Schlagwort: Entschädigung

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20. Juli 2016

Verbandspolitik

Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter

Wie die Siebenbürgische Zeitung Online berichtete, können ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten (siehe Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt. Die am 1. August 2016 in Kraft tretende Richtlinie ist am 7. Juli 2016 im Bundesanzeiger publiziert worden und wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...

7. Juli 2016

Verbandspolitik

Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft

Berlin - Ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, können einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten. Verstirbt ein Anspruchsberechtigter nach dem 27. November 2015 (Stichtag, an dem der Deutsche Bundestag die Mittel für diese humanitäre Geste zur Verfügung gestellt hat: siehe dazu Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter), können sein Ehegatte oder seine Kinder diese Zuwendung beantragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt, am 1. August 2016 tritt diese in Kraft. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière würdigte die Richtlinie als „ein spätes, aber wichtiges Zeichen, dass uns bewusst ist, was viele Deutsche erleiden mussten, die unter meist unmenschlichen Bedingungen zur Zwangsarbeit herangezogen wurden“. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, MdB, erklärte, mit der Richtlinie „wird endlich eine lange erhobene Forderung des Bundes der Vertriebenen erfüllt“. Bundesregierung und Bundestag hätten somit „Wort gehalten und die Auszahlung der im vergangenen Jahr beschlossenen Zwangsarbeiterentschädigung noch vor der Sommerpause auf einen guten Weg gebracht“. mehr...

29. Juni 2016

Verbandspolitik

Dr. Bernd Fabritius: Staatsbesuch hat deutsch-rumänische Beziehungen gestärkt

Zur 60-köpfigen Delegation des Bundespräsidenten Joachim Gauck bei dessen Staatsbesuch in Rumänien (siehe SbZ-Berichte Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien und „Dieses Europa hier, das kannte ich noch nicht“) gehörte, neben dem aus Siebenbürgen stammenden Rocksänger Peter Maffay, auch der Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius. Der Bundestagsabgeordnete äußert sich im Gespräch mit Christian Schoger über die Themenschwerpunkte dieser Reise, die just in einer Zeitphase stattfand, da die Europäische Union in einer existenzbedrohenden Krise steckt: So wurden bei den verschiedenen offiziellen Treffen, allen voran mit Staatspräsident Klaus Johannis, europapolitische Fragen erörtert; im Fokus der Gespräche standen gleichfalls die deutsch-rumänischen Beziehungen, die Belange der rumäniendeutschen Minderheit und insbesondere das kulturelle Erbe der Siebenbürger Sachsen. mehr...

25. Januar 2016

Verschiedenes

Abschlussregelung im Häftlingshilfegesetz

Der Deutsche Bundestag hat in einer am 12. November 2015 in Kraft getretenen Neuregelung des Häftlingshilfegesetzes (HHG) beschlossen, die Unterstützungsleistungen nach dem HHG durch eine abschließende Einmalzahlung zu beenden. mehr...

13. November 2015

Verbandspolitik

Eilmeldung: Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter

Berlin - Die seit Jahren diskutierte Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter kommt. 50 Millionen Euro sollen hierfür als humanitäre Geste im Bundeshaushalt in den Jahren 2016 bis 2018 bereitgestellt werden. Zudem sollen die Allgemeinen Hilfen für die Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR um zwei Millionen Euro erhöht werden. Auch eine Erhöhung der Mittel für den grenzüberschreitenden Jugendaustausch, wie er beispielsweise im neuen Siebenbürgischen Kultur- und Begegnungszentrum auf Schloss Horneck in Gundelsheim geplant ist, und für die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts in deutscher Sprache in Rumänien hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Sitzung am 12. November beschlossen. Der Etat für 2016 soll am 27. November im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB, sieht mit dieser „symbolischen Anerkennung“ des Leides ziviler deutscher Zwangsarbeiter ein Hauptanliegen des Vertriebenenverbandes erfüllt. mehr...

11. November 2015

Verbandspolitik

Siebenbürger Sachsen fordern Entschädigung für Zwangsarbeiter und Eigentumsrückgabe

Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, „dem berechtigten Anliegen auf Entschädigung der deutschen Zwangsarbeiter gegen Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg kurzfristig Rechnung zu tragen“. Diese Forderung wurde durch eine einstimmige Resolution des Verbandstages, des höchsten Gremiums des landsmannschaftlichen Verbandes, am 8. November 2015 in Bonn bekräftigt. In einer zweiten Resolution wurde die rumänische Regierung aufgefordert, „die Thematik der Restitution/Entschädigung des konfiszierten Vermögens unverzüglich einer gerechten Lösung zuzuführen“. mehr...

13. Mai 2015

Verbandspolitik

Rumänien verdoppelt Entschädigungsrente für Deportationsopfer ab 1. Juli 2015

Die vom rumänischen Parlament beschlossene Verdopplung der Entschädigungsrenten für die Opfer der kommunistischen Diktatur (einschließlich Deportationsopfer) wurde inzwischen als Gesetz im Amtsblatt Rumäniens veröffentlicht und wirkt ab dem 1. Juli 2015. Damit werden auch die Opfer der Zwangsarbeit in Russland sowie die Bărăgan-Deportierten und die Hinterbliebenen (nicht wiederverheiratete Ehepartner) in den Genuss der erhöhten Leistungen kommen. Für ein Jahr Deportation nach Russland werden nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich rund 100 Euro, bei fünf Jahren entsprechend ca. 500 Euro Entschädigung gezahlt. mehr...

19. März 2015

Verbandspolitik

Rumänien verdoppelt Entschädigung für Deportationsopfer

Das rumänische Parlament hat in einer Plenarsitzung am 11. März einstimmig die Verdopplung der Leistungen für die Opfer der kommunistischen Diktatur gemäß Dekret 118/1990 ab dem 1. Juli 2015 beschlossen. Damit werden auch die Opfer der Zwangsarbeit in Russland sowie die Bărăgan-Deportierten und die Hinterbliebenen (nicht wiederverheiratete Ehepartner) in den Genuss der erhöhten Leistungen kommen. Für ein Jahr Deportation nach Russland werden nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich rund 100 Euro, bei fünf Jahren entsprechend ca. 500 Euro Entschädigung gezahlt. mehr...

19. März 2015

Verschiedenes

Dank an Bernd Fabritius

Offener Brief an Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland mehr...

7. Februar 2015

Verschiedenes

Freie Wähler im Dialog mit BdV-Bayern

München - Abgeordnete der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER haben Vertreter des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 29. Januar im Bayerischen Landtag zu einem Meinungsaustausch empfangen. Themenschwerpunkte waren unter anderem der Bau eines sudetendeutschen Museums in München, der Erhalt entsprechender Einrichtungen im Freistaat sowie die Rolle der bayerischen Landesvertretung in Prag für die Vertriebenenpolitik. mehr...

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