlauf der Zuwanderung von (Spät-)Aussiedlern im Wechselspiel mit den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Es werden ausgewählte Ergebnisse zur Integration auf Basis einer Analyse von Daten des Mikrozensus vorgestellt, um einen Einblick in die gegenwärtige Lebenssituation der Zuwanderungsgruppe zu ermöglichen. In seinem nachfolgenden Beitrag gibt Dr. Johann Schmidt, Rechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, einige der dort gemachten Feststellungen wieder und analysiert verwendete Begriffe. mehr...
Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl
Dinkelsbühl – Zum Ausklang des Heimattages ist der Pfingstmontagvormittag traditionell der Podiumsdiskussion gewidmet. Im Kleinen Schrannensaal waren nur wenige Plätze frei geblieben, als Robert Schwartz, Leiter der Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle, das Thema anmoderierte: „60 Jahre Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) – Dank und Verpflichtung“. Hohe politische, juristische und geschichtswissenschaftliche Fachkompetenz war auf dem Podium vertreten mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, MdB, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, dem Zeithistoriker Dr. Meinolf Arens (Universität Wien) und dem Rechtsreferenten des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Johann Schmidt. mehr...
Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...
Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar
Wichtige rechtliche Änderungen 2011 in Deutschland und in Rumänien führen zu der Notwendigkeit, die möglichen Dispositionen bei Antragstellung auf Renten mit Anteilen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) (Zeiten im Herkunftsgebiet) in Deutschland neu zu bewerten. mehr...
Fördermittel für Spätaussiedler
Stuttgart – Das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg stellt den Kommunen in diesem Jahr 1,8 Millionen Euro für Integrationsaufgaben zur Verfügung. mehr...
Bundestag ohne Spätaussiedlervertreter
Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September hat kein einziger Vertreter aus dem Personenkreis der deutschen Aussiedler und Spätaussiedler ein Mandat erreicht. Mithin sind die rund 2,8 Millionen Deutschen aus Russland und die über 600 000 Deutschen aus Rumänien als die beiden größten Gruppen der deutschen Bürgerinnen und Bürger, die in den letzten Jahrzehnten in Deutschland Aufnahme gefunden haben, in den nächsten vier Jahren im Deutschen Bundestag nicht repräsentiert. mehr...
