Schlagwort: Politik
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Austausch mit dem Goethe-Institut
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hat die Präsidentin des Goethe-Instituts, Prof. Dr. Gesche Joost, und den Generalsekretär des Goethe-Instituts, Johannes Ebert, am 16. Februar zu einem Kennenlerngespräch im Bundesministerium des Innern empfangen. Seit dem 1. Januar 2026 sind die Kompetenzen für die Förderung deutscher Minderheiten im Bundesministerium des Innern (BMI) gebündelt. Im Fokus des Gesprächs stand daran anschließend die Vorstellung der Arbeit und der Austausch zu Projekten des Goethe-Instituts für die deutschen Minderheiten in den mitteleuropäischen Ländern und den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. mehr...
Entschädigungszahlungen thematisiert: Treffen mit Rumäniens Außenministerin Ţoiu in München
Am 14. Februar fand im Generalkonsulat von Rumänien in München auch unter Beteiligung von Vertretern des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland ein Empfang statt, bei dem ein Treffen mit der rumänischen Außenministerin Oana Țoiu und deren Delegation ermöglicht wurde. Diese nahm an der an dem Wochenende in München stattfindenden Sicherheitskonferenz teil. mehr...
BdV-Präsidium im Austausch mit dem Bundespräsidenten
Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist am 17. November zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue in Berlin zusammengetroffen. mehr...
Staatsminister Krichbaum zu Besuch in Rumänien
Bukarest – Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Gunther Krichbaum, besuchte vom 30. Oktober bis 3. November Rumänien. Dabei führte er Gespräche mit Premierminister Ilie Bolojan und Außenministerin Oana Toiu, mit der Staatssekretärin für Europa im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Clara Staicu, sowie mit weiteren hochrangigen Vertretern aus Regierung und Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Im Fokus der Treffen standen laut Radio România Internaţional bilaterale Angelegenheiten sowie europapolitische Themen wie die EU-Erweiterung, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Verteidigung. mehr...
Zuständigkeiten für Heimatvertriebene und Aussiedler im Bundesministerium des Innern gebündelt
Die Bundesregierung bündelt die Zuständigkeiten für Heimatvertriebene, Spätaussiedler, deutsche Minderheiten im Ausland sowie nationale Minderheiten im Bundesministerium des Innern. Damit wird ein wichtiges Anliegen des Koalitionsvertrages umgesetzt. mehr...
Renaturierung von Verwaltungsstrukturen: Anpassungen in deutscher Kulturpolitik
Der Kraftakt war einschneidend: Ende der 1990er Jahre wurde in Deutschland, unter dem Deckmantel der Professionalisierung, die im Wesentlichen ehrenamtliche landeskundliche Forschung in der Kulturarbeit der Vertriebenen- und Aussiedlerverbände in sog. An-Instituten quasi verstaatlicht und Bundeskulturreferate außerhalb des Einflussbereichs der Landsmannschaften etabliert. Jene an universitären Betrieb angegliederte Institute und Referate waren von den großen Kulturverbänden entkoppelt. Natürlich engagierte man sich in den neuen Strukturen auch weiterhin; jene Institute entwickelten sich mit kreativer „Anpassungstaktik“ erfreulich gut, es bildeten sich diverse Kooperationen. Über 25 Jahre später werden nun jene Strukturen überprüft. Erfolgt eine Renaturierung? mehr...
Bundesaussiedlerbeauftragter Fabritius zur Anpassung des Fremdrentengesetzes
Berlin – Die Bundesregierung hatte mit Kabinettbeschluss vom 18. November 2022 die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (Stiftung Härtefallfonds) geschaffen. Diesen Personengruppen war es möglich, unter Beachtung von Kriterien und Stichtagsregelungen (u.a. Alter, Rentenbezug, Aufenthaltszeitpunkt) zur Abmilderung ihrer empfundenen Härten eine pauschale Einmalzahlung von 2500 Euro zu erhalten. mehr...
Wechsel der Zuständigkeiten
Am 18. Juli 2025 fand das erste Treffen der Leiterinnen und Leiter der Kultureinrichtungen im Förderbereich des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) nach der Zusammenführung der Zuständigkeiten im Bundesministerium des Innern (BMI) mit dem zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, statt. mehr...
Alt-Präsident Ion Iliescu mit 95 verstorben
Bukarest – Nach zweimonatigem Aufenthalt im Krankenhaus des Innengeheimdienstes SRI ist der frühere rumänische Staatschef Ion Iliescu am 5. August im Alter von 95 Jahren an Lungenkrebs gestorben. Er hatte wie kaum eine andere politische Figur die Ereignisse um den gewaltsamen Sturz des kommunistischen Diktators Nicolae Ceaușescu und die ersten Jahre nach der Wende geprägt. mehr...
Angela Ganninger neue Deutsche Botschafterin in Bukarest
Bukarest – Angela Ganninger tritt als neue Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien die Nachfolge von Dr. Peer Gebauer an (s. SbZ Online). Botschafterin Angela Ganninger hat am 8. Juli ihr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnetes Beglaubigungsschreiben an Rumäniens Staatspräsident Nicuşor Dan übergeben und damit ihr Amt als neue Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien offiziell angetreten. mehr...
