23. März 2021

Bernd Fabritius zurück im Bundestag

Berlin – Dr. Bernd Fabritius, von 2013 bis 2017 für die CSU Mitglied des Deutschen Bundestages, ist als Nachrücker wieder ins Parlament eingezogen. Nachdem Tobias Zech (CSU) auf seine Mitgliedschaft im 19. Deutschen Bundestag verzichtet hat, nahm der 55-jährige Siebenbürger Sachse das frei gewordene Mandat auf der Landesliste der CSU an. Sein Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten werde er fortsetzen, teilte Fabritius auf seiner Facebook-Seite mit. Wie der frühere Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gegenüber dieser Zeitung äußerte, werde er bei der Bundestagswahl am 26. September neuerlich kandidieren.
Nach der Bundestagswahl 2017 hatte Bernd Fabritius sein Mandat verloren. Am 11. April 2018 wurde er dann zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und Nationale Minderheiten berufen. Sein oberbayerischer CSU-Parteikollege Tobias Zech ist mit Ablauf des 19. März 2021 aus dem Deutschen Bundestag ausgeschieden. Er zog diese Konsequenz nach laut gewordenen Vorwürfen wegen der Beratung eines mazedonischen Politikers durch seine Firma. Bernd Fabritius wurde vom Deutschen Bundestag über diesen Sachverhalt und die Möglichkeit informiert, wie er auf Facebook bekannt gab, dass er „ab sofort das frei gewordene Mandat auf der Landesliste der CSU auf Grund meiner Wahl im Jahre 2017 als nächster in der Mandatsfolge annehmen“ könne. Sodann teilte er dem Landeswahlleiter mit, dieses Mandat anzunehmen.

Dr. Bernd Fabritius MdB (CSU), Ehrenvorsitzender ...
Dr. Bernd Fabritius MdB (CSU), Ehrenvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland
Seine neuerliche Bundestagszugehörigkeit kommentierte Dr. Fabritius im Gespräch mit der Redaktion der Siebenbürgischen Zeitung: „Ich freue mich sehr, gerade jetzt erneut Mitglied des Bundestages werden zu können, wo viele Projekte auf der Zielgeraden sind, auch wenn ich mir natürlich andere Umstände gewünscht hätte, die meine Mandatsübernahme ermöglichen. Dass durch das aktuelle Geschehen viel Vertrauen in grundsätzlich verantwortungsvolle Politik und gute Regierungsarbeit beschädigt wird, besorgt mich. Gleichwohl will ich meinen Beitrag dazu leisten, den Blick von diesen bedauerlichen Einzelfällen wieder auf die für viele Menschen bereits erzielten Teilerfolge zu lenken und um Unterstützung dafür zu werben, noch zu erledigende Anliegen in dieser Wahlperiode noch umzusetzen.“

Bis zur Bundestagswahl am 26. September verbleiben nur mehr sechs Monate. Nach seinen Prioritäten in dieser kurzen Zeitspanne gefragt, sagt Fabritius: „Wir haben mit der Einbeziehung von Aussiedlern und Spätaussiedlern in die Grundrente schon einiges erreicht, trotzdem ist es mir ein Anliegen, auch für die nicht von den Grundrentenregeln erfassten Landsleute Korrekturen der nach wie vor ungerechten Rentenbenachteiligungen, die nun seit 1996 in Kraft sind, zu erreichen.“ Nun könne er als Abgeordneter in Verhandlungen mit Abgeordnetenkollegen des Koalitionspartners „nachhaltiger für die Aufgabe der Blockadehaltung werben und versuchen, Verständnis für unsere Anliegen zu wecken“. Auch gehe es ihm darum, „alle weiteren Anliegen, wie Kulturpflege, Einsatz für unsere Landsleute in Siebenbürgen und nationale Minderheiten in allen Regionen etc. zur Berücksichtigung in kommenden Regierungsprogrammen vorzubereiten“.

Frisch zurückgekehrt in das Hohe Haus, bekräftigte der CSU-Bundestagsabgeordnete seinen Willen, bei der nächsten Bundestagswahl erneut zu kandidieren: „Ich habe fest die Absicht, dieses zu tun. Dafür werbe ich um jede Unterstützung.“ Seine Partei sucht aktuell Auswege aus einer massiven Vertrauenskrise im Zusammenhang mit der Maskenaffäre und den dubiosen Geschäften des inzwischen aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und des ehemaligen bayerischen Justizministers Alfred Sauter. Als Reaktion verkündete Parteichef Markus Söder am 21. März eine Verschärfung der Regeln für CSU-Mandatsträger und verlangte „volle Transparenz“ bei Nebeneinkünften.

Christian Schoger

Schlagwörter: Bernd Fabritius, Aussiedlerbeauftragter, Bundestag, CSU, Bundestagswahl, Mandat, Kandidatur

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