Schlagwort: Politik
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Klaus Johannis gibt Forumsleitung ab
Der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis wurde in einem überraschenden Schachzug zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei gewählt. Sein Amt als Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) gibt Johannis auf. Eine Entscheidung über seine Nachfolge werden die DFDR-Vertreter in einer Sitzung am 5. März in Hermannstadt treffen. mehr...
Klaus Johannis tritt in die PNL ein
Bukarest – Die Nationalliberale Partei (PNL) kann sich über ein prominentes Neumitglied freuen. Klaus Johannis, Hermannstädter Bürgermeister und Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), gab heute seinen Beitritt zur PNL bekannt. mehr...
Streit um Szeklerflagge
Bukarest – Die Szeklerflagge sorgt seit Anfang Februar für innenpolitische Diskussionen in Rumänien und außenpolitische Verstimmungen mit dem Nachbarland Ungarn. mehr...
EU-Fortschrittsbericht zeichnet gemischtes Bild von Rumänien
Bukarest – Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz stehen im Mittelpunkt des Ende Januar veröffentlichten Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu Rumänien, wobei das Papier ein gemischtes Bild zeichnet. Die rumänische Führung wird dafür gelobt, dass sie den Forderungen der Kommission zur Wahrung der Verfassung sowie der Respektierung der Befugnisse und Entscheidungen des Verfassungsgerichts nachkomme. mehr...
Spitzengespräche zur Entschädigung für Russlanddeportierte
Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, hat das Problem der Deutschen aus Rumänien, die im Januar 1945 zur Zwangsarbeit nach Russland verschleppt wurden und heute in Deutschland leben, in einem Gespräch mit dem rumänischen Außenminister Titus Corlățean am 3. Februar in München erörtert. Der Chef der rumänischen Diplomatie kündigte an, einen Änderungsvorschlag zu den umstrittenen Gesetzespassagen des Entschädigungsdekretes 118/1990 durch eine Dringlichkeitsanordnung der Regierung einzubringen. Weiter kündigte er an, den Bundesvorsitzenden des Verbandes zur Teilnahme an der entscheidenden Regierungssitzung in Bukarest einzuladen. mehr...
Machtkampf im Magistraturrat
Bukarest – Das Aufsichtsgremium der rumänischen Justiz, der Oberste Magistraturrat (CSM), ist seit Wochen durch einen Richtungsstreit gelähmt. Der theoretisch unabhängige Rat hat sich laut "Deutsche Welle" zu einer Bühne für einen politischen Kampf entwickelt. mehr...
Parlamentarier weiten ihre Immunität aus
Bukarest – Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Abgeordnetenkammer Ende Januar für einen Gesetzentwurf gestimmt, der den Status der Abgeordneten und Senatoren neu regelt. Vor der Abstimmung gab es in der Öffentlichkeit Diskussionen über Passagen, die die Aufhebung der parlamentarischen Immunität durch Strafverfolgungsbehörden erheblich erschwert hätten. mehr...
Gutes Jahr für das Forum
Hermannstadt – Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) erzielte im vergangenen Jahr beachtliche Wahlergebnisse bei den Kommunal- und Parlamentswahlen. mehr...
Premier Victor Ponta plant Verfassungsänderung
Victor Ponta bleibt rumänischer Premierminister. Ponta und sein 26 Minister umfassendes Kabinett wurden am 21. Dezember vom Parlament in Bukarest bestätigt. Öffentlich erklärte Ponta, dass Rumänien auf dem europäischen Weg bleiben und die rechtsstaatlichen Institutionen gestärkt werden. Kritiker befürchten indes eine weitere Aushöhlung des Rechtsstaates, nachdem die Regierungskoalition Mitte letzten Jahres im Machtkampf gegen den Staatspräsidenten auch die Antikorruptionsbehörden und hohe Justizvertreter massiv angegriffen hatte. mehr...
Paul Philippi: "Weder Erbe noch Zukunft?"
Mit einer bemerkens- und bedenkenswerten Sammlung von Vorträgen und Aufsätzen hat sich Professor Paul Philippi, Ehrenvorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, zu Wort gemeldet. Obwohl mehrheitlich in den letzten zehn Jahren veröffentlicht bzw. vorgetragen, fügen sich diese Texte zu einem schlüssigen Kompendium der Grundthesen, für die sich der Nestor der siebenbürgisch-sächsischen Theologen und Politiker seit vielen Jahrzehnten konsequent, eloquent und nicht selten auch vehement einsetzt. Die Aufsatzsammlung stellt eine Fortschreibung der Analysen und Thesen dar, die der Autor bereits 2006 in seinem zweibändigen Werk „Kirche und Politik. Siebenbürgische Anamnesen und Diagnosen“ vorgelegt hat. mehr...
