Schlagwort: Politik

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6. März 2006

Verbandspolitik

Bundesverfassungsgericht strebt baldige Entscheidung bei Fremdrenten an

Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...

16. Februar 2006

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Jahresempfang des BdV in Berlin

Für Dr. Angela Merkel ist es schon Tradition, am Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen teilzunehmen. Im letzten Jahr war sie als Oppositionspolitikerin gekommen, diesmal durfte sie als Bundeskanzlerin die Grüße der gesamten Bundesregierung überbringen. Die CDU-Politikerin sei sich treu geblieben, was heute nicht selbstverständlich sei, betonte BdV-Präsidentin Erika Steinbach in ihrer Begrüßungsansprache. Rund 400 Gäste aus Politik und dem öffentlichen Leben bereiteten der Bundeskanzlerin mit starkem Applaus einen herzlichen Empfang im Opernpalais in Berlin. mehr...

15. Februar 2006

Verbandspolitik

Nachruf auf Johannes Rau: Staatsmann von großer integrativer Kraft

„Versöhnen statt Spalten“: Dieser Wahlspruch kennzeichnete das politische Lebenswerk von Alt-Bundespräsident Johannes Rau. Der prominente SPD-Politiker verstarb am 27. Januar 2006 im Alter von 75 Jahren in seinem Berliner Haus im Kreise seiner Familie. Die Eingliederung und das Kulturleben der Siebenbürger Sachsen hat Johannes Rau über zwei Jahrzehnte als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident und danach als Bundespräsident vielseitig und nachhaltig gefördert. mehr...

10. Februar 2006

Verbandspolitik

Siebenbürger Sachsen im Stuttgarter Landtag

Rund 1 500 Gäste, Vertreter der Landsmannschaften und des Bundes der Vertriebenen (BdV), nahmen am 14. Januar 2006 an dem von der CDU-Fraktion des baden-württembergischen Landtags veranstalteten "Tag der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler" im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart teil. Aus der CDU-Fraktion anwesend waren unter anderem Ministerpräsident Günther Oettinger, Innenminister Heribert Rech und der Fraktionsvorsitzende Stefan Mappus. Die Politiker würdigten die Leistungen der Heimatvertriebenen und Aussiedler beim Aufbau des Südweststaates und sicherten eine Fortführung der kulturellen Förderung zu. mehr...

30. Januar 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Pinter sieht deutsche Minderheiten gestärkt

Ein positives Fazit seiner Arbeit nach einem Jahr im Amt hat der Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen, Dr. Zeno-Karl Pinter, am 30. Dezember 2005 in Hermannstadt gezogen. mehr...

28. Januar 2006

Österreich

Österreich befürwortet EU-Beitritt Rumäniens im Jahr 2007

Nachdem Österreich den EU-Vorsitz für sechs Monate übernommen hat, sei der EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum 1. Januar 2007 ein Hauptanliegen seines Landes, betonte Christian Zeileissen, österreichischer Botschafter in Bukarest, bei einer Pressekonferenz. mehr...

25. Januar 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Ex-Premier Nastase unter Korruptionsverdacht

Gegen Rumäniens Parlamentspräsident Adrian Nastase ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes der Korruption. Anlass ist ein dubioses Millionenerbe, das Nastase in seiner öffentlichen Vermögenserklärung angegeben hatte. Der frühere Ministerpräsident (2000-2004) legte inzwischen sein Amt als Vizechef der Sozialdemokratischen Partei (PSD) nieder. mehr...

12. September 2005

Österreich

Germanist wird Botschafter in Wien

Wien – Der neue rumänische Botschafter in Österreich heißt Dr. Dr. h.c. Andrei Corbea-Hoisie, Universitätsprofessor und Inhaber des Germanistik-Lehrstuhls an der Alexandru-Ioan-Cuza-Universität in Jassy. Im Juli wurde er durch Präsidialdekret zum außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Rumäniens in der Republik Österreich ernannt und hat seinen Wirkungskreis fortan in Wien. mehr...

1. Juni 2005

Interviews und Porträts

Gheorghe Onisoru

Leiter der die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS)in BukarestWie in der Siebenbürgischen Zeitung Online berichtet, hat die die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. Leiter der rumänischen "Gauck" ist Gheorghe Onisoru, Jahrgang 1963, der 1987 sein Diplom als Historiker an der Universität "Alexandru Ioan Cuza" in Jassy erwarb und anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am renommierten Institut für Geschichte "A. D. Xenopol" in Jassy wirkte. Die Frankfurter Journalistin Katharina Kilzer sprach mit ihm über die aktuellen Bemühungen um die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Rumänien. mehr...

3. Mai 2005

Interviews und Porträts

Wilhelm Spielhaupter

Am 31. Dezember 2004 wurde die Heimatauskunftsstelle Rumänien als letzte der 34 Heimatauskunftsstellen in Deutschland geschlossen. Eine Bilanz dieser Behörde, die die Eingliederung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland maßgeblich ermöglicht und begleitet hat, zieht Wilhelm Spielhaupter, der letzte Leiter der Heimatauskunftsstelle in München. mehr...

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