Schlagwort: Politik
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20 Jahre deutsch-rumänischer Freundschaftsvertrag: Konferenz in Berlin
„Deutsch-rumänische Beziehungen – was uns verbindet, was uns trennt“ war das Motto einer hochrangig besetzten Konferenz, mit der das Deutsch-Rumänische Forum in Zusammenarbeit mit der Botschaft Rumäniens in Deutschland am 26. September eine Bewertung des seit 20 Jahren bestehenden Freundschaftsvertrages vorzunehmen versuchte. In zwei Blöcke geteilt (Geschichte vor und nach 1989), wurde im Fraktionssaal der SPD im Deutschen Bundestag in Berlin die gemeinsame Geschichte seit dem 19. Jahrhundert beleuchtet, wobei der deutschen Minderheit ein besonderes Augenmerk galt. mehr...
Ovidiu Ganț kandidiert erneut für DFDR
Hermannstadt – Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) wird bei den Parlamentswahlen am 9. Dezember erneut einen Kandidaten landesweit aufstellen, so eine Pressemitteilung der Organisation. mehr...
Nato-Treffen in Hermannstadt
Hermannstadt – Zum ersten Mal in seiner Geschichte tagte der Nato-Militärausschuss in Rumänien. Vom 14. bis 16. September trafen sich die 28 Stabschef der Nato-Mitgliedsstaaten in Hermannstadt. mehr...
Premier Victor Ponta behauptet: "Rechtsstaat war nie in Gefahr"
Bei den Parlamentswahlen am 9. Dezember 2012 in Rumänien wird neben der Sozialliberalen Union USL ein zweites Parteienbündnis antreten. Am 16. September unterzeichneten die Führer der Liberaldemokraten (PDL), der vom Kurzzeit-Premier Mihai-Răzvan Ungureanu gegründeten Partei Forța Civică (Zivile Kraft), der Bauernpartei (PNȚCD) u.a. das Gründungsprotokoll der „Allianz Rechtes Rumänien“ (Alianța România Dreaptă – ARD). Damit erhält das regierende Parteienbündnis USL gewichtige Konkurrenz. Aurelian Pavelescu, Vorsitzender der Bauernpartei, erklärte gegenüber Mediafax, dass „wir die einzige politische Kraft in Rumänien sind, die den Prinzipien des Rechtsstaats treu bleiben“. mehr...
Präsident Traian Băsescu zurück im Amt
Nach 52 Tagen hat der suspendierte rumänische Staatspräsident Traian Băsescu sein Amt am 28. August wiederaufgenommen. Eine Woche zuvor hatte das Verfassungsgericht das Referendum vom 29. Juli wegen zu geringer Wahlbeteiligung für ungültig erklärt. mehr...
Präsident Traian Băsescu bleibt im Amt
Bukarest - Der suspendierte rumänische Präsident Traian Băsescu hat das zweite Amtsenthebungsverfahren innerhalb von fünf Jahren überstanden und wird ins Amt zurückkehren. Das rumänische Verfassungsgericht erklärte am Dienstag laut Mediafax den in den vergangenen Wochen hitzig diskutierten organisatorischen Ablauf des Referendums vom 29. Juli (diese Zeitung berichtete) für verfassungskonform, allerdings sei die im Wahlgesetz vorgesehene und auf Druck der EU beibehaltene Mindestwahlbeteiligung von 50 Prozent und einem Wähler nicht erreicht worden . Die Entscheidung des Gerichts fiel nach dreistündiger Beratung mit sechs zu drei Stimmen. mehr...
Einheit oder Einheitlichkeit?
Ein Dilemma des rumänischen Staates / Diskussionsbeitrag zur debattierten Verfassungsänderung mehr...
Siebenbürger Sachsen beim Tag der Niedersachsen
Viel Interesse, Staunen und Lob erfuhren die Siebenbürger Sachsen aus Niedersachsen und Bremen mit ihrer Ausstellung und ihren Trachtenträgern von den 150.000 Besuchern beim Tag der Niedersachsen. mehr...
Regierungsumbildung in Bukarest
Bukarest - Der rumänische Premier Victor Ponta (PSD) überraschte am Montag mit einer Umbildung der Regierung, die erst drei Monate im Amt ist. Sechs Posten wurden neu besetzt. Zuvor hatten der Innenminister und der Minister für Verwaltung - beide waren für die Organisation des vermutlich gescheiterten Referendums zur Absetzung von Präsident Traian Băsescu verantwortlich - ihren Rücktritt eingereicht. mehr...
Otto Schily 80 Jahre alt
Bundesinnenminister a. D. Otto Schily feierte am 20. Juli seinen 80. Geburtstag. Der frühere RAF-Anwalt und Berufspolitiker war Mitgründer der Grünen und SPD-Bundesinnenminister von 1998 bis 2005. Den „Dank der Heimatvertriebenen an einen fairen Politiker“ übermittelte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, MdB, in einem Gratulationsschreiben. mehr...
