Schlagwort: Politik
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Begegnung mit Joachim Gauck
Auf Einladung des Bundespräsidialamtes nahm Horst Göbbel, Vorsitzender des Hauses der Heimat in Nürnberg e.V. und Träger des Bundesverdienstkreuzes, an der vom Alt-Bundespräsidenten Christian Wulff angeregten „Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt“ teil, die am 23. Februar im Konzerthaus Berlin stattfand. Dabei kam es zu einem Treffen mit Joachim Gauck, der vier Tage zuvor offiziell als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen wurde. Im folgenden Bericht schildert Horst Göbbel seine Eindrücke. mehr...
Lustrationsgesetz in Rumänien angenommen
Bukarest – Die Abgeordnetenkammer Rumäniens hat am 28. Februar dieses Jahres – und somit 22 Jahre nach der Wende – das abgeänderte Lustrationsgesetz angenommen. mehr...
EU-Kommission bescheinigt Fortschritte
Brüssel – Lob gab es für die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (DNA), die Nationale Integritätsagentur (ANI) und den Obersten Gerichtshof (ICCJ) in Rumänien, kritisiert wird dagegen die Arbeit des Obersten Magistraturrates (CSM). mehr...
Neue rumänische Regierung im Parlament bestätigt
Bukarest – Mihai Răzvan Ungureanu (parteilos) ist neuer Premierminister Rumäniens. Am Donnerstagmittag stimmte das Parlament mit 237 Stimmen für den designierten Premier und die von ihm vorgeschlagene 17 Minister umfassende Regierungsmannschaft. Damit wurde in nur drei Tagen nach dem Rücktritt Emil Bocs (diese Zeitung berichtete) eine neue Regierung in Bukarest installiert. mehr...
Rumänischer Premierminister Emil Boc zurückgetreten
Der rumänische Premierminister Emil Boc (PDL) ist am 6. Februar zurückgetreten. Mit der Entscheidung möchte Boc die politische und soziale Situation im Land entschärfen, sagte er in einer vom Fernsehen live übertragenen Kabinettssitzung. Staatspräsident Traian Băsescu ernannte den bisherigen Justizminister Cătălin Predoiu (parteilos) zum Übergangspremier und beauftragte kurz danach den Chef des Auslandsgeheimdienstes SIE, Mihai-Răzvan Ungureanu, mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Ungureanus Regierung muss innerhalb von 45 Tagen vom Parlament bestätigt werden. mehr...
Leidenschaftliche Diskussion im Treffpunkt Langwasser
Am Jahreswechsel ist es grundsätzlich gestattet, ja sogar geboten, zurück und zugleich nach vorne zu blicken. Stichworte für den Rückblick standen auch am 18. Januar beim ersten Treffpunkt Langwasser im Nürnberger Haus der Heimat im neuen Jahr zur Genüge zur Verfügung. Der Kreis der interessierten Anwesenden diskutierte leidenschaftlich zu herausragenden Themen und Fragen des letzten Jahres. mehr...
In Rumänien: viel Unzufriedenheit, wenig Alternativen
Rumänien steht in den Schlagzeilen internationaler Medien, bietet aber kaum Anlass zur Freude. Straßenproteste mit vielen Gewalttaten haben am 12. Januar begonnen, ein Ende ist noch nicht in Sicht. Eine außerordentliche Plenarsitzung des Parlaments am 23. Januar brachte zwar keine Lösung, aber eine spektakuläre Entlassung: Außenminister Teodor Baconschi wurde von Premier Emil Boc seines Amtes enthoben, nachdem er in einem Blog-Eintrag die Demonstranten als „gewalttätige Vorstadt“ (rumänisch: „mahala“) beleidigt hatte. Amtsnachfolger ist Cristian Diaconescu, Ehrenvorsitzender der mitregierenden Union für den Fortschritt Rumäniens und Vizepräsident des rumänischen Senats. mehr...
Zugang zum Arbeitsmarkt teilweise erleichtert
Berlin – Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bleibt für Arbeitskräfte aus den jüngsten EU-Ländern Bulgarien und Rumänien beschränkt. Die Bundesregierung beschloss jedoch Anfang Dezember Ausnahmeregelungen für ausgewählte Branchen und Hochqualifizierte. mehr...
Christiane Cosmatu ist neue Unterstaatssekretärin in Bukarest
Bukarest – Christiane Gertrud Cosmatu ist die Repräsentantin des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) im Departement für interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung. Wie das Forum mitteilte, wurde Cosmatu am 6. Dezember 2011 in das Amt der Unterstaatssekretärin eingeführt. mehr...
Kartmann trifft Boehm
Berlin - Der Präsident des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, besuchte den Botschafter Kanadas in Deutschland, Peter M. Boehm, am 21. November in der Botschaft von Kanada in Berlin. mehr...
