Schlagwort: Politik
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Großartiges Gemeinschaftserlebnis: Pühringer besucht Hermannstadt
Sein offizieller Besuch vom 13. bis 16. März in Rumänien führte den Oberösterreichischen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer an der Spitze einer Delegation der oberösterreichischen Handelskammer nach Bukarest, aber auch nach Hermannstadt und in die Landler- und Sachsendörfer Neppendorf, Großpold und Großau (diese Zeitung berichtete). Auf Initiative der "Oberösterreichischen Landlerhilfe" (unter Obmann Landtagsabgeordneter Otto Gumpinger und Geschäftsführer Helmut Atzlinger) waren die "Lustigen Adjuvanten" der Siebenbürger Nachbarschaft Traun und die Siebenbürger Jugend Traun zur Begleitung und Mitwirkung sowie der Vorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Oberösterreich zur Teilnahme eingeladen. mehr...
Korruptionsvorwürfe wegen Dracula-Park
Rumäniens Gesundheitsminister Eugen Nicolaescu hat bei der Antikorruptions-Behörde (DNA) im Zusammenhang mit der Affäre „Dracula-Park“ am 16. März eine Denkschrift eingereicht, in der er den zurückgetretenen Premierminister Adrian Năstase und den ehemaligen Tourismusminister Dan Matei Agathon des Betrugs beschuldigt. In der Denkschrift heißt es, Năstase und Agathon hätten die Grundlagen für den touristischen Entwicklungsfonds Schäßburg gelegt, in den zahlreiche Bürger eingezahlt haben. mehr...
Nastase aus allen Parteifunktionen entfernt
Die Sozialdemokratische Partei (PSD) hat in einer zehnstündigen Sitzung in der Nacht vom 14./15. März in Bukarest entschieden, dass Adrian Nastase seine Funktionen als Exekutiv-Vorsitzender der PSD sowie als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer verliert. Indessen soll der ehemalige Premierminister Rumäniens einfaches Mitglied der Partei und der Abgeordnetenkammer bleiben. mehr...
Bundesinnenministerium plant Fördermittel für 2006
Das Bundesministerium des Innern wird die deutsche Minderheit in Rumänien in diesem Jahr mit voraussichtlich 1,62 Millionen Euro fördern. Im vorigen Jahr waren es 1,8 Millionen, von denen 1,7 Millionen Euro abgerufen worden sind. Der Einsatz der Fördermittel wurde auf der Jahresplanungskonferenz des Bundesministeriums des Innern (BMI), die am 13. Februar 2006 bereits zum fünften Mal im Spiegelsaal des Forums in Hermannstadt tagte, mit den Vertretern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) erörtert. mehr...
Neuer rumänischer Botschafter in Berlin
Der neue Botschafter Rumäniens in Berlin, Bodgan Mazuru, wird im April in sein neues Amt eingeführt. Der Nachfolger von Adrian Vierita, der seine Mission in der Bundesrepublik Deutschland beendete, war bisher Leiter der Vertretung Rumäniens beim Nato-Hauptquartier in Brüssel. mehr...
Neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
Zu einem Empfang in die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin hatte Bundesinnenminister, Dr. Wolfgang Schäuble, anlässlich des Wechsels im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten am 14. Februar unter anderem den Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, Volker Dürr, eingeladen. mehr...
Bundesverfassungsgericht strebt baldige Entscheidung bei Fremdrenten an
Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Jahresempfang des BdV in Berlin
Für Dr. Angela Merkel ist es schon Tradition, am Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen teilzunehmen. Im letzten Jahr war sie als Oppositionspolitikerin gekommen, diesmal durfte sie als Bundeskanzlerin die Grüße der gesamten Bundesregierung überbringen. Die CDU-Politikerin sei sich treu geblieben, was heute nicht selbstverständlich sei, betonte BdV-Präsidentin Erika Steinbach in ihrer Begrüßungsansprache. Rund 400 Gäste aus Politik und dem öffentlichen Leben bereiteten der Bundeskanzlerin mit starkem Applaus einen herzlichen Empfang im Opernpalais in Berlin. mehr...
Nachruf auf Johannes Rau: Staatsmann von großer integrativer Kraft
„Versöhnen statt Spalten“: Dieser Wahlspruch kennzeichnete das politische Lebenswerk von Alt-Bundespräsident Johannes Rau. Der prominente SPD-Politiker verstarb am 27. Januar 2006 im Alter von 75 Jahren in seinem Berliner Haus im Kreise seiner Familie. Die Eingliederung und das Kulturleben der Siebenbürger Sachsen hat Johannes Rau über zwei Jahrzehnte als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident und danach als Bundespräsident vielseitig und nachhaltig gefördert. mehr...
Siebenbürger Sachsen im Stuttgarter Landtag
Rund 1 500 Gäste, Vertreter der Landsmannschaften und des Bundes der Vertriebenen (BdV), nahmen am 14. Januar 2006 an dem von der CDU-Fraktion des baden-württembergischen Landtags veranstalteten "Tag der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart teil. Aus der CDU-Fraktion anwesend waren unter anderem Ministerpräsident Günther Oettinger, Innenminister Heribert Rech und der Fraktionsvorsitzende Stefan Mappus. Die Politiker würdigten die Leistungen der Heimatvertriebenen und Aussiedler beim Aufbau des Südweststaates und sicherten eine Fortführung der kulturellen Förderung zu. mehr...