Schlagwort: Politik

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29. Juli 2006

Aus den Kreisgruppen

Gruppenbild mit Bundesminister Horst Seehofer

Die Tanzgruppe Ingolstadt und Siebenbürger Blaskapelle Ingolstadt folgten am 16. Juli der Einladung zum 50-jährigen Gründungsfest des Gerolfinger Heimat- und Trachtenvereins mit dem Donaugau-Trachtenfest. Schirmherr des Jubiläums war Horst Seehofer, der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, den die Siebenbürger Sachsen bei dieser Gelegenheit treffen konnten. mehr...

21. Juli 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Dracula-Park endgültig aufgegeben

Laut Beschluss der rumänischen Regierung wird das für die Errichtung des Dracula-Parks vorgesehene Areal bei Snagov wieder in den Besitz des Staates übergehen. mehr...

18. Juli 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien streitet um Militäreinsatz in Irak

Ein heftiger Streit ist Ende vergangenen Monats zwischen den beiden großen Parteien des Regierungsbündnisses in Bukarest, der Nationalliberalen Partei (PNL) und der Demokratischen Partei (PD), bezüglich der in Irak stationierten rumänischen Truppen entbrannt. Nach einem Beschluss seiner Partei beauftragte PNL-Chef und Premierminister Călin Popescu Tăriceanu am 29. Juni Verteidigungsminister Teodor Atanasiu, der Regierung den Vorschlag zu unterbreiten, die im Irak stationierten rumänischen Truppen zurückzuziehen. mehr...

13. Juli 2006

Verschiedenes

Für eine Kultur der Anerkennung und des gegenseitigen Respekts

Am Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen (MGFFI NRW) hat sich der neue Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen konstituiert. Damit unterstreicht die CDU/FDP-geführte nordrhein-westfälische Landesregierung die Kontinuität in der Integrationspolitik und bekennt sich zur besonderen Verantwortung gegenüber den Spätaussiedlern. mehr...

11. Juli 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Neue Sichtweise: Eigentumsrückgabe auch ohne rumänische Staatsangehörigkeit

Die Nationale Behörde für Eigentumsrestitution in Rumänien stellt fest: Gesetzlichen Erben ohne rumänische Staatsbürgerschaft kann Grund und Boden rückerstattet werden. "Sind unsere ausgewanderten Landsleute berechtigt, enteigneten Grund und Boden zurückzubekommen?" Diese Frage hatte Wolfgang Wittstock in einem Artikel erörtert, der unter dem Titel "Zurzeit erhalten sehr viele Standardabsagen..." in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien vom 18. März d.J. veröffentlicht und am 15. April in der Siebenbürgischen Zeitung nachgedruckt wurde. mehr...

10. Juli 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens Außenminister befürwortet "problemlose Eigentumsrückgabe"

Rumäniens Außenminister Mihai-Răzvan Ungureanu will sich dafür einsetzen, dass die zurzeit bestehenden Schwierigkeiten bei der Eigentumsrückgabe in Rumänien möglichst bald beseitigt werden. Dies sicherte der Chef der rumänischen Diplomatie dem Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr, in einem Schreiben zu. mehr...

10. Juli 2006

Verbandspolitik

Großzügige Zusage des Patenlandes Nordrhein-Westfalen

Die seit einem Jahr im Amt befindliche neue Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die in den letzten Jahren unter der Vorgängerregierung fast gänzlich eingestellte Förderung der Kulturarbeit nach §96 BVFG wieder aufgenommen, indem sie den Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2006 deutlich erhöht hat. Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff sagte am 17. Juni in seiner Festrede anlässlich der Jubiläumsfeier zum 40-jährigen Bestehen der Siebenbürger-Sachsen-Siedlung in Drabenderhöhe die Bewilligung aller ihm vorliegenden Förderanträge des landsmannschaftlichen Verbandes, des Siebenbürgischen Museums Gundelsheim und des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturrates zu. mehr...

8. Juli 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien dementiert: "Keine CIA-Gefängnisse"

Rumänien und 13 andere Staaten wurden in einem Bericht des Europarates vor einem Monat beschuldigt, US-Geheimdienste beim Transport von Gefangenen unterstützt zu haben. Laut Europaratsabgeordnetem Dick Marty seien Flughäfen in Rumänien für die Übergabe von Gefangenen genutzt worden, und es soll in Rumänien geheime Gefangenenlager der CIA gegeben haben. mehr...

8. Juli 2006

Verbandspolitik

Erfolg für die "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen"

Am 30. Juni 2006 hat der Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Post vom Bundesverfassungsgericht bekommen: Die Entscheidung über die von ihm betreuten Musterfälle der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen, die vom Bundessozialgericht wegen erheblicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Neuregelung dem höchsten deutschen Gericht vorgelegt worden waren, ist - wie von ihm in einem Interview in dieser Zeitung vom 6. März 2006 vorausgesagt - noch im zweiten Quartal 2006 ergangen. mehr...

7. Juli 2006

Verbandspolitik

Bayern sagt Unterstützung zu

Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber hat die besondere Bereitschaft der Bayerischen Staatsregierung bekräftigt, Projektschwerpunkte der landsmannschaftlichen Arbeit in Bayern zu unterstützen. Im Rahmen eines Gesprächs mit Spitzenvertretern der Landsmannschaft, das am 27. Juni in der Bayerischen Staatskanzlei stattfand, wurden aktuelle landsmannschaftliche Belange konstruktiv erörtert. mehr...

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