22. März 2014

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Bilaterale Gespräche in Berlin

Berlin - Eine vom rumänischen Außenminister Titus Corlăţean geleitete Delegation hat am 19. und 20. März Berlin besucht. Bei einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen lobte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Beziehungen zwischen Deutschland und Rumänien als „nicht nur gut, sondern bestens“. Als Mitglied der rumänischen Delegation führte der Parlamentsabgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der ethnischen Minderheiten im Rumänischen Parlament, Ovidiu Ganţ, auch Gespräche mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius, Berichterstatter für Rumänien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
Wie der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland der Siebenbürgischen Zeitung berichtete, traf er sich am 18. März mit Ovidiu Ganţ zunächst zu einem persönlichen Austausch, bei dem neben aktuellen politischen Themen insbesondere die allgemeine politische Situation in Rumänien aus Sicht der dort lebenden ethnischen Minderheiten erörtert worden sei. Anschließend habe auf seine Einladung hin ein Gespräch mit Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion aus dem Europaausschuss, dem Auswärtigen Ausschuss und dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages stattgefunden, an dem sich auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, MdB, die Bundestagsabgeordneten Dr. Christoph Bergner und Matern von Marschall sowie ein Vertreter der Arbeitsgruppe „Vertriebene und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beteiligt hätten. Ganţ habe den deutschen Kollegen aus der rumänischen Tagespolitik berichtet; auch die anstehenden Europawahlen sowie die rumänische Präsidentschaftswahl im November seien thematisiert worden. Überdies hätten die Gesprächsteilnehmer die Entwicklungen auf der Krim „aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert und mit großer Sorge betrachtet“, so Fabritius.

Mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien, Werner Hans Lauk, trafen sich Ovidiu Ganţ und Dr. Bernd Fabritius am Morgen des folgenden Tages im Bundestag. Der Diplomat leitet die Deutsche Botschaft in Bukarest seit Juli 2013. Fabritius zufolge seien bei dem Treffen mögliche Perspektiven zu einer verstärkten Zusammenarbeit unter Nutzung der Brückenfunktion der Rumäniendeutschen erörtert worden. Ein besonderer Akzent sei zudem auf die Sicherung und Förderung des muttersprachlichen Unterrichts an deutschen Schulen in Rumänien gelegt worden. Man habe vereinbart, derartige Treffen in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Nach der Besprechung lud Fabritius die Gäste zu einem Besuch der Ehrentribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages ein, von wo aus diese die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Krimkrise verfolgen konnten.

„Deutsch-rumänische Beziehungen sind bestens“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 20. März den rumänischen Außenminister Titus Corlǎţean zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt empfangen. Wie das Auswärtige Amt auf seiner Website informiert, standen die bilateralen Beziehungen, die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU und die aktuelle Lage in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche. Steinmeier bezeichnete die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland als „nicht nur gut, sondern bestens“. Der deutsche Außenminister bezog sich unter anderem auf die wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen beiden Ländern. Außenminister Steinmeier hob die vertrauensvollen und „geradezu vorbildlichen“ Beziehungen zwischen der rumänischen Regierung und der deutschen Minderheit in Rumänien hervor. Wie das Auswärtige Amt weiter berichtet, bekräftigten beide Außenminister, die zu Jahresanfang kontrovers geführte Debatte über Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU habe die deutsch-rumänischen Beziehungen sogar positiv beeinflusst, da man offen über Herausforderungen und Lösungsansätze gesprochen hätte. Deutschland und Rumänien würden sich wie die übrigen europäischen Staaten klar zum Prinzip der Freizügigkeit von Arbeitnehmern bekennen.

An dem Treffen mit Außenminister Titus Corlățean nahmen neben Bernd Fabritius und Ovidiu Ganţ auch der rumänische Botschafter in Deutschland, Dr. Lazăr Comănescu, der Staatssekretär für parlamentarische Beziehungen und Europafragen, Bogdan Tohăneanu, sowie die Pressesprecherin des rumänischen Außenministeriums, Brȃnduşa Predescu, teil. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius erklärt in einer Pressemitteilung: „Beim Treffen mit dem rumänischen Außenminister Titus Corlățean in Berlin wurde die Brückenfunktion der deutschen Minderheit in den Ländern Osteuropas thematisiert. In Rumänien ist diese Minderheit bestens integriert und steht auch für einen ausgeprägt proeuropäischen Kurs. Der Minister zeigte sich erfreut darüber, dass schon in den nächsten Tagen eine Delegation der CSU im Deutschen Bundestag unter Leitung der Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt auf Einladung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu Rumänien besuchen wird, und lud die Delegation zu einem Besuch im rumänischen Außenministerium ein. Auch die aktuelle Situation in der Ukraine war Thema des zweistündigen Gespräches. In der Ukraine leben etwa 300 000 Rumänen und 33 000 Deutsche. Beide ethnischen Gruppen haben sich für eine deutliche Annäherung der Ukraine an die Europäische Union ausgesprochen. Auch die etwa 2800 Deutschen auf der Krim folgen dieser Auffassung und stellen sich entschieden gegen die russische Aggression.“

Christian Schoger

Schlagwörter: Berlin, Treffen

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