An der Sitzung nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums des Innern, des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, der Selbstorganisationen der deutschen Minderheit in Deutschland – des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, der Landsmannschaft der Banater Schwaben und der Landsmannschaft der Sathmarer Schwaben –, der Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland sowie Vertreterinnen und Vertreter der rumänischen Zentralregierung und der Präfekturen jener Kreise teil, in denen die deutsche Minderheit in Rumänien lebt. Ebenfalls vertreten waren die Botschafterin Rumäniens in Deutschland, Adriana Stănescu, die Generalkonsulin von Rumänien in München, Miheia-Mălina Diculescu-Blebea, sowie die Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien, Angela Ganninger.

Mit einem Videogrußwort wandte sich die Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Ulrike Scharf, MdL, an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regierungskommission (siehe unten; die Redaktion). Zudem nahm die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Andrea Lindholz, MdB, zeitweise an den Beratungen teil und richtete ein Grußwort an die Mitglieder der Kommission.

Schwerpunkte der diesjährigen Sitzung waren die weitere Stärkung der deutschen Minderheit in Rumänien, die Sicherung und Förderung der deutschen Sprache und Kultur, die Unterstützung sozialer Einrichtungen der Minderheit, die Zusammenarbeit Deutschlands und Rumäniens in Minderheitenfragen sowie die Fortentwicklung der bilateralen Fördermaßnahmen.

„Die Bundesregierung ist der Überzeugung, dass die deutsche Minderheit in Rumänien einen wichtigen Eigenbeitrag leistet, das gute und freundschaftliche Verhältnis zwischen den beiden Ländern zu stärken und kulturelle und zivilgesellschaftliche Bänder zwischen unseren Staaten zu knüpfen. Wer wäre besser geeignet als die Angehörigen der deutschen Minderheit, eine solch verbindende Funktion zwischen Deutschland und Rumänien einzunehmen? Für die Verständigung zwischen zwei Völkern scheint kaum eine günstigere Konstellation vorstellbar, als jene, dass eine relativ große Zahl von Menschen gleichsam in beiden Kulturen zu Hause ist“, betonte Dr. Bernd Fabritius. Weiter erklärte der Beauftragte: „Die Minderheiten in den europäischen Staaten sind essenziell für den Aufbau eines gemeinsamen, freiheitlichen und sicheren Europas. Zum einen werden sie als Kenner der Sprachen und Kulturen zweier Länder, als Mittler und Brückenbauer von unschätzbarem Wert sein. Zum anderen beweisen sie, dass man eigene Werte, ethnokulturelle Identitäten, Sprachen und Weltanschauungen erhalten kann, auch wenn man in einer vielfältigen Gesellschaft lebt.“

Dr. Christiane Schwarte, Leiterin der Unterabteilung „Demokratie und resiliente Gesellschaft“ in der Abteilung „Demokratie und Gesellschaft“ des Bundesministeriums des Innern, berichtete über die Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien durch das Bundesministerium des Innern. Sie betonte, dass für das laufende Haushaltsjahr Fördermittel in Höhe von nahezu fünf Millionen Euro für die Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien bereitgestellt werden konnten. Damit unterstreicht die Bundesregierung ihr kontinuierliches Engagement für den Erhalt und die nachhaltige Förderung der deutschen Minderheit. Die Beratungen fanden in einer ausgesprochen freundschaftlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. Beide Seiten bekräftigten ihren Willen, die bewährte Zusammenarbeit fortzusetzen und die Rahmenbedingungen für die deutsche Minderheit in Rumänien gemeinsam weiter zu verbessern.

Die Deutsch-Rumänische Regierungskommission ist das zentrale bilaterale Gremium zur Förderung, Unterstützung und Stärkung der deutschen Minderheit in Rumänien. Sie dient dem regelmäßigen Austausch zwischen beiden Staaten über kultur-, bildungs- und sozialpolitische Fragen sowie der Abstimmung gemeinsamer Fördermaßnahmen.

Quelle: Bundesministerium des Innern

Scharf: „Bayern steht fest an der Seite der deutschen Minderheit in Rumänien“

In ihrem Grußwort lobte Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf die Kommission für einen durchschlagenden Erfolg, wie es in einer Pressemitteilung des Ministeriums heißt: „Ihr Einsatz hat bewirkt, dass deutsche Aussiedlerverbände künftig Lebensbescheinigungen für Renten- und Entschädigungszahlen ausstellen dürfen – ein greifbarer Gewinn an Würde und Sicherheit für viele ältere Menschen.“

Nach wie vor leistet Bayern in Rumänien humanitäre Hilfe im Umfang von zuletzt über 100 000 Euro jährlich. Schwerpunkte sind die Unterstützung des Hospizes und des Altenheims der Siebenbürger Sachsen in Hermannstadt, des Altenheimes der Banater Schwaben in Temeswar, des Zentrums für schwerstbehinderte Jugendliche und junge Erwachsene in Păstrăveni und eines Mutter-Kind-Schutzhauses in Jassy (Iași). Außerdem fördert der Freistaat seit 2020 in Bayern Kulturzentren, die sich um Pflege und Erhalt der Kultur der Siebenbürger Sachsen, der Banater Schwaben und der Donauschwaben in Bayern und in Rumänien kümmern. In diesem Zusammenhang betonte Scharf: „Bayern steht fest an der Seite der deutschen Minderheit in Rumänien. Wir werden unsere Unterstützung selbstverständlich fortsetzen.“