Schlagwort: Entschädigung

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19. März 2015

Verschiedenes

Dank an Bernd Fabritius

Offener Brief an Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland mehr...

7. Februar 2015

Verschiedenes

Freie Wähler im Dialog mit BdV-Bayern

München - Abgeordnete der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER haben Vertreter des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 29. Januar im Bayerischen Landtag zu einem Meinungsaustausch empfangen. Themenschwerpunkte waren unter anderem der Bau eines sudetendeutschen Museums in München, der Erhalt entsprechender Einrichtungen im Freistaat sowie die Rolle der bayerischen Landesvertretung in Prag für die Vertriebenenpolitik. mehr...

22. Januar 2015

Verbandspolitik

Opfererfahrung verpflichtet zu Mitmenschlichkeit und Solidarität

Ulm – 25 Frauen und Männer stehen im engen Schulterschluss auf der Bühne, die, vor 70 Jahren zur Zwangsarbeit in die Sowjetunion deportiert, die furchtbaren Lagerjahre überlebt haben: aufrecht, ungebrochen, selbstbewusst in ihrer kollektiven Haltung; die Gesichter vom Alter und zugestoßenem Schicksal gezeichnet; mitunter strahlende Augen in diesem Moment des Bewusstwerdens der ihnen zuströmenden öffentlichen Aufmerksamkeit und des mitmenschlichen Respekts, hier und jetzt. Diese Personengruppe steht zugleich stellvertretend für alle Angehörigen der sogenannten Erlebnisgeneration, denen die Teilnahme an dieser Zentralen Gedenkveranstaltung zur Deportation der Deutschen aus Südosteuropa in die Sowjetunion vor 70 Jahren, die am 17. Januar 2015 in Ulm stattfindet, nicht mehr möglich ist, weil sie nicht mehr am Leben sind oder die Anreise bei winterlichem Wetter aufgrund ihrer gesundheitlichen Verfassung nicht mehr auf sich nahmen. Ihrer aller wurde in dieser feierlichen Zusammenkunft im Haus der Begegnung gedacht. Über das retrospektive Erinnern hinaus stand die gegenwartsbezogene Frage nach den Konsequenzen aus dieser Geschichte im Raum, nach den heute abzuleitenden gesellschaftlichen, verantwortungsethischen Folgerungen. mehr...

5. August 2014

Verschiedenes

Entschädigungsrenten weitgehend erfolgreich umgesetzt

Deutsche aus Rumänien, die politische Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) sind, werden durch das Dekret 118/1990 und durch das auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland durchgesetzte Gesetz 211/2013 (vgl. SbZ Online vom 25. Februar 2014) entschädigt. Die Zahlung der Entschädigungsrenten wird zwischenzeitlich weitgehend erfolgreich umgesetzt, stellt Dr. Bernd Fabritius im folgenden Artikel fest. mehr...

17. Februar 2014

Verbandspolitik

Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte wird umgesetzt

Auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der anderen rumäniendeutschen Landsmannschaften wurde das Entschädigungsdekret 118/1990 auf alle Betroffenen ausgeweitet, die nicht mehr im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit sind. Das geschieht durch das Gesetz 211/2013, das seit der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ vom 2. Juli 2013 in Kraft ist. Die wichtigsten Anwendungsfälle für die Deutschen aus Rumänien sind die Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und die Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.). Praktische Fragen zu diesem Gesetz beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes. mehr...

30. Dezember 2013

Verschiedenes

Rumänisches Gericht verpflichtet Sozialbehörde, Russlandverschleppte zu entschädigen

In gleich zwei Entscheidungen hat das Tribunal Kronstadt, Abteilung für Administrativ- und Fiskalsachen, die zuständige Sozialbehörde AJPIS in Kronstadt (rumänisch: Başov) verpflichtet, Opfern der Russlandverschleppung Genehmigungsbescheide für die Rechte aus dem Entschädigungsgesetz 118/1990 zu erteilen. Vorherige Ablehnungsbescheide dieser Behörde, die im Widerspruchsverfahren von der Behörde noch aufrechterhalten worden waren, hob das Gericht gleichzeitig auf (Urteile Nr. 5087/2013 vom 21.10.2013 und Nr. 5529 vom 11.11.2013, zugestellt am 20.12.2013). Nach dem Urteil sagte die Behörde die sofortige Umsetzung des Entschädigungsrechtes zu. mehr...

14. Dezember 2013

Verbandspolitik

Entschädigungsrecht in Rumänien und Rentenfragen in Deutschland erörtert

Am 3. Dezember fand ein vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben organisiertes Multiplikatorenseminar zu Fragen des Entschädigungsrechtes für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 118/1990 und Gesetz 211/2013) sowie der bilateralen Rentenverfahren statt. An dem Seminar im Haus des Deutschen Ostens in München nahmen über hundert Multiplikatoren und Betroffene teil, die Rumänische Botschaft in Berlin war durch Konsulin Ramona Chiriac vertreten. mehr...

27. November 2013

Verbandspolitik

In München: Multiplikatorenseminar zu Entschädigungs- und Rentenfragen

Am 3. Dezember 2013 veranstaltet der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben ein Informationsseminar für Multiplikatoren und Betroffene zu Fragen im Zusammenhang mit Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 119/1990 und Gesetz 211/2013) sowie mit den bilateralen Rentenverfahren (bei Antragstellung in Deutschland mit Versicherungszeiten im Herkunftsgebiet). mehr...

17. Oktober 2013

Verbandspolitik

Weiterer Etappensieg in Entschädigungsverfahren für Opfer politischer Verfolgung in Rumänien

Opfer politischer Verfolgung gemäß Dekret 118/1990, in der durch das Gesetz 211/2013 ergänzten Fassung, können Anträge auf Entschädigung schriftlich und per Post an die zuständige Behörde am letzten Wohnsitz in Rumänien einreichen. Dies bestätigt die rumänische Regierung in einem Schreiben an den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, vom 25. September 2013, AZ. 26521/RG/2893/MC/3029/ GB/ 2494/DAS/25.09.2013, eingegangen am 9. Oktober 2013. Eine persönliche Vorsprache ist NICHT erforderlich.
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7. September 2013

Verbandspolitik

Umsetzungsprobleme bei Entschädigungsrecht in Rumänien erörtert

Wie durch zahlreiche Beschwerden von Antragstellern in den letzten Wochen offenbar wurde, hat die rumänische Verwaltung eine Umsetzung des neu verabschiedeten Entschädigungsrechtes (Gesetz 211/2013, vgl. „Gesetz zur Entschädigung für Russlanddeportierte und andere politisch Verfolgte verabschiedet“) durch eine umstrittene Interpretation der Zuständigkeitsvorschriften unterbrochen. Bei einem vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland daraufhin angeregten Arbeitsgespräch am 6. September in Bukarest verständigte man sich auf einheitliche Anwendungsvorschriften, um die administrativen Probleme zu beheben. Danach bleibt die Zulässigkeit der schriftlichen Antragstellung per Post gesichert. mehr...

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